Der Jahresrückblick 2013 – heute: Teil 4

(31.12.2013)
 

Nur noch wenige Stunden, dann ist das Jahr 2013 – Geschichte. Was ist in den letzten 12 Monaten politisch geschehen? Was waren die wichtigsten Themen? Auf bundespolitischer Ebene die Bundestagswahl im September, auf kommunalpolitischer Ebene der Haushaltssanierungsplan. Und, ach ja, die SPD feierte ihren 150. Geburtstag. Was bewegte Politik sonst noch? Hier unser Jahresrückblick 2013 – heute: Teil 4.

Oktober 2013:

Die SPD Dorsten wählt ihre 22 Kandidaten für die Kommunalwahl 2014. Für Holsterhausen gewählt: Susanna Simmerl, Dirk Schult, Heribert Springmann und Michael Klingler.

Ganz Deutschland wartet auf die neue Bundesregierung. Große Koalition? Der Bundesvorstand verspricht: Am Ende soll die Basis entscheiden.

November 2013:

Die Hohe Brücke ist saniert und kann wieder von Fußgängern und Radfahrern genutzt werden. Die Wiedereröffnung war jedoch nur möglich, weil sich die Bürgerschaft engagierte. Sie sprang für die klamme Stadt Dorsten in die Bresche.

Der Rat beschließt die Rahmenplanung Rhade. Auf Initiative der SPD Rhade wurde in jahrelanger Arbeit ein Stadtteilentwicklungskonzept erstellt.

Bürgermeister Lütkenhorst wird nicht mehr als Bürgermeister kandidieren. Damit der Rat und der Bürgermeister gemeinsam gewählt werden können, stellt er bereits 2014 sein Amt zur Verfügung.

Auch Landrat Cay Süberkrüb verzichtet auf die volle Amtszeit bis 2015 – und will sich 2014 zur Wiederwahl stellen. Dadurch können am 25. Mai 2014 in einem Wahlgang der Rat, der Kreistag, der Bürgermeister und der Landrat gemeinsam gewählt werden.

Dezember 2013:

Der von der SPD organisierte Arbeitskreis Energie, Klima, Umwelt macht weiter Druck gegen das Fracking – mit einer großen Info-Veranstaltung in Rhade.

Die SPD Holsterhausen ehrte ihre Jubilare: Hartmut Lesch (25 Jahre), Jürgen Scholle (27 Jahre), Monika Luft, Gertrud Egeling und Udo Kloss (jeweils 40 Jahre).

Die Dorstener SPD diskutiert über den Koalitionsvertrag – mit öffentlichen Veranstaltungen in Rhade und in Barkenberg.

Die SPD-Basis hat sich entschieden: Mit großer Mehrheit entschied sie sich für den Koalitionsvertrag „Deutschlands Zukunft gestalten“ und für eine große Koalition.

Die SPD stellt 6 Minister in der großen Koalition: Sigmar Gabriel (Wirtschaft- und Energie), Frank-Walter Steinmeier (Außen), Andrea Nahles (Arbeit und Soziales), Heiko Maas (Justiz), Manuela Schwesig (Familie) und Barbara Hendricks (Umwelt).

Susanna Simmerl, Vollblut-Sozialpolitikerin, scheidet aus dem Rat der Stadt Dorsten aus. Die ehemalige stellvertretende Vorsitzende und aktuelle Vorsitzende des Sozialausschusses sowie stellvertretende Fraktionsvorsitzende zieht aus Dorsten fort und muß daher ihr Mandat ablegen.

 

Der Jahresrückblick 2013 – heute: Teil 3

(30.12.2013)
 

Nur noch wenige Stunden, dann ist das Jahr 2013 – Geschichte. Was ist in den letzten 12 Monaten politisch geschehen? Was waren die wichtigsten Themen? Auf bundespolitischer Ebene die Bundestagswahl im September, auf kommunalpolitischer Ebene der Haushaltssanierungsplan. Und, ach ja, die SPD feierte ihren 150. Geburtstag. Was bewegte Politik sonst noch? Hier unser Jahresrückblick 2013 – heute: Teil 3.

Juli 2013:

Die SPD Wulfen organisierte zusammen mit unserem Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes einen Info-Abend zum Thema „Gutes Wohnen - Bezahlbar - Sozial - Klimagerecht"

Die SPD Holsterhausen lud zum ersten Holsterhausener Kinderferienfest ein.

August 2013:

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl beginnt – die ersten Wahlplakate werden aufgestellt, an Info-Ständen wirbt die SPD Dorsten für eine bessere Politik (Das WIR entscheidet).

Dorsten schwitzt – und wünscht sich ein Freibad. Im Internet organisieren sich fast 5.000 Dorstenerinnen und Dorstener, eine Bürger-Initiative sollte sich gründen.

Der Rat macht den Weg frei für das neue Einkaufszentrum „Merkaden“. Der Bebauungsplan wird beschlossen, die Bagger können zum Abriß des alten Centers rollen.

September 2013:

Großer Bahnhof, nein, nicht im Alten Bahnhof Hervest – sondern auf dem Hervester Brunnenplatz. Die SPD Hervest-Dorsten lud zum Grillfest mit großem Rahmenprogramm ein.

Die SPD Dorsten trauert um Johannes Blume. Der ehemalige Holsterhausener Ortsvereinsvorsitzende war ein „Kümmerer“ im besten Sinne des Wortes. Seine letzten Jahre verbrachte Johannes Blume in einem Seniorenheim in Wattenscheid – und engagierte sich auch dort und ließ sich in den Bewohner-Beirat wählen.

Endlich – nach monatelangem Wahlkampf wurde am 22. September ein neuer Bundestag gewählt. Das Ergebnis aus Dorstener Sicht: Nicht Fisch, nicht Fleisch. Unser Kandidat Michael Gerdes gewann zwar den Wahlkreis und bleibt im Bundestag, aber es reichte nicht zur erhofften rotgrünen Mehrheit.

 

Der Jahresrückblick 2013 – heute: Teil 2

(29.12.2013)
 

Nur noch wenige Stunden, dann ist das Jahr 2013 – Geschichte. Was ist in den letzten 12 Monaten politisch geschehen? Was waren die wichtigsten Themen? Auf bundespolitischer Ebene die Bundestagswahl im September, auf kommunalpolitischer Ebene der Haushaltssanierungsplan. Und, ach ja, die SPD feierte ihren 150. Geburtstag. Was bewegte Politik sonst noch? Hier unser Jahresrückblick 2013 – heute: Teil 2.

April 2013:

FC Bayern-Manager Ulli Hoeneß zeigt sich selber wegen Steuerhinterziehung an! Ganz Deutschland diskutiert über Steuersätze, Steuermoral – und das geplante Steueramnestie-Gesetz von Union und FDP, das am Widerstand der SPD scheiterte.

In die Debatte um Mindestlöhne kommt Bewegung – das Friseur-Handwerk führt Mindestlöhne ein. Die Initiative ging dabei von den Arbeitgebern aus! Was Gewerkschaften und SPD schon lange klar war, erkannten nun auch die Arbeitgeber: faire Löhne mit klaren Regeln sind unverzichtbar! Lohn-Dumping ist nicht nur schlecht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die von ihrem Lohn nicht leben können. Billig und immer billiger gräbt auch verantwortungsbewussten Arbeitgebern das Wasser ab.

Große Ehrung für den verstorbenen Walter Schulte, den langjährigen Vorsitzenden des Verkehrsvereins. Der nördliche und südliche Weg zur Lippe-Fähre trägt nun den Namen „Walter-Schulte-Weg“.

Die Serie hält – 8 Mal lud die SPD Holsterhausen zur Radtour in den Mai ein – und wie in den Vorjahren blieb es: trocken.

Mai 2013:

Die SPD trauert um Gerd Elpers. Der ehemalige Ratsherr und Vorsitzende des Schulausschusses starb nach schwerer Krankheit.

Erster Erfolg im Kampf gegen das hochriskante Fracking: Auf Antrag der SPD-Fraktion verschärfte die Stadt Dorsten ihre ohnehin schon kritische Stellungnahme zu geplanten Fracking-Vorhaben in Dorsten um eine Präambel: „Die Stadt Dorsten lehnt die Förderung unkonventioneller Gasvorkommen mit der Fracking- Methode ab.“

Die Grundschule Deuten und die Wichern-Schule werden nicht geschlossen.

Juni 2013:

Die SPD Dorsten feiert den 150. Geburtstag der Sozialdemokratie mit einer großen Veranstaltung im Wulfener Gemeinschaftshaus.

Auf dem Altstadtfest sammelt die SPD Dorsten Unterschriften gegen das Fracking.

Der von der SPD organisierte Arbeitskreis Energie, Klima, Umwelt veranstaltet einen zahlreich besuchten Info-Abend, um über die Gefahren des Fracking aufzuklären.

 

Der Jahresrückblick 2013 – heute: Teil 1

(27.12.2013)
 

Nur noch wenige Stunden, dann ist das Jahr 2013 – Geschichte. Was ist in den letzten 12 Monaten politisch geschehen? Was waren die wichtigsten Themen? Auf bundespolitischer Ebene die Bundestagswahl im September, auf kommunalpolitischer Ebene der Haushaltssanierungsplan. Und, ach ja, die SPD feierte ihren 150. Geburtstag. Was bewegte Politik sonst noch? Hier unser Jahresrückblick 2013 – heute: Teil 1.

Januar 2013:

Bei der SPD Holsterhausen wird auch 2013 getanzt. 2004 als Wahlkampfaktion für die Kommunalwahl geplant, entwickelte sich der Tanztee zu einem beliebten Besuchermagneten, der 2014 seinen zehnten Geburtstag feiern wird!

Kommunaler Haushalt: In den Ausschüssen werden die letzten Details des Haushaltssanierungsplans beraten.

Große Ehrung bei der SPD Rhade – gleich 22 Jubilare werden für ihre Treue ausgezeichnet.

Landrat Cay Süberkrüb besuchte Dorsten „offiziell“, sah sich in Hervest-Dorsten um und informierte sich über die Umsetzung und ersten Erfolge des Programms „Soziale Stadt“

Spannender als ein Tatort war die Landtagswahl in Niedersachsen. SPD und Grüne lösten CDU und FDP als Landesregierung ab. Am Ende betrug der Vorsprung von Rotgrün ganze 0,3 %!

Februar 2013:

Großer Bahnhof im Alten Bahnhof Hervest – die SPD Dorsten lud zum Empfang ein. Erst Singen mit Rainer Migenda, danach heiße Currywurst und ein kühles Pils. Nicht nur unserem prominenten Gast Axel Schäfer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hat es gefallen.

Der Rat der Stadt Dorsten schreibt Geschichte – nach fast 20 Jahren beschließt das Kommunalparlament wieder einen genehmigungsfähigen Haushalt. Der Preis jedoch ist hoch: der dazugehörige Haushaltssanierungsplan beinhaltet Steuer- und Gebührenerhöhungen auf der einen sowie Kürzungen von Leistungen und Angeboten auf der anderen Seite.

Eine Investition in die Zukunft – die Stadt Dorsten gründet zusammen mit RWE eine Netzgesellschaft. Diese Idee hatte Hans-Udo Schneider, rotgrüner Bürgermeisterkandidat 2009, erstmals ins Spiel gebracht.

März 2013:

Unser Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes lud zu einer großen Diskussionsveranstaltung zum Thema „Gerechte Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik – Was heißt das?“ ein.

Zweiter Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima (11. März). Deutschland steigt aus der atomaren Energieerzeugung aus – aber die notwendige Energiewende kommt unter der schwarzgelben Bundesregierung nur schleppend in die Gänge.

Zentrale 150-Jahr-Feier der SPD in Recklinghausen. Zu Gast: Unser Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel.

Man glaubt es kaum, aber die Abfahrt von der A31 über den Parkplatz nach Holsterhausen ist wieder frei! Die Bauarbeiten verzögerten sich Woche um Woche.

 

Frohe Weihnachten

(24.12.2013)
 


Liebe Besucherin und Besucher unserer Homepage,

die SPD Holsterhausen wünscht Ihnen, Ihrer Familie, Freunden und Bekannten ein frohes Weihnachtsfest. Genießen Sie die Stunden im Kreise Ihrer Liebsten.

Wir bedanken uns für Ihre Besuche bei unseren Veranstaltungen, für die vielen Gespräche und für Ihre Hilfe.

Frohe Weihnachten wünscht

Ihre SPD Holsterhausen.

 

Monika Luft folgt Susanna Simmerl nach

(20.12.2013)
 

Susanna Simmerl, stellvertretende SPD- Fraktionsvorsitzende und ehemale stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Dorsten, scheidet aus dem Rat aus; die Vollblut- Sozialpolitikern zieht aus Dorsten fort und muß darum ihr Mandat ablegen.

Für sie rückt Monika Luft nach. Die ehemalige Wirtin der Holsterhausener Gaststätte "SO" wird auch für die Kommunalwahl 2014 kandidieren. Die SPD Holsterhausen nominierte Luft im Wahlkreis 12.

Dirk Schult, Vorsitzender der SPD Holsterhausen, wurde Montag in der Fratkionssitzung als Nachfolger von Susanna Simmerl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

 

Mach´s gut, Auf Wiedersehen - und DANKE, Susanna!

(19.12.2013)
 

„Das ist schon ein komisches Gefühl“ kommentierte Susanna Simmerl beim Verlassen des Ratssaals. Die gestrige Ratssitzung, es war die letzte für die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Susanna Simmerl zieht aus Dorsten weg und hat sich zum Jahreswechsel abgemeldet – automatisch erlischt damit das Ratsmandat. Die SPD-Fraktion hatte sich bereits am Montag auf der Fraktionssitzung von Susanna Simmerl verabschiedet und für ihr Engagement bedankt, in der Ratssitzung fand Bürgermeister Lütkenhorst lobende Worte und sagte mit einem Blumenstrauß „Auf Wiedersehen“. Die SPD-Fraktion verliert mit Susanna Simmerl eine Vollblut-Sozialpolitikerin, die über die Fraktionsgrenze hinaus großes Ansehen genießt.

1994 zog Susanna Simmerl in den Rat der Stadt Dorsten ein. „Das Soziale lag mir immer am Herzen – und es liegt mir auch weiter am Herzen“ – das war und ist ihr Motto. Folgerichtig wurde sie Mitglied im Jugendhilfe- und im Sozialausschuß. Die Schwachen unserer Gesellschaft konnten sich immer auf ein offenes Ohr und tatkräftige Unterstützung verlassen.

1999 übernahm Susanna Simmerl den Vorsitz im Sozialausschuß, 2004 wählte der Rat der Stadt Dorsten sie zur stellvertretenden Bürgermeisterin. Seit 2009 ist sie stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende.

Die SPD-Fraktion sagt „Danke“ und wünscht alles Gute für den weiteren Lebensweg!

 

Seit heute: Deutschland wird endlich wieder regiert -
mit 6 SPD-Ministern

(17.12.2013)
 
Die neue Bundesregierung nimmt heute ihre Amtsgeschäfte auf. Mit dabei: 6 Minister der SPD. Die Große Koalition hat sich auf ein umfangreiches Regierungsprogramm geeinigt – den Koalitionsvertrag „Deutschlands Zukunft gestalten“. Seine wichtigsten Inhalte:

- ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro!
 
- mehr Tarifbindung und damit bessere Tariflöhne!
 
- gleicher Lohn für gleiche Arbeit und die Eindämmung von Leih- und Zeitarbeit und des Werksvertrags- Unwesens!
 
- die abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren (mit Zeiten der Arbeitslosigkeit!); für Ältere beginnt der Ausstieg mit 63 Jahren, für Jüngere mit 64 bzw. 65 Jahren!
 
- eine Verbesserung der Renten für Erwerbsgeminderte, ein konkreter Fahrplan für die Angleichung der Renten in Ost und West sowie eine Mindestrente von rund 850 Euro für langjährig Versicherte mit niedrigen Einkommen!
 
- die Abschaffung des „Optionszwangs" für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder!

6 Ministerien werden die nächsten 4 Jahre von der SPD geleitet:

Wirtschaft und Energie: Sigmar Gabriel

Außen: Frank-Walter Steinmeier

Arbeit & Soziales: Andrea Nahles

Justiz: Heiko Maas

Familie: Manuela Schwesig

Umwelt: Barbara Hendricks

 

SPD-Mitglieder-Votum: Ich stimme mit... "JA"

(11.12.2013)
 

Rund 470.000 Genossinnen und Genossen dürfen über den zwischen SPD und Union ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen. Einer von ihnen - Heribert Springmann, unser Kassierer:

Ich finde es gut, daß die Basis bei so einer wichtigen Entscheidung mitbestimmen darf. Ich finde es besser, mitgestalten können als in der Opposition nichts bewegen zu können. Der Koalitionsvertrag kann sich sehen lassen, zum Beispiel im Rentenbereich: ohne Abschläge nach 45 Beitragsjahren schon mit 63 in den Ruhestand gehen zu können. Ich stimme mit "ja".

 

Ein Pfund Butter...

(10.12.2013)
 

Neulich beim Tanztee – traditioneller Start ist immer die Schlacht am Kuchen-Buffet. Für die nötigen Kuchen sorgen Monika Luft und viele Gäste, die nicht mit leeren Händen kommen, sondern einen Kuchen mitbringen. Monika Luft, von allen nur liebevoll „Moni“ genannte Chefin der Kuchentheke, befördert mit Männern nicht möglicher Eleganz ein Stück Torte auf einen Teller – und hat dabei auch noch Zeit und Muße, sich zu unterhalten. Und da entspann ungefähr das folgende Konditoren-Fachgespräch:

„Moni, nimmst Du auch immer ein Pfund Butter?“

„Ja klar.“

„Ist auch gut so, da darf man nicht sparen, ich mache das auch so“.

An sich kein besonderer Dialog, wenn sich Kuchenbäckerinnen unterhalten – in diesem speziellen Fall handelte es sich bei dem Kenner und Könner jedoch um einen männlichen Gast! Und das ist dann doch etwas ganz Besonderes – ein Mann, der weiß, wie Backen geht.

Denn eines steht nach 9 Jahren Tanztee fest: Der Kuchenbäcker von heute, der ist auch im Jahre 2013 immer noch: weiblich. Davon zeugt nicht zuletzt unser Foto – hier bedankt sich Monika Luft bei allen fleißigen Kuchenbäckerinnen, ohne deren Hilfe unsere Kuchentheke nicht so reichlich gefüllt und unser Tanztee nicht so gastlich und einladend wäre.

Stichwort Tanztee – ursprünglich sollte es nur eine Wahlkampfaktion für die Kommunalwahl 2004 sein. Eigentlich. Doch dann wurde daraus fast schon so etwas wie eine „Institution“ – mittlerweile wird im 9. Jahr bei uns getanzt, 2014 feiern wir den 10. Geburtstag. Darauf sind wir dann schon ein wenig stolz – und bedanken uns bei unseren treuen Gästen – männlich wie weiblich.

 

SPD-Mitglieder-Votum: Ich stimme mit... "JA"

(08.12.2013)
 

Die SPD-Mitglieder stimmen über den Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union ab. Was denkt die Basis? Wie entscheidet sie sich? Heute: Dirk Schult, Vorsitzender der SPD Holsterhausen:

„Der Koalitionsvertrag ist natürlich nicht das SPD-Wahlprogramm pur. Er ist ein Kompromiß. Ich stimme für den Kompromiß, weil der Vertrag endlich den Einstieg in den gesetzlichen Mindestlohn bringt. Leider nicht sofort, sondern in Etappen erst 2017. Aber so nah waren wir in Deutschland noch nie an menschenwürdigen Löhnen.“

 

SPD Holsterhausen ehrte Jubilare –
Klares „Ja“ zum Koalitionsvertrag

(07.12.2013)
 

Die SPD Holsterhausen ehrte heute im Rahmen des Advents-Frühstücks ihre Jubilare 2013. Der Vorsitzende Dirk Schult: „Danke an jeden für Euch. Danke für das Zuhören, das Kümmern, das Helfen – und Danke für Eure Treue, auch wenn es sicher manches Mal nicht leicht war, sich zur SPD zu bekennen“. Die stellvertretende Vorsitzende Susanna Simmerl und der Landtagsabgeordnete Michael Hübner überreichten anschließend die Ehrengaben der SPD, Urkunde, Anstecker und einen Wandteller.

Die Jubilare der SPD Holsterhausen im Jahre 2013:

Jürgen Scholle (25 Jahre)
Hartmut Lesch (25 Jahre)
Gertrud Egeling (40 Jahre)
Monika Luft (40 Jahre)
Udo Kloss (40 Jahre)
Oswald Ringel (50 Jahre)

Eine beim Frühstück durchgeführte „Abstimmung“ über den Koalitionsvertrag brachte ein klares Ergebnis: 12 zu 3 Stimmen FÜR den Koalitionsvertrag.

 

SPD-Mitglieder-Votum verstößt nicht gegen die Verfassung

(06.12.2013)
 

Seit einer Woche diskutiert Deutschland über das Interview Slomka gegen Gabriel im heute journal. Jetzt gibt es in der Sache Klarheit, das Bundesverfassungsgericht hat entschieden.

Ja, es ist das Recht von Journalisten, Fragen zu stellen. Und es ist sogar ihre Pflicht. Dazu gehört auch noch einmal nachzufragen, eine Frage noch einmal zu stellen. So wie eben Marietta Slomka im heute journal. Da konfrontierte sie Sigmar Gabriel mit den Bedenken von Verfassungsrechtlern. Das verbindliche SPD-Mitglieder-Votum könnte gegen die Verfassung verstoßen. Gabriel antwortete – ruhig, klar und mit Sach-Argumenten. Slomka, nicht zufrieden, stellte die Frage erneut – und wieder antwortete Gabriel ruhig, klar und mit Sachargumenten. Slomka stellte die Frage ein drittes Mal, wieder mit überzeugender Antwort von Sigmar Gabriel. Slomka stellte die Frage ein viertes Mal, da wurde das Interview von beiden Seiten hitziger, im weiteren Verlauf bat Gabriel darum, den „Quatsch“ zu beenden.

Über den „Quatsch“ hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden. Es nannte die Bedenken zwar nicht „Quatsch“, es hat aber ein klares Urteil gesprochen: Das SPD-Mitglieder-Votum verstößt nicht gegen die Verfassung.

 

Bürgermeisterwahl: SPD nominiert Michael Baune

(01.12.2013)
 

Auf Vorschlag des Vorsitzenden der SPD- Ratsfraktion, Friedhelm Fragemann, beschloss der SPD- Stadtverbandsvorstand am gestrigen Abend einstimmig, dem Stadtparteitag am 18. Januar 2014 die Nominierung Michael Baunes zur Bürgermeisterkandidatur zu empfehlen.
„Baune verfügt über langjährige berufliche Leitungserfahrung und hat in verschiedenen Funktionen seine Führungsqualitäten nachgewiesen. Im Dialog mit unterschiedlichen Interessen schätzt man die Fähigkeit, auch in schwierigen Situationen ausgleichend und zielführend zu moderieren.
Für einen Bürgermeister allesamt nicht ganz unwesentliche Eigenschaften,“ so Fragemann.

 

Der einfache Weg zum Koalitionsvertrag

(28.11.2013)
 

Am Mittwoch einigten sich SPD und Union auf einen Koalitionsvertrag. „Deutschlands Zukunft gestalten“ – so sein Titel. Klar ist, wenn 75 Menschen wochenlang verhandeln, dann kommt am Ende eine Menge dabei raus. Nicht nur inhaltlich, auch Papier – der Koalitionsvertrag umfasst 185 Seiten.

Alle SPD-Mitglieder werden den Koalitionsvertrag in den nächsten Tagen per Post erhalten. Klar, wer abstimmen soll, muß auch wissen und lesen können, worüber. Wer jetzt schon einen Blick in den Vertrag werfen möchte, der folgt einfach dem folgenden link: Deutschlands Zukunft gestalten.

 

Fertig! Koalitionsvertrag ausverhandelt –
nun hat die Basis das letzte Wort

(27.11.2013)
 

SPD und Union haben sich heute auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Aus SPD-Sicht die wichtigsten Punkte:

- ein gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro!
- mehr Tarifbindung und damit bessere Tariflöhne!
- gleicher Lohn für gleiche Arbeit und die Eindämmung von Leih- und Zeitarbeit und des Werksvertrags-Unwesens!
- die abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren (mit Zeiten der Arbeitslosigkeit!); für Ältere beginnt der Ausstieg mit 63 Jahren, für Jüngere mit 64 bzw. 65 Jahren!
- eine Verbesserung der Renten für Erwerbsgeminderte, ein konkreter Fahrplan für die Angleichung der Renten in Ost und West sowie eine Mindestrente von rund 850 Euro für langjährig Versicherte mit niedrigen Einkommen!
- die Abschaffung des „Optionszwangs" für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder!

Aber reicht das? Das letzte Wort hat nun die Basis – jedes vor dem 13. November eingetretene Mitglied ist jetzt aufgerufen, über den Koalitionsvertrag abzustimmen – Mitglieder-Votum. Alle Genossinnen und Genossen erhalten jetzt bis zum 6. Dezember den Koalitionsvertrag und die Briefwahlunterlagen. Das Votum muß bis zum 12. Dezember beim SPD-Parteivorstand eingehen, damit die Stimme zählt. Das Ergebnis der Mitgliederberfragung ist bindend (wenn mehr als 20 % der Mitglieder mitmachen).

Die SPD wird über den Koalitionsvertrag diskutieren und lädt zu öffentlichen Veranstaltungen ein:

Donnerstag, 5. Dezember: 19:30 Uhr, Gaststätte „Pierick“ in Rhade
Freitag, 6. Dezember: 17:30 Uhr, Gemeinschaftshaus Wulfen

 

Sonntag letzter Tanztee des Jahres
Mittagessen mit Gewinnern

(25.11.2013)
 

Zum letzten Tanztee des Jahres lädt die SPD Holsterhausen Sonntag (1. Dezember) um 15 Uhr in die Gaststätte „Adolf“ ein. Vor dem Tanztee sind ab 12:30 Uhr die 5 Gewinner vom Herbstfest zu einem Mittagessen in der Gaststätte Adolf eingeladen.

„Im nächsten Jahr geht es weiter – unser Tanztee feiert dann seinen 10. Geburtstag“ wagt Vorsitzender Dirk Schult einen kleinen Blick voraus ins neue Jahr. Der erste Tanztee 2014 ist für den 23. Februar geplant. „Früher geht es leider nicht“ „entschuldigt“ Monika Luft (Foto), Chefin der Kuchentheke, die lange Tanzpause. Die nächsten Tanztee-Termine: 23. Februar, 16. März und 6. April 2014.

 

Kommunalwahl 2014: Landrat Cay Süberkrüb stellt sich

(24.11.2013)
 

Kommunalwahl 2014 – am 25. Mai 2014 wird in ganz NRW gewählt. Mit dabei: Landrat Cay Süberkrüb. Der Landrat des Kreises Recklinghausen wurde 2009 für 6 Jahre gewählt, machte aber jetzt den Weg frei für eine gemeinsame Wahl von Kreistag und Landrat. Cay Süberkrüb begründet seine Entscheidung, sich schon ein Jahr vor dem Ende seiner Amtszeit dem Wählervotum zu stellen: „Landrat und Kreistag leiten gemeinsam die Geschicke des Kreises Recklinghausen, daher ist es nur folgerichtig, wenn sie gemeinsam für die gleiche Amtsperiode gewählt werden. Ich möchte den Bürgerinnen und Bürgern des Kreises Recklinghausen die Möglichkeit geben, umfassend und am gleichen Tag über die politische Zukunft des Kreises Recklinghausen zu entscheiden. Mit mir gibt es keine Hängepartie bis 2015. Der Kreis Recklinghausen braucht eine handlungsfähige und tatkräftige politische Führung und keinen Dauerwahlkampf.“

 

Jubilarehrung am 7. Dezember

(21.11.2013)
 

Alle Jahre wieder....ehren wir unsere langjährigen Mitglieder. Zur Jubilar-Ehrung 2013 laden wir ein:

Samstag, 7. Dezember, 9:30 Uhr in der Gaststätte "Adolf".

Wir lassen das Jahr gemütlich bei einem großen Frühstück ausklingen. Mit dabei: unser Landtagsabgeordneter Michael Hübner (Foto).

 

Haushalt 2014: SPD sagt „ja“

(20.11.2013)
 

Die SPD stimmte dem Haushalt und der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) zu. Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann begründete das „Ja“ der SPD in seiner Haushaltsrede: „Zunächst ist festzustellen: Wir können über einen genehmigungsfähigen Haushalt abstimmen und wir können den Haushaltssanierungsplan einhalten. Die Steuersätze – darunter die Grundsteuer B – müssen bis 2021 nicht erhöht werden. Es gab keine weiteren wesentlichen Einschnitte im Etat der Stadtbibliothek, bei der Musikschule und im Familienbüro.“

Gleichzeitig zwingt die Finanzmisere die Stadt Dorsten dazu, sich aus immer mehr städtischen Aufgaben herauszuziehen. Beispiele? Das Hallenbad Wulfen, die Reparatur der Hohen Brücke in der Feldmark – ohne das Engagement der Bürgerschaft gäbe es kein Schwimmbad mehr, wäre die Hohe Brücke weiter eine Baustelle und gesperrt. Eindringlich forderte Fragemann einmal mehr die Beachtung des sog. „Konnexitätsprinzips“ ein. Wenn Bund und Land den Städten Aufgaben übertragen, dann müssen sie auch das Geld für diese Aufgaben überweisen. In dieser Frage waren sich alle Parteien einig.

 

Bürgermeisterwahl: Die Inhalte
werden entscheiden

(20.11.2013)
 

Bürgermeister Lambert Lütkenhorst hat die monatelangen Rätseleien über seine Zukunft beendet. Er tritt nicht noch einmal zur Wahl an – und macht bereits 2014 Schluß. Damit können Rat und Bürgermeister im nächsten Jahr an einem Tag gewählt werden. Michael Baune zur aktuellen Entscheidung des Bürgermeisters:

„Eine Ära geht zu Ende. 15 Jahre lang die Verantwortung übernommen zu haben und sich dabei immer wieder nicht einfachen Diskussionen gestellt zu haben, verdient auch den Respekt der SPD. Daß Lambert Lütkenhorst seine Amtszeit nicht komplett ableistet, sondern schon 2014, verdient besondere Anerkennung. So können der Rat und der Bürgermeister gemeinsam gewählt werden, das stärkt die kommunale Demokratie, wird die Wahlbeteiligung erhöhen und spart der Stadt Kosten für eine sonst notwendige separate Bürgermeisterwahl im Jahre 2015.

Dorstens Wählerinnen und Wähler haben am 25. Mai 2014 nun die komplette Wahl: Rat und Bürgermeister. Dann treten frische Kandidaten an. Dabei werden Inhalte im Mittelpunkt stehen, nicht mehr ein Amtsbonus. Die Probleme unserer Stadt liegen auf der Hand, jeder kann sie sehen – ein einfaches „weiter so“ darf es nicht geben.

 

Danke

(12.11.2013)
 

Die Hohe Brücke ist wieder offen – den Feldmärker Schützen sei Dank. Dank gilt auch den Eltern von Schulkindern, die selber zu Schrubber und Wasser greifen oder auch mal den Klassenraum streichen oder Mietern und Eigentümern, welche die öffentlichen Grünflächen vor ihrem Haus pflegen, oder den ehrenamtlichen Helfern der Bibi am See, ohne die es keine Bücherei in Barkenberg mehr gäbe. Und die Liste ließe sich beliebig verlängern. Sie alle springen für die leere Dorstener Stadtkasse in die Bresche. Ohne sie wäre Dorsten noch sehr viel ärmer. Aber das bürgerschaftliche Engagement hat seine Grenzen. Man denke beispielsweise an die Schlaglöcher in unseren Straßen.

Die Stadtkasse ist leer, weil Bund und Land den Kommunen immer neue Aufgaben und Lasten übertragen haben, ohne die dazu notwendigen Gelder zu überweisen. Darauf haben Kommunalpolitiker aller Parteien immer wieder hingewiesen. In den Ausschüssen wird in diesen Tagen über den Haushalt 2014 beraten. Dessen enge Grenzen hat der Rat im letzten Jahr mit dem Haushaltssanierungsplan bereits abgesteckt. Der Rat muß bis 2021 den Haushalt ausgleichen, so hat es das Land NRW beschlossen. Die Kommunalpolitik hat ihre Hausaufgaben gemacht und einen beispiellosen Sparplan auf den Weg gebracht. Mit vielen Belastungen für alle Bürgerinnen und Bürger von Dorsten. Der Rat muß für die Schulden gerade stehen, die Bund und Land den Städten aufgebürdet haben. Wenn in Berlin jetzt über eine neue Bundesregierung verhandelt wird, dann steht hoffentlich auch die Misere der kommunalen Haushalte auf der Agenda. Und hoffentlich gibt es am Ende mehr Geld für die Städte. Keine Geschenke oder Spenden – sondern Geld für all die Leistungen, welche die Städte im Auftrag von Bund und Land erfüllen.

Es ist gut, richtig und wichtig, wenn sich Bürgerinnen und Bürger für ihre Stadt engagieren. Aber Brücken bauen muß wieder eine staatliche Aufgabe werden. Dazu braucht Dorsten Geld von Bund und Land. Mit städtischen Gebühren- und Steuererhöhungen können die dazu notwendigen Gelder nicht eingenommen werden.

So bleibt nur „Danke“ zu sagen – an alle freiwilligen Helfer und engagierte Bürger. Die weiter mit anpacken – trotz Haushaltssanierungsplan.

 

Haushalt 2014 - Kultur: VHS-Gebühren
müssen maßvoll steigen

(11.11.2013)
 

Ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen beschloß der Kulturausschuß heute das Kulturbudget 2014. Damit bleibt es auch bei der maßvollen Erhöhung der VHS-Kursgebühren ab Februar 2014 – obwohl der Kostendeckungsgrad I über 130 % beträgt. Wie kann das sein? Kämmerer Hubert Große-Ruiken klärte in der Sitzung auf:

„Die sog. Kostendeckungsebene I ist positiv, das heißt die Summe der Kursgebühren ist größer als die Summe der Honorare und Fahrtkosten für die Kursleiter. Wenn man zu den Personalkosten jedoch noch die Sachkosten (z. B. den zweimal im Jahr erscheinenden Katalog mit den Kursen) hinzurechnet, entsteht schon ein kleines Defizit von ca. 20.000 Euro. Wenn zu dieser Bilanz noch die Kosten für das Verwaltungspersonal, Energie, Heizung, Abschreibung für das Gebäude hinzugerechnet werden, rutscht die VHS tief in die roten Zahlen“ – so Große-Ruiken. Ein Goldesel ist die VHS also nicht.

In gleicher Sitzung gab der Ausschuß grünes Licht für die Verwaltung, das Kulturprogramm 2014/ 15 zu planen. 5 Theateraufführungen für Erwachsene, 6 Kleinkunst-Abende, 2 Jazz-Veranstaltungen und Kindertheater sollen auch in der nächsten Saison angeboten werden. Bis auf die Kleinkunst, die ein kleines Plus abwirft, sind alle anderen Veranstaltungen auf Zuschüsse angewiesen. Die Verwaltung hat jedoch Gespür für den Geschmack des Dorstener Publikums – die Abozahlen sind stabil, viele Veranstaltungen sind ausverkauft.

 

Zum 100. Geburtstag von Willy Brandt:
Extra-Ausgabe des "vorwärts"

(06.11.2013)
 

Am 18. Dezember würde Willy Brandt 100 Jahre alt. Nach dem Erfolg von „150 Jahre SPD" widmet der „vorwärts" nun diesem großen Sozialdemokraten eine Extra-Ausgabe.

Jenseits üblicher Klischees wagen wir einen neuen Blick auf Willy Brandt: Junge Genossen und Wissenschaftler kommen zu Wort, aber auch erfahrene Brandt-Experten und prominente Mitstreiter. Viele eindrucksvolle Fotografien illustrieren das bewegende Leben Willy Brandts.

Das „vorwärts extra: 100 Jahre Willy Brandt" können Sie jetzt für nur 3,90 Euro bestellen:

- per Fax: 030 – 255 94 - 199
- per Post: Berliner vorwärts Verlaggesellschaft mbH, Stresemannstr. 30, 10963 Berlin
- per Mail: vertrieb@vorwaerts.de
- online auf vorwaerts.de

Ab 20. November ist unsere Extra-Ausgabe auch erhältlich im Bahnhofsbuchhandel und im gut sortierten Pressehandel.

Weitere Informationen finden Sie in einem kurzen Film auf vorwaerts.de.

 

Schwarz-Gelb wollte Kanal-TÜV für alle Haushalte

(31.10.2013)
 

Michael Hübner (MdL), kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zum Pressartikel “ CDU begrüßt Protest gegen Kanal-Kontrolle“ der CDU-Dorsten:

„Ich habe ja Verständnis dafür, dass die CDU-Dorsten die Änderung des Landeswassergesetzes und die vom Landtag verabschiedete Rechtsverordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen kritisiert, aber man sollte in dieser Diskussion auch ehrlich bleiben: „Es war nämlich die ehemalige Schwarz/Gelbe Landesregierung die einen Kanal-TÜV für alle Haushalte einführen wollte. Dies hat die jetzige Landesregierung verhindert. Die CDU macht nun Politik nach dem Motto: „Was stört mich mein Geschwätz von gestern.“

Hübbner führt aus: „Wir haben klare Regeln geschaffen: Mit der Verabschiedung der Verordnung entfallen für private Abwasserleitungen außerhalb von Wasserschutzgebieten jegliche Fristen. Künftig müssen private Abwasserleitungen nur noch in Wasserschutzgebieten geprüft werden. Trinkwasser ist das Lebensmittel Nummer 1 in Deutschland. Es bedarf demnach eines besonderen Schutzes. Wir setzen uns für bürgerfreundliche und unbürokratische Lösungen ein. Die Dichtheitsprüfung in ihrer jetzigen Form ist für uns daher ein fairer Ausgleich zwischen dem Grundwasserschutz auf der einen Seite und den Eigentümerrechten auf der anderen Seite.“

Der SPD-Politiker abschließend: „Außerdem wurde die Entscheidungskompetenz der Kommunen in diesem Bereich durch uns gestärkt. Die Kommunen können nun selbst entscheiden, ob sie ihre bestehenden Abwassersatzungen beibehalten, neue Satzungen erlassen oder nicht. Die Stadt Dorsten kann jetzt selbst entscheiden ob sie eine Satzung beschließt, die über die Vorgaben des Landtags hinausgeht. Die Dorstener CDU-Vertreter haben dies bereits öffentlich verneint. Das findet auch meine ausdrückliche Zustimmung.“

 

Preis-Essen verschoben auf den 2. Dezember

(29.10.2013)
 

Die SPD Holsterhausen lädt Sonntag (3.11.) zum nächsten Tanztee in die Gaststätte „Adolf“ ein. Beginn: 15 Uhr. Wichtiger Hinweis für die Gewinner eines Mittagessens der Herbstfest-Verlosung: Die SPD lädt am 2.12.2013 um 12:30 Uhr in die Gaststätte „Adolf“ ein. Der ursprünglich vorgesehene Termin am kommenden Sonntag muß leider verschoben werden.

 

Start der Koalitionsverhandlungen – das letzte Wort hat die Basis

(24.10.2013)
 

Die Koalitionsverhandlungen zwischen der Union und der SPD haben begonnen. In 12 Arbeitsgruppen werden in den nächsten Wochen Gemeinsamkeiten gesucht und Kompromisse erarbeitet. Kommt es zur großen Koalition? Kann sein, kann nicht sein. Das letzte Wort hat am Ende die Basis. Sie werden über den Koalitionsvertrag bzw. die Verhandlungsergebnisse abstimmen. Geplant ist eine Briefwahl – mindestens 20 % aller Genossinnen und Genossen müssen mitmachen, damit das Ergebnis bindend ist.

Zum Start der Koalitionsverhandlungen gibt es erste Störfeuer aus dem Unionslager – die Mittelständler sind gegen einen gesetzlichen Mindestlohn. Mal sehen, welche Position der Arbeitnehmerflügel in der Union einnimmt. Wird er sich zur Wehr setzen? Die SPD hat schon in den Sondierungsgesprächen klar gemacht, daß ein gesetzlicher Mindestlohn ein MUSS ist.

 

Grüne steigen aus – 3. Sondierung zwischen SPD und Union

(16.10.2013)
 

Die schwarzgrüne Sondierung ist beendet. Nach zwei Gesprächsrunden erklärten die Grünen, daß sie (vorerst) keine Koalitionsverhandlungen aufnehmen würden. Für die Union bleibt damit nur die SPD als möglicher Koalitionspartner – also alles klar für eine große Koalition? Nein!

„Es gibt keinen Automatismus“ – das machte Frank Schwabe, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Recklinghausen, letzte Woche auf der Delegiertenkonferenz in Dorsten immer wieder klar. Am Sonntag wird der SPD-Parteikonvent entscheiden, ob überhaupt Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Falls ja, könnten diese auch abgebrochen werden. „Und am Ende entscheiden die Mitglieder über den ausgehandelten Koalitionsvertrag, nicht ein Parteigremium“ betonte Schwabe immer wieder.

Es kommt darauf an, auf welche Politik sich SPD und Union einigen können. Die roten Linien hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles vor dem dritten Sondierungsgespräch aufgezeigt. Dazu gehört beispielsweise eine Einigung beim Thema Mindestlohn. Kommunalpolitiker hoffen endlich auf eine bessere Finanzausstattung der Städte und Gemeinden durch den Bund.

Eine große Koalition ist nicht von vornherein „schlecht“. Wichtig ist, was am Ende für ein Koalitionsvertrag ausgehandelt wird. Und über diesen dürfen die SPD-Mitglieder am Ende abstimmen. Der Inhalt ist wichtig, der Inhalt muß „gut“ sein. Dann erst ist klar, ob es in Deutschland zur dritten großen Koalition kommt oder nicht.

 

Sonntag, 13.10.: Typisierungsaktion für Marvin

(12.10.2013)
 

Morgen (Sonntag, 13.10.) läuft für den 17jährigen Dorstener Marvin eine Typisierungsaktion. Marvin ist an Leukämie erkrankt und braucht einen Stammzellenspender. Die Deutsche Knochenmark-Spenderdatei (kurz: DKMS) organisiert für Marvin und viele andere Patienten diese Aktion - ohne Stammzellenspende können viele von ihnen nicht überleben.

Die Typisierung tut nicht weh - ein paar Tropfen Blut reichen schon aus, um sich registrieren zu können. Testen lassen können sich alle gesunde Männer und Frauen zwischen 18 und 55 Jahren. Die Typisierungsaktion findet zwischen 10 und 17 Uhr im Schulzentrum an der Pliesterbecker Straße statt.

 

Michael Klingler Spitzenkandidat der SPD Holsterhausen

(10.10.2013)
 

Mit Michael Klingler als Spitzenkandidat zieht die SPD Holsterhausen in den Kommunalwahlkampf 2014. Der stellvertretende Ortsvereins-Vorsitzende wurde auf der heutigen Delegiertenkonferenz auf Platz 4 der SPD-Liste gewählt. Die weiteren Kandidaten der SPD Holsterhausen: Dirk Schult (Wahlkreis 10 - Waldsportplatz), Heribert Springmann (Wahlkreis 11 – Hammbach) und Susanna Simmerl (Wahlkreis 12 – Kolonie). Ratsherr Jürgen Scholle trat nicht mehr zur Wiederwahl an.

Komplettiert wird das Kandidatenteam durch die "Huckepack"-Kandidaten Ulrich Straub (Wahlkreis 9), Hermann Duve (Wahlkreis 10), Daniel Springmann (Wahlkreis 11) und Monika Luft (Wahlkreis 12).

 

Koalitionsverhandlungen: Ein kommunalpolitischer Appell

(07.10.2013)
 

Die Bundestagswahl liegt zwei Wochen zurück – jetzt wird endlich sondiert und hoffentlich werden bald auch Koalitionsverhandlungen geführt. Wie es am Ende ausgeht, steht heute nicht fest.

Was ich als Kommunalpolitiker erwarte: Endlich mehr Geld für die Kommunen. Städten und Gemeinden wurden seit Jahren von Bundes- und Landesregierungen aller Farben Aufgaben zugewiesen, ohne die dafür notwendigen Gelder zu überweisen. Der Dorstener Schuldenberg, er ist nicht hausgemacht, Dorsten hat nicht über seine Verhältnisse gelebt. Gleichwohl – die Kommunalpolitik mußte dafür die Konsequenzen tragen und im letzten Jahr ein beispielloses Sparprogramm verabschieden. Kommunale Steuern und Abgaben steigen, Leistungen wurden eingeschränkt oder gleich ganz gestrichen.

Jetzt wird es endlich Zeit, daß Bund und Länder zu ihrer Pflicht stehen, die Kommunen angemessen zu finanzieren. Wer die Musik bestellt, muß sie auch bezahlen! Vor Ort, direkt an der Haustür zeigt sich der Wert einer Demokratie: Wie sehen die Straßen aus? Wie oft und wie lang fahren die Busse? Gibt es Schwimmbäder oder Bibliotheken? Gibt es Kita-Plätze in der Nähe?

Der Rat der Stadt Dorsten hat die ihm übertragene Verantwortung angenommen und 2012 einen schmerzhaften Haushaltssanierungsplan beschlossen. Jetzt ist der Bund dran! Ob dazu Steuererhöhungen notwendig sind, wovon die SPD überzeugt ist, oder ob das alles aus bislang unbekannten Finanzquellen zu bezahlen ist, was Bundesfinanzminister Schäuble verspricht, müssen am Ende die Finanzexperten klären. Wichtig ist, daß am Ende das Geld bei den Städten ankommt, das sie zur Erfüllung ihrer zugewiesenen Aufgaben benötigen.

 

Herbstfest mit besonderem Programm

(27.09.2013)
 

Die SPD Holsterhausen lädt Samstag, 12. Oktober, zu ihrem traditionellen Herbstfest in die Gaststätte „Adolf“ ein. „Wir haben uns ein paar Überraschungen einfallen lassen“ wirbt Monika Luft (Foto), die „Chefin“ der Kuchentheke. So wird es zum Beispiel eine nicht alltägliche Show-Einlage geben. Für die Musik sorgt das beliebte Duo „Willi & Klaus“. Der Eintritt beträgt 3 Euro, Karten gibt es im Vorverkauf bei Dirk Schult (02362-602926), Heribert Springmann (02362-81781) und Susanna Simmerl (02362-68968).

 

SPD trauert um Johannes Blume

(25.09.2013)
 

Die SPD Holsterhausen trauert um Johannes Blume. Der Ortsvereins-Ehrenvorsitzende verstarb in der vergangenen Woche im Alter von 85 Jahren. Blume stand 15 Jahre an der Spitze des Ortsvereins Holsterhausen und war stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes. Langjährige Wegbegleiter loben seinen ruhigen und ausgleichenden Charakter. „Johannes war ein Kümmerer, nicht nur politisch engagiert“ erinnert der Vorsitzende Dirk Schult an das Schiedsmann-Amt von Blume. Vor 6 Jahren zog Johannes Blume in ein Seniorenwohnheim nach Wattenscheid. „Kaum dort eingezogen, ließ sich Johannes sofort in den Bewohner-Beirat wählen“ berichtet Ratsfrau Susanna Simmerl von einem ihrer Besuche. Die SPD wird Johannes Blume stets in Erinnerung behalten

 

Wahlnachlese: Bestwerte, Endergebnisse und die anderen Zahlen

(23.09.2013)
 

Der Tag danach, die Stimmen sind ausgezählt. Die SPD konnte sich in Dorsten, verglichen mit der Wahl 2009, steigern: von 30,1 % auf jetzt 34,4 %. Das reichte leider nicht für Platz 1 – die Union hat mit 40,9 % (2009: 34,6 %) die Nase klar vorn. Die Union vor der SPD – das gibt es im Kreis sonst nur noch in einer Stadt: in Haltern. In den übrigen 8 kreisangehörigen Städten gewann die SPD. Das beste Ergebnis meldet Gladbeck – 43,6 %.

Höchst unterschiedliche Ergebnisse gab es in den Dorstener Wahllokalen. Das schlechteste Ergebnis fuhr die SPD in der Lembecker Don Bosco-Schule ein: 17,3 %. Nicht viel mehr Stimmen gab es im Lembecker Pfarrheim St. Laurentius (19,1 %) und in der Laurentiusschule (20,9 %). Die Top-Ergebnisse kommen aus Hervest-Dorsten: in der Kita Joachimstraße und Vennstraße wählten jeweils 47,4 % der Wähler die SPD, ähnlich stark das Ergebnis aus der AWO-Begegnungsstätte in Holsterhausen: 46,5 % für die SPD.

Die Wahlbeteiligung lag bei 73,5 % und damit sowohl über dem Wert 2009 (73,1) als auch über dem Bundesdurchschnitt (72 %). Die fleißigsten Wähler gab es in der Rhader Urbanusschule (Raum 1, 66,0 %) und in der Altendorfer Kardinal-von-Gahlen-Schule (Raum 2: 65,5 %), Wahl“müdigkeit“ herrschte im Hervester Cafe de luxe (43,6 %) und im Barkenberger Gemeinschaftshaus (Raum 2: 45,1 %). Diese Zahlen berücksichtigen jedoch nur die persönliche Stimmabgabe im Wahl-Lokal, die Briefwahlbeteiligung ist in diesen Werten nicht berücksichtigt. Per Briefwahl gaben 9733 Dorstenerinnen und Dorstener ihre Stimme ab, das sind fast 16 %.

Und hier die Holsterhausener Ergebnisse (Prozent der Zweitstimmen):

09.1 Antoniusschule:             SPD 31,5  CDU 44,4  FDP 5,2  Grüne 7,2  Linke 3,3
09.2 Gaststätte Adolf:           SPD 31,2  CDU 43,7  FDP 3,6  Grüne 6,1  Linke 5,2
10.1 BVH-Vereinsheim:          SPD 42,2  CDU 30,9  FDP 3,9  Grüne 4,6  Linke 6,4
10.2 Haus der Familie:           SPD 40,1  CDU 32,1  FDP 4,0  Grüne 5,2  Linke 6,9
11.1 E.-K.-Schule, Raum 1:     SPD 40,3  CDU 34,1  FDP 4,9  Grüne 5,1  Linke 7,1
11.2 E.-K.-Schule, Raum 2:     SPD 40,0  CDU 34,4  FDP 4,2  Grüne 5,4  Linke 5,7
12.1 AWO-Begegnungsstätte: SPD 46,5  CDU 24,7  FDP 2,6  Grüne 5,9  Linke 8,8
12.2 Kita St. Bonifatius:         SPD 44,3  CDU 27,8  FDP 3,6  Grüne 4,8  Linke 6,4

 

Michael Gerdes erneut in den Bundestag gewählt

(22.09.2013)
 

Die Bundestagswahl 2013 – sie ist beendet. Das amtliche Endergebnis liegt noch nicht vor, aber fest steht schon jetzt: Für Rotgrün hat es nicht gereicht. Peer Steinbrück wird nicht Bundeskanzler. Nicht gereicht hat es auch für die FDP, die Liberalen fliegen aus dem Bundestag!

Wie geht es nun weiter, wer regiert Deutschland in den nächsten 4 Jahren? Stand jetzt hat die Union keine absolute Mehrheit, sie braucht einen Koalitionspartner. Denkbar sind eine große Koalition und eine schwarzgrüne Koalition, rechnerisch möglich sind aber auch eine rot-rot-grüne Koalition und eine Regierung aus Union und Linken. Die Wahl ist gelaufen – aber die letzte Entscheidung, wer mit wem und vor allen Dingen: mit welchem Regierungsprogramm, steht noch aus.

Gewonnen hat unser Direkt-Kandidat Michael Gerdes (Foto): Er gewann den Wahlkreis mit 45,8 % gegen seinen CDU-Herausforderer (36,5 %). Auch bei den Zweitstimmen lag die SPD vor der CDU – 40,1 % zu 34,8 %. In Dorsten liegt die SPD hinter der CDU – Michael Gerdes holte 38,3 %, sein Herausforderer 44,2 %. Bei den Zweitstimmen gewann die SPD 34,4 % (CDU: 40,9 %).

 

Bundestagswahl: Gute Gründe, Sonntag SPD zu wählen

(20.09.2013)
 

Sonntag wird gewählt. Die Wahllokale sind zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet, so gegen 18:20 Uhr wird es erfahrungsgemäß die erste Hochrechnung geben. Dann wird endlich jeder wissen, wer die Wahl gewonnen hat. Es gibt gute Gründe, SPD zu wählen:

Arbeit lohnt sich. Mit gutem Geld für gute Arbeit. Die SPD wird Tariflöhne stärken – und überall den gesetzlichen Mindestlohn durchsetzen. 8,50 Euro, mindestens. Und: Gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Bei Männern und Frauen, bei Leiharbeitern und Stammbelegschaften.

Gute Bildung für alle. Dafür werden wir 20 Milliarden Euro zusätzlich investieren – u. a. in die Ausstattung der Schulen, in mehr Lehrkräfte. Wir werden mehr Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Bildung voranbringen. Und jedem das Recht auf Ausbildung geben.

Familien fördern in allen Lebenslagen. Kinder brauchen beste Förderung. Die SPD wird die Ganztagsbetreuung an Kitas und Schulen ausbauen. Damit alle einen Platz bekommen können. Familien mit kleinem Einkommen werden durch unser Neues Kindergeld besser unterstützt. Mit der Familienarbeitszeit geht für Eltern beides: Beruf und Kinder.

Gerechte Steuern, Regeln für Finanzmärkte. Die SPD sorgt dafür, daß Banker und Finanzmärkte unter Kontrolle kommen. Damit Spekulationen keine Krisen verursachen. Mit höheren Steuern für Reiche und dem Kampf gegen Steuerbetrug werden wir bessere Bildung und Infrastruktur finanzieren – und Schulden abbauen.

Sicherheit im Alter: Wer 45 Jahre versichert war, wird schon ab 63 volle Rente bekommen. Keine Abschläge auch bei Erwerbsminderung. Mit der Solidarrente von mindestens 850 Euro bekommen viele mehr als bisher. und die Bürgerversicherung macht Schluß mit der Zweiklassengesellschaft bei Gesundheit und Pflege.

Moderne Wirtschaft: Die SPD wird die vierte industrielle Revolution vorantreiben: den Industriestandort stärken und flächendeckend schnellste Internetverbindungen schaffen. Jeder Schüler braucht einen Laptop und Digitalisierung wird ganz oben auf die Lehrpläne gesetzt. Wir fördern einen neuen Gründergeist in Deutschland. Auf gute Ideen kommt es an!

 

Banken brauchen Regeln!

(19.09.2013)
 

Vier Jahre Schwarz-Gelb haben Europa immer tiefer in die Krise geführt: Banken, die auf Kosten der Allgemeinheit spekulieren und bei Schieflage durch die Steuerzahler gerettet werden müssen. Das hat viele Staaten in die Verschuldung getrieben. Merkels einseitige Spar- und Kürzungspolitik ließ die Wirtschaft in diesen Staaten einbrechen. Die Folge: Noch mehr Schulden und eine extrem hohe Arbeitslosigkeit. Das bedroht inzwischen auch den Wohlstand in Deutschland. Wer die Krise lösen will, muss an die Ursachen ran und das heißt: Klare Regeln für die Finanzmärkte.

Manche glauben, wir sollten aus dem Euro aussteigen. Das ist falsch. Denn wie kein anderes Land profitiert Deutschland von Europa und von der gemeinsamen Währung. Ein großer Teil unsere Wirtschaft exportiert seine Produkte in die europäischen Nachbarstaaten.

Viele Millionen Arbeitsplätze in Deutschland sind davon abhängig. Darum wird die SPD:

Die Finanzmärkte regulieren und die Krisenverursacher zur Kasse bitten. Konkret heißt das zum Beispiel: Banken müssen Rücklagen schaffen, damit sie Verluste aus riskanter Spekulation selbst tragen können – und nicht der Steuerzahler. Und Zocker an den Börsen sollen auf ihre Geschäfte Steuern zahlen, so wie es auch jeder andere Unternehmer muss: die Finanztransaktionssteuer. Damit übernehmen Spekulanten endlich auch Verantwortung für die Krise, die sie maßgeblich verursacht haben.

Die Milliardeneinnahmen aus einer solchen „Spekulantensteuer“ werden in Europa dringend gebraucht: für kräftige Impulse hin zu einem nachhaltigen Wachstum und für Programme gegen die hohe Arbeitslosigkeit, unter der vor allem die Jugend leidet.

Außerdem braucht Europa verbindliche Steuer-Mindeststandards für einen fairen Wettbewerb im Binnenmarkt, die gerechte Besteuerung von großen Vermögen und den gemeinsamen Kampf gegen Steuerbetrug.

 

Hilfe für Marvin

(18.09.2013)
 

Alle 16 Minuten erhält in Deutschland ein Patient die Diagnose: Blutkrebs. Unter den Betroffenen sind zahlreiche Kinder und Jugendliche. So auch der 17-jährige Marvin aus Dorsten, der zum Überleben eine Stammzellenspende benötigt. Die Familie organisiert gemeinsam mit Freunden und der DKMS eine Registrierungsaktion. Die Schirmherrschaft übernehmen Dorstens Bürgermeister Lambert Lütkenhorst und Schauspieler Norbert Heisterkamp.

Werden Sie Stammzellenspender!

Registrierung: Sonntag, 13.10. 2013, 11 bis 17 Uhr, Schulzentrum Pliesterbecker Straße

 

6,8 Millionen ohne gerechten Lohn –
5 gute Gründe gegen Merkels „Klein-Klein“

(16.09.2013)
 

Kurz vor der Wahl will die Bundesregierung noch schnell einen „Branchenmindestlohn“ beschließen. Das ist gut für rund 11.000 Beschäftigte im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk. Aber es hilft nicht den 6,8 Millionen Frauen und Männern, die immer noch für Stundenlöhne von zum Teil deutlich unter 8,50 Euro arbeiten müssen. Wer für gerechte Löhne und gute Arbeit sorgen will, muss Mut haben. Die Merkel-Regierung hatte ihre Chance – und hat sie nicht genutzt. Arbeit verdient Respekt, Anerkennung – und einen guten Lohn. Für viele Millionen Menschen in Deutschland gilt das aber nicht. Sie arbeiten für Billiglöhne, die nicht zum Leben reichen, in befristeten Verträgen oder unter schlechten Arbeitsbedingungen. Die SPD und Michael Gerdes (Foto) werden damit Schluss machen.


Der gesetzliche Mindestlohn.
Die Regierung Steinbrück wird dafür sorgen, dass niemand mehr für weniger als 8,50 Euro arbeiten muss. Nicht nur in einigen wenigen Branchen, sondern überall, garantiert.

Gute Tariflöhne. Mit der SPD werden mehr Tarifverträge allgemeinverbindlich werden. Das heißt, dass gute Tariflöhne dann für die ganze Branche gelten – und bedeutet zum Teil deutlich mehr Geld für Beschäftigte, deren Arbeitgeber sich aus den Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften verabschiedet hatten.

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Frauen verdienen immer noch durchschnittlich 22 Prozent weniger als Männer. Die SPD wird diese Ungerechtigkeit beenden – mit dem Entgeltgleichheitsgesetzt. Dasselbe gilt für Beschäftigte in der Leiharbeit. Sie werden nicht mehr dauerhaft weniger verdienen als ihre fest angestellt Kolleginnen und Kollegen.

Kein Missbrauch mehr von Leiharbeit und Werkverträgen. Mit der Regierung Steinbrück wird reguläre Arbeit wieder gestärkt: zum Beispiel durch mehr Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte.

Mehr Sicherheit. Vor allem junge Menschen brauchen mehr Sicherheit für ihre Lebensplanung. Denn fast jeder zweite Arbeitsvertrag wird inzwischen befristet abgeschlossen. Die SPD wird Befristungen, die nicht sachlich begründet sind, abschaffen.

Wählen gehen am 22. September!

 

Prominente Besucher: Peer Steinbrück und
Frank-Walter Steinmeier kommen

(14.09.2013)
 

Eine Woche, dann wird gewählt, dann fällt die Entscheidung. Wer regiert uns die nächsten vier Jahre - und vor allen Dingen: Mit welchem Programm? Noch eine Woche hat die SPD Zeit, für ihr Programm zu werben - tatkräftige Hilfe gibt es dabei aus Berlin. SPD-Kanzler-Kandidat Peer Steinbrück und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier kommen:

Dienstag, 17. September: Frank-Walter Steinmeier besucht Bottrop
15 bis 16 Uhr, Alter Mensingbrunnen (Pferdemarkt/ Ecke Hansastraße)

Mittwoch, 18. September: Peer Steinbrück besucht Gelsenkirchen-Horst
11 Uhr, Wochenmarkt Horst

 

Bundestagswahl: Noch ist nichts entschieden!

(10.09.2013)
 

Die Sonntags- Ausgabe der Zeitung mit den 4 Buchstaben brachte es gestern schwarz auf weiß: Die Bundestagswahl ist noch nicht gelaufen! Nach jüngster Umfrage kommen sowohl FDP und CDU als auch SPD, Grüne und Linke auf 45 %. Weder Schwarzgelb noch Rotgrün haben eine Mehrheit. Der Wahlausgang wird spannend - es geht um jede einzelne Stimme!

Darum: Wählen gehen am 22. September!

 

Donnerstag, 12. September: Michael Gerdes
kommt nach Rhade

(08.09.2013)
 

Michael Gerdes, unser Mann in Berlin. Der gelernte Elektro- Hauer vertritt Dorsten seit 4 Jahren im Deutschen Bundestag. Gerdes löste 2009 unseren langjährigen Abgeordneten Dieter Grasedieck ab und gewann den Wahlkreis Bottrop- Gladbeck- Dorsten souverän. Seit seiner Wahl setzt sich Michael Gerdes konsequent für seinen Wahlkreis ein - und will das auch nach dem 22. September tun. Seine wichtigsten Ziele für die Region:

- Changleichheit durch Bildung
- Gute Arbeit
- Sicher, saubere und bezahlbare Energie
- Mehr Ausbildungsplätze
- bessere Infrastruktur

Michael Gerdes hat sich oft in Dorsten umgesehen und viele Veranstaltungen besucht. Es könnte aber sein, daß der eine oder andere Michael Gerdes noch nicht persönlich kennengelernt hat. Eine weitere Gelegenheit, mit unserem Abgeordneten ins Gespräch zu kommen, bietet die SPD Rhade am Donnerstag, den 12. September.

Michael Gerdes kommt zur Rhader Mitgliederversammlung:

Beginn: 19:30 Uhr
Ort: Gaststätte Pierick

 

Der Star des Tages: Eine Schönheit auf 4 Rädern

(01.09.2013)
 

Sonntag – Familienfest in Holsterhausen. Die Freiheitsstraße platzte wieder einmal aus allen Nähten. Das schöne Wetter und die unzähligen Stände von Händlern und Vereine lockten tausende Besucher an. Mit dabei: die SPD Holsterhausen und ihr Info-Stand. Wir könnten jetzt schreiben, daß Hunderte Besucher Station an unserem Stand machten. Oder daß unser Bundestags-Kandidat Michael Gerdes eine gute Figur abgab – mit Händen voller roter Rosen. Wäre alles nicht gelogen, aber: Der Star war dann doch eine andere. Eine eher kurzbeinige Schönheit – auf vier Rädern: die Twizy.

Michael Gerdes reiste mit dem kleinen Elektroflitzer von Renault an. Und während er fleißig Rosen verteilte und Fragen beantwortete, versammelten sich immer mehr Neugierige um den kleinen Flitzer. Wie schnell der fährt? (80 km/h). Wie weit eine „Tankfüllung“ reicht? (80 km). Hat der keine Seitenscheiben? (Nein, hat er nicht – und dennoch regnet es im Fahren nicht hinein) Wie lange dauert es, die Batterien zu laden? (3 Stunden). Das waren nur einige der vielen Fragen.

Mit der Twizy unterstreicht Michal Gerdes sein wichtigstes Ziel als Abgeordneter: die Energiewende. „Elektromobilität ist ein Baustein der Energiewende. Die Technik steckt heute noch in den Kinderschuhen – hier müssen wir ansetzen und in die Forschung investieren. Und wir brauchen morgen saubere, verläßliche und vor allen Dingen bezahlbare Energie“ faßt Gerdes sein wichtigstes politisches Anliegen zusammen.

 

SPD Holsterhausen nominierte Kandidaten
Vorverkauf für das Herbstfest läuft!

(21.08.2013)
 

Die SPD Holsterhausen hat jetzt ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 nominiert. Einstimmig wurden Michael Klingler (Wahlkreis 9), Dirk Schult (Wahlkreis 10), Heribert Springmann (Wahlkreis 11) und Susanna Simmerl (Wahlkreis 12) gewählt. Ihre Stellvertreter: Ulrich Straub (Wahlkreis 9), Hermann Duve (Wahlkreis 10), Daniel Springmann (Wahlkreis 11) und Monika Luft (Wahlkreis 12).

Zur nächsten Vorstandssitzung trifft sich die SPD Holsterhausen Dienstag, 27. August, um 19 Uhr in der Gaststätte „Stadtschänke“. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Planung von Wahlkampfaktionen und die Vorbereitung des Herbstfestes am 12. Oktober.

Der nächste Tanztee am 22. September fällt aus. „Als wir unseren Jahreskalender aufstellten, stand der Termin für die Bundestagswahl noch nicht fest. Am Wahltag sitzen fast alle von uns in einem Wahllokal, da können wir leider keinen Tanztee organisieren“ begründet Vorsitzender Dirk Schult die Absage. Monika Luft, „Chefin“ oder die gute Seele von der Kuchentheke, ergänzt: „In 9 Jahren fällt erst zum dritten Mal ein Tanztee von uns aus“.

Wieder getanzt wird bei der SPD Holsterhausen am 12. Oktober – dann auf einem Samstag und eine Stunde länger als sonst. Von 16 bis 20 Uhr lädt die SPD zum Herbstfest ein. Karten gibt es im Vorverkauf bei Heribert Springmann (02362-81781).

 

Rückblick: Fotos vom Kinderferienfest 2013

(16.08.2013)
 

Auch im digitalen Zeitalter dauern Fotos manchmal ein wenig länger. Am 27. Juli luden wir gemeinsam mit der TSG Dorsten zum Holsterhausener Kinderferienfest ein. Nach nassem Start wurde es dann doch noch ein sonniger und schöner Nachmittag. Überzeugen Sie sich selber – hier geht es zu den Fotos:

 

Freibad in Dorsten? Ja - warum nicht!

(15.08.2013)
 

Ein Freibad in Dorsten? Ja – warum nicht! Nur eines muß jedem klar sein, der von einem kühlen Bad unter freiem Himmel in Dorsten träumt: Ein Freibad alten Modells, also gebaut, betrieben, bezahlt von der Stadt Dorsten, kann es nicht geben. Dorsten ist Stadtstärkungspakt-Kommune, darf ohne sofortige Gegenfinanzierung keine neuen freiwilligen Leistungen mehr bieten.

Aber ein von der Bürgerschaft getragenes und betriebenes Freibad ist möglich. Dazu müssen jedoch sehr viele Dorstenerinnen und Dorstener „Ja“ sagen. Und praktisch mit anpacken – beim Bau und im laufenden Betrieb. Und vor allen Dingen: Zahlendes Mitglied in einem noch zu gründenden Betreiberverein werden. Wie hoch die Kosten am Ende ausfallen, kann jetzt nicht einmal geschätzt werden. Es hängt von der Größe des Bades, vom Konzept und nicht zuletzt auch von der Anzahl der Mitglieder ab.

Hält die im Netz gezeigte Euphorie über den Sommer hinaus an? Es ist zu hoffen. Endlich wieder ein Freibad in Dorsten, das wäre ein Gewinn. Sollte es der Bürger-Initiative gelingen, ein tragfähiges Konzept auf die Beine zu stellen, dann muß die Kommunalpolitik Farbe bekennen. Und die dann notwendigen Entscheidungen in den zuständigen Ausschüssen treffen. Standort, evtl. notwendiges Planungsrecht sind nur zwei Stichworte. Die SPD Holsterhausen ist dazu bereit.

 

Bahn-Chaos in Mainz: Die Saat Mehdorn geht auf

(13.08.2013)
 

Preisfrage: Welche ist die zweitgrößte Stadt in Europa ohne Bahnanschluß? Nein, nicht Mainz. Die rheinland- pfälzische Landeshauptstadt hat einen hübsch renovierten Bahnhof und sogar ICE- Anschluß. Eigentlich. Seit Tagen jedoch fährt kaum ein Zug von und nach Mainz. Der Grund: In der Urlaubszeit fallen zusätzlich noch Mitarbeiter im Stellwerk wegen Krankheit aus. Die Saat Mehdorn geht auf…

Ex- Bahn- Chef Mehdorn hatte die Bahn um die Jahrtausendwende herum auf Rendite getrimmt. Personalabbau, Sparen bei Wartung und Reparaturen – das war gut für die Bilanz, aber schlecht für die Fahrgäste. Heute reichen ein paar Krankmeldungen, um eine ganze Stadt und Region vom Bahnnetz zu trennen.

Mehdorn ist weg, doch sein Geist weht nach. Anders jedenfalls ist der öffentliche Auftritt vom Bahn- Vorständler Weber nicht zu erklären. Die Bahn tue alles, um wieder in ruhigere Fahrwasser zu gelagen – so Weber. Bahn und Wasser – Millionen Pendler wissen, daß Wasser in Form von Regen, Hagel und Schnee ganz ganz schlecht für´s Bahnfahren sind. Aber Weber legte noch einen drauf: Es ginge um den guten Ruf der Bahn. Den GUTEN Ruf. Pendler haben nun die Wahl. Der „gute Ruf“ – das kann einerseits ein makabrer Scherz sein. Andererseits könnte es jedoch auch eine Drohung sein!

Um es klar zu formulieren: Die Bahn hat keinen guten Ruf! Dafür ist ihr Krisenmanagement miserabel – und die Gründe für manch Chaos sind schlicht hausgemacht. Hier ist der Eigentümer gefordert – der Bund. Ihm „gehört“ die Dt. Bahn AG. Der Eigentümer darf, nein muß die Ziele und die Strategie vorgeben. Soll die Bahn Daseinsvorsorge betreiben – oder soll sie maximale Rendite liefern? Beides zusammen geht nicht.

Und nun die Auflösung der „Preisfrage“: Die größte Stadt in Europa ohne Bahnanschluß ist Reykjavik. Und die zweitgrößte Stadt liegt im Kreis Recklinghausen – Herten.

 

Michael Gerdes: Politik bedeutet Einmischen, Kümmern, Zupacken

(11.08.2013)
 

In 6 Wochen, am 22. September, ist Bundestagswahl. Im Wahlkreis Bottrop- Gladbeck- Dorsten tritt erneut unser Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes an. Gerdes, Jahrgang 1960, verheiratet und Vater von 3 Kindern, gelernter Elektrohauer, ist seit seiner Wahl 2009 Mitglied im Ausschuß für Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung. Sein Politikverständnis: "Politik bedeutet: Einmischen, Kümmern, Zupacken".
 

Dabei sind die wichtigsten Ziele für die Region:

- Chancengleichheit durch Bildung
- Gute Arbeit
- Sichere, saubere und bezahlbare Energie
- Mehr Ausbildungsplätze
- Bessere Infrastruktur

 

Wegen der Bundestagswahl:
September-Tanztee fällt aus

(08.08.2013)
 

Seit 2004 laden wir nun schon zu unserem beliebten Tanztee ein. Einmal im Monat bei "Adolf" tanzen - das ist fast schon eine Tradition geworden. Besonders stolz sind wir, daß in der langen Zeit erst zweimal ein Tanztee ausfallen mußte. Aber leider folgt jetzt das dritte Mal...

Der Tanztee am 22. September fällt aus.

Als wir Anfang dieses Jahres die Tanzteetermine für 2013 planten, stand der Termin für die Bundestagswahl noch nicht fest. Heute ist klar: am 22. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Zahlreiche Vorstandsmitglieder der SPD Holsterhausen sitzen am Wahltag in den Wahllokalen.

Unser nächster Tanztermin: Samstag, 12. Oktober, 16 Uhr. Dafür dauert dieser Tanznachmittag dann auch eine Stunde länger!

 

Kommunalwahl 2014: SPD Holsterhausen
wählte Kandidaten-Team

(06.08.2013)
 

Die SPD Holsterhausen wählte auf der heutigen Mitgliederversammlung ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im nächsten Jahr. Einstimmig als Direkt-Kandidaten wurden gewählt:
Wahlkreis 09: Michael Klingler
Wahlkreis 10: Dirk Schult
Wahlkreis 11: Heribert Springmann
Wahlkreis 12: Susanna Simmerl

Als Kandidaten für die Reserve-Liste wurden gewählt:
Wahlkreis 09: Ulrich Straub
Wahlkreis 10: Hermann Duve
Wahlkreis 11: Daniel Springmann
Wahlkreis 12: Monika Luft

 

Ab heute: Mindestlohn im Friseur- Handwerk

(01.08.2013)
 

Deutschlands Friseure haben jetzt einen Mindestlohn. Seit dem 1. August gilt: mindestens 7,50 Euro pro Stunde für Friseurinnen und Friseure. In zwei Stufen steigt dieser Mindest- Stundenlohn bis 2015 auf 8,50 Euro.

Eine gute Nachricht! Wer hart arbeitet und einen Vollzeitjob hat, muß von seinem Lohn auch leben können. Aber: Reichtum wird bei den Beschäftigten im Friseur- Handwerk nicht ausbrechen. 7,50 Euro pro Stunde, das macht bei 176 Stunden Arbeit im Monat 1320 Euro Lohn. Brutto! Der Mindestlohn ist kein Luxuslohn.

Interessant am Mindestlohn im Friseurhandwerk: Die Gewerkschaften fordern seit Jahren Mindestlöhne, die Initiative für den Friseur- Mindestlohn ging aber jetzt von den Arbeitgebern aus! Auch sie haben erkannt, daß immer billiger eine Abwärtsspirale auslöst. Dumping- Löhne schaden am Ende auch den Arbeitgebern.

Und was für das Friseur- Handwerk gilt, gilt auch in allen anderen Branchen. Wo bleibt ein bundesweit einheitlicher, gesetzlicher Mindestlohn für alle Beschäftigte?

Auch darum geht es bei der Bundestagswahl im September: Um faire Löhne für harte Arbeit.

 

Matthias Platzeck: „Ein großer Sozialdemokrat“

(30.07.2013)
 

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck gibt Ende August seine Ämter auf – und hinterlässt große Spuren in seinem Land und auf Bundesebene. Als einen „großen Sozialdemokraten“ bezeichnete ihn SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. Auch die Medien ehren Platzeck als „Politiker auf Augenhöhe.“

SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel – „Platzeck ist ein großer Sozialdemokrat“
„Matthias Platzeck ist ein großer Sozialdemokrat, als Parteivorsitzender hat er unsere Partei mit größtem Einsatz und seiner unaufgeregten, offenen Art in schwieriger Zeit vorangebracht. Er ist mir aber auch ein persönlicher Freund in einem Bereich, in dem es wenige Freundschaften gibt.“

Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier – „Er war im besten Sinne ein Landesvater“„Die Spuren, die Matthias Platzeck in Brandenburg und darüber hinaus mit seinem politischen Schaffen hinterlässt, sind tief. Er hat sein Land sozial gerechter, wirtschaftlich erfolgreicher und lebenswerter gemacht. Mit seinem Rücktritt geht eine Ära zu Ende. Er war ein großartiger Ministerpräsident für Brandenburg. Er war im besten Sinne ein Landesvater, der nie den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern verloren hat“.

Stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig – „Authentisch, sympathisch und ehrlich“
„Ich bedauere es sehr, dass Matthias Platzeck zurücktritt und wünsche ihm von Herzen, dass er wieder ganz gesund wird. Matthias Platzeck hat sein Amt auf eine ganz besondere Art und Weise geführt. Er ist in all den Jahren authentisch, sympathisch und ehrlich geblieben und wird daher vielen Menschen in der Politik fehlen.“

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann – „Ein großer Verlust“
„Matthias Platzeck tritt zurück. Das ist ein großer Verlust für die deutsche Politik. Ich wünsche ihm vor allem gute Gesundheit."

Frankfurter Allgemeine Zeitung – „Ein Hoffnungsträger geht“
„Wo Platzeck auftrat, da gewann er die Stimmen und die Herzen der Menschen. (...) Sein Ruf gründete auch auf der Tatsache, dass Platzeck sich den Luxus einer eigenen Meinung leistete. Mit Platzeck geht einer der Hoffnungsträger der SPD.“

Die Zeit – „Das verborgene Selbstbewusstsein des Ostens“
„Was bleibt, ist der erste dezidiert ostdeutsche Politiker, dem der Westen zuhörte. Der erste Kritiker des Westens, der auf Augenhöhe zu ihm stand. Und ein Unvollendeter – ein Politiker, von dem man selbst am Ende seiner Karriere noch glaubt, da käme eines Tages noch was.“

taz. – „23 Jahre auf Augenhöhe“
„23 Jahre lang ist der Politiker Platzeck so auf aufgetreten, auf Augenhöhe. Er hat die Leute zum Reden gebracht. Er hat geantwortet, auch widersprochen. Nicht zum Munde geredet, so was können die Brandenburger gar nicht. Lieber klar. Wie Platzeck.“

Frankfurter Rundschau – „Unverstellte Menschlichkeit“
„Der bescheidene Platzeck hat sich als Quereinsteiger in den Politbetrieb auch nach zwei Jahrzehnten soviel unverstellte Menschlichkeit und herzliche Offenheit bewahrt wie kaum einer in der Branche. Das sichert ihm einen großen Sympathiebonus.“

 

Rutsche frei beim Kinderferienfest von SPD und TSG

(28.07.2013)
 

Wie viele Rutschpartien schafft eine 5-köpfige Gruppe in einer Minute? Das war eine Aufgabe bei der Stadtteilralley am Samstag, zu der die TSG Dorsten und die SPD Holsterhausen am Samstag einluden. Antwort: 21! So oft stürzte sich jedenfalls die beste Gruppe die Rutsche hinunter, am Boden wieselflink zurück zur Treppe, Treppe hoch – und wieder runterrutschen. Volle Aufmerksamkeit war da bei Alfred Kroll und Susanna Simmerl gefragt, die mitzählen und dabei auch die Uhr im Auge behalten mussten. Abkühlung gab es hinterher – in Form von Wassereis. Nein, nicht für Susanna und Alfred, für die Mädchen und Jungen, die natürlich außer Atem waren.

Unter keinem guten Sonnenstern stand das Holsterhausener Kinderferienfest von SPD und TSG. Pünktlich zum offiziellen Start um 13 Uhr öffnete der Himmel seine Schleusen. Abkühlung hätten die Mädchen und Jungen nach der Ralley brauchen können… Denoch machten sich nach dem Regen-Ende 3 Gruppen auf die 2,5 km lange Strecke, dabei mussten 10 Aufgaben gelöst werden.

Zwei gute Nachrichten gab es am Ende der Ralley. Die Erste: Kein Kind ging verloren. Die Zweite: Das Helferteam hatte in der Zwischenzeit die Hüpfburg wieder trocken gelegt.

Bei wieder strahlendem Sonnenschein nahmen Angela Steinbach (TSG) und Susanna Simmerl, stellvertretende SPD-Vorsitzende in Holsterhausen, die Siegerehrung vor. Jede Gruppe bekam eine Medaille, einen Eisgutschein und ein rotes Polo-Shirt.

Ein bunter Nachmittag endete mit einem Völkerball-Spiel. Nach zwei Durchgängen trennten sich die bunt gemischten Teams friedlich mit 1:1.

 

Samstag, 27. Juli: SPD und TSG
laden zum Kinderferienfest ein!

(23.07.2013)
 

Wie lange dauert eine Minute? Und wie kommt der kleine Ball über das Netz einer Tischtennisplatte? Das sind nur zwei der zehn Aufgaben bei der Stadtteil-Ralley durch Holsterhausen am Samstag!

Zusammen mit der TSG Dorsten lädt die SPD Holsterhausen am kommenden Samstag (27. Juli) zum Holsterhausener Kinderferienfest ein. Im Mittelpunkt steht die Stadtteil-Ralley, ein rund 2 km langer Rundkurs um das evangelische Gemeindehaus. In 5er-Gruppen gilt es verschiedene Aufgaben zu lösen. „Zur Sicherheit wird jede Gruppe von einem älteren Betreuer begleitet“ betont Angela Steinbach von der TSG Dorsten. „Es geht nicht darum, die Strecke möglichst schnell zu laufen. An den Stationen muß mit Geschick und Aufmerksamkeit gepunktet werden“ ergänzt Susanna Simmerl, stellvertretende Vorsitzende der SPD Holsterhausen. Für die 3 besten Gruppen gibt es am Ende Medaillen. Start und Ziel ist das evangelische Gemeindehaus an der Ahornstraße. Hier wird zwischen 13 und 14 Uhr gestartet. Während die Kinder unterwegs sind, können die Eltern im Garten bei Kaffee und Kuchen sowie Bratwurst und einem kühlen Bier auf die Rückkehr ihrer Kleinen warten.

Nach der Stadtteil-Ralley haben die SPD und TSG ein buntes Spielprogramm organisiert. Das Holsterhausener Kinderferienfest endet um 18 Uhr. Die Teilnahme an der Ralley kostet 1 Euro, dafür erhalten alle Kinder einen Verzehr-Gutschein sowie ein kleines Erinnerungsgeschenk.

 

Dienstag, 6. August: Mitgliederversammlung
mit Wahl der Rats-Kandidatinnen und -Kandidaten

(15.07.2013)
 

Die SPD Holsterhausen lädt am 6. August 2013 zur Mitgliederversammlung in die Gaststätte "Adolf" ein. Auf der Tagesordnung stehen die Wahlen der 4 Holsterhausener Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 sowie der Reservelisten-Kandidaten. Die Mitgliederversammlung beginnt um 19:30 Uhr. Eine halbe Stunde vorher, um 19 Uhr, trifft sich der Vorstand der SPD Holsterhausen.

 

Samstag, 27. Juli: Holsterhausener
Kinderferienfest!

(09.07.2013)
 

Zusammen mit der TSG Dorsten laden wir am Samstag, 27. Juli, zum Holsterhausener Kinderfest ein. Im Mittelpunkt steht eine Stadtteil-Ralley - entlang eines rund 2 km langen Rundkurses müssen an 10 Stationen kleinere Aufgaben gelöst werden. "Auf die Schnelligkeit kommt es nicht an, vielmehr zählen Geschicklichkeit und Aufmerksamkeit" - so Susanna Simmerl, stellvertretende Vorsitzende der SPD Holsterhausen.

Start und Ziel ist am ev. Gemeindehaus an der Ahornstraße, zwischen 13 und 14 Uhr werden die 5-köpfigen Gruppen auf die Reise geschickt. Nach der Ralley wartet im Garten ein buntes Spielprogramm - und eine Hüpfburg.

Das Holsterhausener Kinderfest endet gegen 18 Uhr, die Teilnahme an der Stadtteil-Ralley kostet 1 Euro. Dafür gibt es kostenlos Getränke und Speisen sowie ein kleines Präsent.

 

Globalisierung gerecht gestalten – Entwicklungspolitik heute

(30.06.2013)
 

Zu einer kompetent besetzten Diskussionsveranstaltung lädt die SPD am 4. Juli nach Waltrop ein:

Globalisierung gerecht gestalten – Entwicklungspolitik heute

Donnerstag, 4. Juli ab 17:30 Uhr im Kulturforum Kapelle Waltrop

Wir leben in einer zunehmend vernetzten Welt. Zivilgesellschaftliche Organisationen spielen hierbei eine besonders wichtige Rolle. Sogenannte Nichtregierungsorganisationen (NGOs), kirchliche Gruppen, entwicklungspolitische Vereine und auch Städtepartnerschaften wirken als Mediatoren zwischen der Weltgemeinschaft und der Politik. In den letzten 4 Jahren wurde die Entwicklungszusammenarbeit plump auf wirtschaftliche Interessen ausgerichtet. Ein intensiver Austausch zwischen Zivilgesellschaft und Politik ist deshalb die Grundsubstanz einer guten Entwicklungszusammenarbeit. Die SPD möchte über die Vorschläge der SPD-Bundestagsfraktion informieren. Als Redner dabei: Heidemarie Wieczorek-Zeul (MdB und Bundesministerin a.D.), Maria Voss (Sprecherin Eine Welt Gruppe Recklinghausen), Inge Herb-Ogiermann (Vorsitzende Solidaridad e.V.) und Günther Keine (Mitarbeiter der Kampagne „Bergwerk Peru“).

 

SPD feierte 150. Geburtstag

(08.06.2013)
 

Freiheit, Gerechtigkeit, Brüderlichkeit – mit diesen Worten eröffnete der SPD-Vorsitzende Michael Baune die 150-Jahr-Feier am Freitag im Gemeinschaftshaus. 1863 hatte sich der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) diese Grundwerte sprichwörtlich auf seine Fahne geschrieben. „Sind diese Werte heute immer noch gültig?“ fragte Baune – die Antwort gab spätestens der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe in seiner Rede, in der er heutige soziale Missstände aufzählte und das Konzept der „heutigen“ SPD vorstellte. Zwischendurch hatten die Jusos die zahlreichen Besucher mit auf eine Zeitreise durch 150 Jahre SPD-Geschichte genommen. <weiter>

 

Freitag, 7. Juni: SPD feiert 150. Geburtstag
SPD Holsterhausen bietet Mitfahrgelegenheiten an

(04.06.2013)
 

"Vorwärts! und nicht vergessen" - unter diesem Motto feiert die SPD Dorsten am Freitag den 150. Geburtstag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Mit einer Collage aus Texten, Bildern, Filmen und Musik wird die SPD an ihre lange Geschichte erinnern. Dabei werden auch Genossinnen und Genossen der ersten Stunden aus Dorsten präsentiert. Einen Blick in die Zukunft wirft der "prominente Gast", der Bundestagsabgeordnete und Kreisverbandsvorsitzende Frank Schwabe. Im Anschluß an den offiziellen Teil folgt ein lockerer Empfang mit Getränken und einem kleinen Imbiß. Die SPD-Feier beginnt am Freitag um 19 Uhr im Gemeinschaftshaus Wulfen.

Die SPD Holsterhausen bietet Mitfahrgelegenheiten an. Wer ein "Taxi" benötigt, kann sich bei Susanna Simmerl (02362-68968) oder Michael Klingler (Foto) (02362-6062966) melden.

 

Süd-Deutschland säuft ab

(03.06.2013)
 

Zwei Tage Sonnenschein und kein Regen – ist das endlich der Frühling? Oder gar schon der Früh-Sommer… Während wir im Westen endlich die Sonne genießen dürfen, bangen die Menschen in Bayern, Thüringen und Sachsen um ihr Hab und Gut. Wolkenbruchartige Dauerregenfälle ließen die Flüsse ansteigen, Deutschlands Süden säuft ab. Die Wetterkatastrophen, sie werden häufiger und extremer. Sind das schon die Vorboten für den Klimawandel – oder noch „normale“ Schwankungen? Auf jeden Fall sollten die Bilder aus Süd-Deutschland eine Warnung sein: So wie bisher darf die Menschheit nicht länger Energie verbrauchen – und besonders erzeugen. Wir blasen immer mehr klimaschädliches CO2 in die Luft. Vor diesem Hintergrund gewinnt die Diskussion um´s Fracking zusätzliche Brisanz: Das Fracking ist nicht nur bei der Förderung umweltschädlich – es ist auch die falsche Energie, die gefördert werden soll. Denn das Schiefergas und Schieferöl ist nämlich ein fossiler Energieträger, bei dessen Verbrennung zusätzlich CO2 in die Luft geblasen wird.

Die Folgen sind heute schon in den USA zu sehen. Die großen Konzerne pumpen Milliarden in die Ausbeutung von Schiefergas und Schieferöl, mit allen bekannten Nebenwirkungen. Und gleichzeitig sinken die Investitionen in die erneuerbaren Energien. Fracking – mehr als nur EIN Irrtum. Auch Fracking kann nicht verhindern, daß die fossilen Brennstoffe irgendwann aufgebraucht sind. Es kann das Ende von Gas und Öl nur um ein paar Jahre hinauszögern. Was Menschen, Umwelt und Klima brauchen sind umweltfreundliche Energien. Das sollten die Bilder aus Süd-Deutschland klar machen.

 

Ein Blick zurück - auf Ernst Sametinger

(01.06.2013)
 

Die SPD feiert 2013 ihren 150. Geburtstag. Die Dorstener Geburtstagsparty steigt am 7. Juni im Gemeinschaftshaus Wulfen. Mit einer Collage aus gelesenen Texten, eingespielten Bildern, Live- Musik und einem Gastvortrag wird ein lebendiges Bild der Vergangenheit und ein Ausblick in die Zukunft gezeigt. 1989 legte die SPD Holsterhausen zu ihrem 95. Geburtstag eine Festschrift auf - und präsentierte dabei verdiente Genossen der Vergangenheit. Darunter auch: geboren 29.08.1900, SPD-Eintritt 01.09.1922, Mitglied des Rates 1960:

Ernst Sametinger war 1989 eines der ältesten Mitglieder der SPD Holsterhausen. Sein Vater Christoph ist schon 1917 in die SPD Holsterhausen eingetreten. Die ganze Familie war sozialdemokratisch orientiert. Er selbst war auch Ortsvereinsvorsitzender.
Ernst Sametinger gehörte seit frühester Jugend verschiedenen Arbeiter-Sportvereinen und der Gewerkschaft an. Er hat dort wertvolle Hilfe beim Aufbau und Fortbestehen dieser Organisationen im Bereich Dorsten geleistet. Genosse Ernst ist daneben immer ein begeisterter Sportler gewesen und berichtet noch heute (1989) stolz von der Kameradschaft, die unter den Arbeiter-Sportlern in seiner Jugend geherrscht hat.

 

Es bleibt dabei: Die Wichern-
schule wird nicht geschlossen

(30.05.2013)
 

Die Wichernschule wird nicht geschlossen. Der Schulausschuß lehnte mit den SPD-Stimmen die Schließungspläne der Verwaltung ab. Diese hatte vorgeschlagen, die Wichernschule und die Grundschule Deuten dicht zu machen, um Geld zu sparen.
Dagegen hatte sich die SPD frühzeitig ausgesprochen. Dazu Dirk Schult, Vorsitzender der SPD Holsterhausen: "Ohne die Wichernschule müßten die Schülerinnen und Schüler bis zur Bonifatius- oder Antoniusschule laufen, über die Borkener Straße. Außerdem hat der Rat erst im vorletzten Jahr die Bildung von Verbundgrundschulen beschlossen, um möglichst alle Schulstandorte erhalten zu können. Mit dem Nein zur Schließung haben Eltern nun Planungssicherheit." Ob alle Grundschulen erhalten bleiben können, darüber entscheiden nun auch die Eltern mit ihren Anmelde-Entscheidungen. Klar ist, die Schülerzahlen sinken. Und wenn Eltern mit den Füßen abstimmen, wie zuletzt bei der Johannes-Schule an der Marler Straße, dann ist die Schließung von Grundschulen nicht ausgeschlossen.

 

Ein Blick zurück - auf Marianne Kaiser

(29.05.2013)
 

Die SPD feiert 2013 ihren 150. Geburtstag. Die Dorstener Geburtstagsparty steigt am 7. Juni im Gemeinschaftshaus Wulfen. Mit einer Collage aus gelesenen Texten, eingespielten Bildern, Live- Musik und einem Gastvortrag wird ein lebendiges Bild der Vergangenheit und ein Ausblick in die Zukunft gezeigt. 1989 legte die SPD Holsterhausen zu ihrem 95. Geburtstag eine Festschrift auf - und präsentierte dabei verdiente Genossen der Vergangenheit. Darunter auch: Marianne Kaiser, geboren 30.09.1921, SPD-Eintritt 01.07.1946:

Marianne Kaiser weiß übereinstimmend mit Klara Muck zu berichten, daß die SPD in Holsterhausen vor allem durch Bergarbeiter (Kostgänger) aufgebaut worden ist. Besonders sind ihr hier die Namen Schröter, Pokorny und Ernst haften geblieben. Weiter bemerkt sie, daß sich die Genossen der Tarnung wegen in Gesang-, Turn- und Sportvereinen gesammelt hätten, um unauffällig Parteisitzungen durchführen zu können.
Dies war deshalb nötig, weil die Polizei im Kaiserreich jegliche Gelegenheit nutzte, u die SPD in ihrem Wirken zu stören.
Ein besonderer Beweis für die Unerbittlichkeit des Staates zu jener Zeit war die Tatsache, daß der Großvater Marianne Kaisers vor 1900 aus dem damaligen Königreich Sachsen wegen „Majestätsbeleidigung“ ausgewiesen worden ist. Er war zu dieser Zeit schon Sozialdemokrat.

 

Freitag, 7. Juni: SPD feiert 150. Geburtstag
Blick zurück - auf Klara Muck

(27.05.2013)
 

Die SPD feiert 2013 ihren 150. Geburtstag. Die Dorstener Geburtstagsparty steigt am 7. Juni im Gemeinschaftshaus Wulfen. Mit einer Collage aus gelesenen Texten, eingespielten Bildern, Live- Musik und einem Gastvortrag wird ein lebendiges Bild der Vergangenheit und ein Ausblick in die Zukunft gezeigt. 1989 legte die SPD Holsterhausen zu ihrem 95. Geburtstag eine Festschrift auf - und präsentierte dabei verdiente Genossen der Vergangenheit. Darunter auch: Klara Muck, geboren 18.06.1906, SPD-Eintritt 01.07.1927:

Klara Muck erinnert sich, daß nach den Erzählungen in ihrer Familie bereits um 1900 eine sozialistische Arbeitsgemeinschaft bestand. Dieser Bewegung hatten sich ihre Eltern und ihre in Holsterhausen lebende Verwandtschaft angeschlossen.
Man kämpfte gegen die Überwachungsmaßnahmen der Obrigkeit, die mit Polizeikontrollen, Wohnungsdurchsuchungen usw. versuchte, „verdächtige Personen“ einzuschüchtern.
Hinter der Arbeiterbewegung standen – nach Aussage Klara Mucks – in der Kaiserzeit vor allem Bergarbeiter, die sogenannten „Kostgänger“. Aber auch Landarbeiter stießen im Laufe der Jahre zu SPD.
Die ersten festen Treffen der Genossen in Holsterhausen fanden hierbei im Hause Kiehm (Klara Muck ist eine geborene Kiehm), Victoriastraße 13, statt. Dies war nicht ohne Risiko für die Familie und forderte Bekennermut.

 

Samstag, 27. Juli: Holsterhausener
Kinderferienfest

(26.05.2013)
 

Die TSG Dorsten und die SPD Holsterhausen laden am 27. Juli zum Holsterhausener Kinderferienfest ein. Geplant ist eine Stadtteilralley, Start und Ziel ist das evangelische Gemeindehaus an der Ahornstraße. Entlang der rund 2,5 km langen Strecke müssen kleinere Aufgaben gelöst werden. Während die Mädchen und Jungen unterwegs sind, gibt es für die Eltern im Garten des ev. Gemeindehauses Waffeln, Kuchen und Würstchen.

Samstag, 27. Juli: Holsterhausener Kinderferienfest, 13 - 18 Uhr, ev. Gemeindehaus (Ahornstraße 8)
 

Wichernschule: Nein zu den
Schließungsplänen der Verwaltung

(25.05.2013)
 

Die Grundschule Deuten und die Wichernschule schließen? Diesen Plan hat jetzt die Verwaltung ausgearbeitet. Durch die Schließung der beiden Schulen hofft die Stadt Dorsten Personalkosten (z. B. für den Hausmeister) und Sachkosten (z. B. Heizung, Wasser, Strom etc.) sparen.

Die SPD lehnt diese Pläne ab. Dazu Dirk Schult, Vorsitzender der SPD Holsterhausen: „Wir haben erst im vorletzten Jahr die Bildung von Grundschulverbünden beschlossen. Die Lösung mit den Teilstandorten sollte jetzt erst einmal umgesetzt werden. Dann werden wir schauen, ob an allen Grundschulen in Dorsten genügend Schüler angemeldet werden.“

Weitergehende Lösungen hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Friedhelm Fragemann bereits mehrfach eingefordert: „Wir müssen gerade bei den kleinen Grundschulen Konzepte entwickeln, um die Standorte zu stärken. Wie können die Gebäude nicht nur für den Schulunterricht genutzt werden? Wir wollen die Schulstandorte zu Kommunikations- und Begegnungszentren ausbauen. Es darf nicht sein, daß Schulen geschlossen werden und dadurch die Stadtteilzentren verwaisen.“

 

SPD erinnert heute an die Gründung des ADAV

(23.05.2013)
 

Heute vor genau 150 Jahren, am 23. Mai 1863, wurde in Leipzig der „Allgemeine Deutsche Arbeiterverein“ (ADAV) gegründet, aus dem später die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hervorging. Die SPD blickt auf eine bewegte Geschichte zurück: Kaiserreich, Weimarer Republik, Nazi- Diktatur, geteiltes Deutschland und vereinte Bundesrepublik, immer hat die SPD Verantwortung übernommen und sich um die Menschen gekümmert. „Dabei haben wir uns immer an unseren Grundwerten orientiert: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Zeiten ändern sich, die Gesellschaft bewegt sich, jede Generation muß immer neue Antworten auf die Frage finden, was diese Grundwerte heute bedeuten“ so der SPD- Vorsitzende Michael Baune und fährt fort: „Wir stehen in Dorsten für einen fairen Ausgleich, wenn wir in Zeiten von notwendigem Schuldenabbau nicht das über Bord werfen, was Bildungschancen für Jedermann ermöglicht – gut aufgestellte Schulen und den Erhalt öffentlicher Einrichtungen“.

Den Partei- Geburtstag wird die SPD Dorsten am 7. Juni feiern (Gemeinschaftshaus Wulfen, Beginn 19 Uhr). Unter dem Motto „Vorwärts und nicht vergessen“ wird in Collagen aus Texten, Bildern, Filmen und Musik an die bewegte Geschichte der SPD erinnert. Prominenter Gast an diesem Abend ist Svenja Schulze, die NRW- Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung.

Eine erste Kostprobe, was es am 7. Juni im Gemeinschaftshaus zu sehen gibt, präsentiert die SPD heute von 10 bis 12 Uhr an ihrem Infostand in der Dorstener Innenstadt.

 

Fracking: Umweltausschuß sagt „Nein“

(15.05.2013)
 

Das Thema „Fracking“, die umstrittene, weil hochriskante Technik zur Förderung unkonventioneller Gasvorkommen, ist endgültig in Dorsten angekommen. Der Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) diskutierte in seiner jüngsten Sitzung die Stellungnahme der Stadt Dorsten an die Bezirksregierung. Die Dart Energy (Europe) Limited hat dort einen Erlaubnis-Antrag für zwei Felder gestellt. Teile der Felder „Freiheit 1“ und „Freiheit 2“ verlaufen auch auf Dorstener Stadtgebiet.

„Die 4-seitige Verwaltungsvorlage zählt im ersten Teil die vielfältigen Risiken und die Schutzgüter auf, im zweiten Teil werden hohe Anforderungen aufgezählt, um Natur und Landschaft, Böden, Trinkwasser und alle übrigen Güter zu schützen. Anforderungen, die nach dem heutigen Stand der Technik nicht zu erfüllen sind. Wird diese Stellungnahme von der Bezirksregierung ernst genommen, dürfte keine Erlaubnis zur Aufsuchung erteilt werden“ faßte SPD-Sprecher Dirk Schult die ohnehin schon kritische Verwaltungsvorlage zusammen. Schult weiter: „Die ganze Vorlage liest sich fast schon wie eine Ablehnung – warum sagen wir das dann nicht noch deutlicher und verstärken die Stellungnahme?“ Die SPD schlug vor, der Stellungnahme der Verwaltung noch eine Präambel vorzusetzen: Die Stadt Dorsten lehnt die Förderung unkonventioneller Gasvorkommen mit der Fracking-Methode ab. Für das Verfahren bei der Bezirksregierung wird die nachfolgende Stellungnahme (= der Verwaltungsvorschlag) beigefügt. Einstimmig nahm der Umwelt- und Planungsausschuß den Antrag an.

Bevor die Dart Energy (Europe) Limited in den Feldern „Freiheit 1“ und „Freiheit 2“ mit der Förderung beginnen kann, muß sie erst ein 3-stufiges Genehmigungsverfahren durchlaufen. In der momentanen Phase geht es um die erste Stufe, die Erlaubnis zur Aufsuchung. Wird diese erteilt, dann hat der Antragsteller sich „sein“ Feld gesichert und kann bei verschiedenen Behörden geologische Daten einsehen und sammeln, um auf die Wahrscheinlichkeit von Gasvorkommen tief unter der Erde zu schließen. Mit einer erhaltenen Erlaubnis darf der Antragsteller jedoch vor Ort keine Maßnahmen durchführen, nicht einmal den kleinsten Schurf, wie die Bezirksregierung der Stadt Dorsten ausdrücklich versicherte. Erst mit den Genehmigungen der zweiten und dritten Stufe (Exploration/ Gewinnung) könnten die Bagger rollen bzw. die Bohrer kommen.

Gleichwohl gilt es schon in der ersten Stufe „Nein“ zu sagen. Zur Förderung unkonventioneller Gasvorkommen gibt es bislang nur das Fracking-Verfahren – und diese Technik ist hochriskant, ihre Umweltfolgen sind nicht abzuschätzen. Beim Fracking wird mit hohem Druck ein Chemikalien-Cocktail tief in die Erde gepresst; dieser soll die Gesteinsschichten aufsprengen, um das im Gestein gebundene Gas an die Oberfläche befördern zu können. So weit die Technik, die Folgen sind unkalkulierbar: Wie viel Prozent des Chemikalien-Cocktails verbleiben in der Erde? Wo laufen die Reste hin? Finden sie den Weg in unser Trinkwasser? Was geschieht mit dem ausströmenden Methan? In Amerika, wo das Fracking bereits Alltag ist, gibt es zahlreiche Beispiele, daß brennendes Wasser (Leitungswasser mit Methan vermischt) aus den Wasserhähnen strömt. Und es gibt viele weitere bekannte Risiken – und womöglich noch viel mehr derzeit unbekannte.

Unter der organisatorischen Leitung der SPD beschäftigt sich ein für jedermann offener Arbeitskreis mit der Fracking-Gefahr. Erste Veranstaltungen dazu hat es bereits im letzten Jahr gegeben, weitere sollen und müssen folgen, solange bis das Thema Fracking endgültig vom Tisch ist. Das nächste Treffen des Arbeitskreises findet am 21. Mai um 19 Uhr in der Rhader Gaststätte „Pierick“ statt.

 

Vorwärts, und nicht vergessen! 150 Jahre SPD 1863 - 2013

(12.05.2013)
 

Unter diesem Motto lädt die SPD Dorsten am Freitag, 7. Juni, in das Gemeinschaftshaus Wulfen ein. Mit einer Collage aus gelesenen Texten, eingespielten Bildern, Live- Musik und einem Gastvortrag wird ein lebendiges Bild der Vergangenheit und ein Ausblick in die Zukunft gezeigt.

Der kleine Empfang im Anschluss bietet, mit einem Imbiss und Getränken, Gelegenheit einen Blick auf Informationsstände unserer Ortsvereine und befreundeter Organisationen zu werfen, ins Gespräch zu kommen und den Geburtstag unserer Partei gemeinsam zu feiern.

 

Jahreshauptversammlung 2012: 6 für Europa

(10.05.2013)
 

„Vielen Dank für Euer Kommen, kommt gut nach Hause und Glück Auf“ schloß Vorsitzender Dirk Schult die diesjährige Jahreshauptvesammlung (07.05.2013). In seinem Jahresbericht 2012 erinnerte an die erfolgreiche Landtagswahl im Mai letzten Jahres. Das wichtigste kommunalpolitische Thema 2012: der Haushaltssanierungsplan. „Die SPD-Fraktion, und damit auch die Mitglieder der SPD Holsterhausen, haben am Ende dem drastischen Sparprogramm zugestimmt, um den letzten Rest politischer Handlungsfreiheit zu bewahren. Ohne Haushaltssanierungsplan hätte das Land einen Sparkommissar eingesetzt – und dann hätte der Rat keine Entscheidung mehr treffen dürfen, die irgendwie mit Geld verbunden ist. Und das sind so gut wie alle Entscheidungen“ begründete Schult das „Ja“ der SPD zum Sanierungsplan. Kurz faßte er anschließend die Veranstaltungen des letzten Jahres zusammen: die Tanztees, das Herbstfest, die Radtour in den Mai und die Infostände vor Honsel. Seinen Kassenbericht beendete Kassierer Heribert Springmann mit der Bekanntgabe der aktuellen Mitgliederzahl: 97.

Bei den anschließenden Wahlen für die Delegiertenversammlungen zur Kreistagswahl und zur Aufstellung der Reserveliste für die Europawahl (beide Wahlen: 2014) wurden Susanna Simmerl, Michael Klingler, Dirk Schult sowie Monika Luft, Birgit Hagemeister und Heribert Springmann als Vertreter der SPD Holsterhausen gewählt. Alle Wahlen fielen einstimmig aus.

 

Mindestlohn a la FDP – Mumpitz!

(09.05.2013)
 

Jetzt also auch die F.D.P. – plötzlich sind auch die Liberalen, die Gralshüter der Leistungsträger, für den Mindestlohn. Wirklich? Naja, nicht so ganz. Auf ihrem Parteitag ging es um irgendwelche Lohnuntergrenzen für irgendwelche Einzel-Branchen in irgendwelchen Teil-Regionen in Deutschland. Mindestlohn a la F.D.P. – das ist Mumpitz!

Die Realität ist erdrückend – über 7 Mio. Beschäftigte arbeiten im Niedriglohnsektor. In Zahlen bedeutet das einen Stundenlohn von unter rund 11 Euro. Und Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten dabei Stundenlöhne von 4, 5 oder 6 Euro. Quer durch ganz Deutschland!

Faire Löhne für faire Arbeit – das garantiert nur ein bundeseinheitlicher, gesetzlicher Mindestlohn. Für JEDEN Beschäftigen in ALLEN Branchen ÜBERALL in Deutschland! Mit der F.D.P. ist das nicht zu machen.

Auch darum wird es bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 gehen: Mindestens 8,50 Euro Stundenlohn für alle!

 

Stadtstärkungspakt: Der erste Sparkommissar kommt

(08.05.2013)
 

Nideggen schreibt Stadtstärkungspakt-Geschichte: das kleine Eifel-Städtchen bekommt als erste Kommune in NRW einen Sparkommissar vor die Nase gesetzt. Nideggen hatte 2012 kein genehmigungsfähigen Haushaltssanierungsplan aufgestellt und Anfang 2013 die notwendigen Steuererhöhungen mehrheitlich abgelehnt. Auch Vermittlungsversuche der Bezirksregierung blieben erfolglos. Die Folge ist im Stadtstärkungspaktgesetz geregelt: das Innenministerium entsendet einen Sparkommissar. Und der entscheidet in allen Fragen, die irgendwie mit Geld verbunden sind – der Rat wird nicht beteiligt.

Das war einer der beiden Gründe für das „Ja“ der SPD zum Dorstener Haushaltssanierungsplan: Den letzten Rest Handlungsfreiheit zu erhalten. Dazu Friedhelm Fragemann (Foto), Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Wir haben in Dorsten große Baustellen: den Stadtumbau West in Barkenberg, das neue Einkaufszentrum am Lippetor und die Umgestaltung des öffentlichen Raumes, die Soziale Stadt Hervest-Dorsten, die Reaktivierung der ehemaligen Zechen- und Ruhrgasflächen – alle diese Maßnahmen hätten ohne Haushaltssanierungsplan vor dem Aus gestanden“. Fragemann erinnert daran, daß trotz der drastischen Sparmaßnahmen bestehende Strukturen nicht zerschlagen wurden: die Bibliotheken, die Schwimmbäder, die Jugendeinrichtungen, die schulpsychologische Beratung bleiben erhalten.

Die Stadt Nideggen will gegen die Einsetzung des Sparkommissars und die Entmachtung des Rates klagen.

 

Dienstag, 7. Mai: Jahreshauptversammlung

(07.05.2013)
 
Die SPD Holsterhausen lädt heute zur Jahreshauptversammlung 2013 in die Gaststätte "Adolf" ein. Beginn ist um 19 Uhr. Die Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung

1. Beschlussfassungen

1.1 Tagesordnung
1.2 Geschäftsordnung
1.3 Wahlordnung

2. Wahl der Mitgliederversammlungsgremien

2.1 Wahl des Präsidiums
2.2 Bestätigung der Zählkommission

3. Berichte

3.1 des Vorsitzenden
3.2 des Kassierers
3.3 der Revisorinnen
anschließende Aussprache

4. Wahl von 3 Delegierten und 3 Ersatzdelegierten für die Kreisverbandsdelegiertenkonferenz zur Aufstellung der Kreistagskandidaten

5. Wahl von 3 Delegierten und 3 Ersatzdelegierten für die Kreisverbandsdelegiertenkonferenz zur Wahl der Delegierten zur Aufstellung der Liste für die Europawahl.

5. Jahresplanung 2013

6. Anregungen, Hinweise, Schlusswort

 

Die Serie hält: Trocken in den Mai geradelt

(02.05.2013)
 

Zwei gute Nachrichten von unserer traditionellen Radtour (dieses Jahr in den Hervester Bruch zum Storchenpaar) in den Mai: dem Storchenpaar Werner & Luise geht es gut - und der gesamte Radler-Troß erreichte pannenfrei und verlustfrei das Ziel: den Garten von Heribert Springmann. Dort gab es heiße Würstchen und kühles Bier vom Faß - und sogar ein Tänzchen in den Mai, mit unserer Monika Luft (Foto, 3. v.l.).

Und die Serie hält: seit 2007 radelt die SPD Holsterhausen in den Mai - und noch nie hat es am Abend des 30. April geregnet!

 

30. April - Radtour in den Mai

(30.04.2013)
 

Wir laden heute zu unserer traditionellen Radtour in den Mai ein. Abfahrt ist um 17 Uhr von der Gaststätte "Stadtschänke". Das Ziel der rund 1-stündigen Tour bleibt geheim - Chefradler Hermann Duve (Foto) verrät nur so viel: "Wer ein Fernglas hat, der soll es bitte mitbringen". Die Tour endet im Garten von Heribert Springmann (Am Hammbach 31). Dort gibt es heiße Würstchen vom Grill und kühles Bier vom Faß.

 

Steuern: Kehrtwende in Bayern!

(29.04.2013)
 

In die Steuerdiskussion kommt Bewegung. Nach einer Woche medialen Trommelfeuers in der causa Ulli Hoeneß gibt es von der CSU ganz neue Töne: Bayern will auch Steuer-CDs kaufen! Und damit nicht genug: Bayerns Ministerpräsident denkt auf einmal darüber nach, die strafbefreiende Selbstanzeige zu beschränken. Das hatte die SPD bereits am Anfang der Hoeneß-Schlagzeilen gefordert.

Warum ändert nun mit der CSU der erste gelbschwarze Koalitionspartner seine Meinung? Vielleicht liegt es an der Landtagswahl in Bayern im Herbst. Vielleicht bekommen Union und FDP aber auch die Empörung im Land zu spüren. Auf der einen Seite wird der Kauf von Steuer-CDs zur Entlarvung von Steuerbetrügern abgelehnt – wegen rechtlicher Bedenken. Und da sollte Steuerbetrügern mit dem Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz eine goldene Brücke gebaut werden. Diskret, straffrei, anonym – eine Art moderner Ablasshandel. Aus gutem Grund hatte die SPD dieses Abkommen im Bundesrat zu Fall gebracht. Auf der anderen Seite sieht jeder Autofahrer, jeder Schüler, wo dem Staat Geld fehlt. Für den Erhalt der Straßen. Für Schulen mit funktionierenden Heizungen und Toiletten und modernen Lehrmaterial zum Beispiel.

 

Gezielte Förderung zukunftsweisender Modellprojekte

(25.04.2013)
 

Wie soll Dorsten in der Zukunft aussehen? Mit dieser Frage beschäftigte sich die SPD am Wochenende in einer Ideen-Werkstatt. Stichwort: Bauen, Wohnen, Leben:

„Wir brauchen keine weiteren Neubaugebiete von der Stange“ faßt der Vorsitzende Michael Baune das zentrale Ergebnis dieses Arbeitskreises zusammen. Vielmehr sollen in Dorsten Modellprojekte entstehen: Künftige Baugebiete sollen gemeinsames Wohnen von Jung und Alt möglich machen und möglichst klimafreundlich sein. Die SPD fordert die Stadtverwaltung auf, entsprechende Wettbewerbe auszuschreiben und aktiv um entsprechende Projektentwickler zu werben.

„Statt Neubaugebiete auszuweisen, sollten erst einmal die bestehenden Baulücken geschlossen werden“ unterstützt Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann (Foto) das Ergebnis der Ideenwerkstatt. Sinnvoll ist auch ein ressortübergreifendes Quartiersmanagement. Alle Akteure im Quartier, Verwaltung, Bewohner, Vereine, Verbände, gehören an einen Tisch. „Schule, Kindergärten, Seniorenheime, Spielplätze, Einkaufsmöglichkeiten, Busverbindungen und vieles mehr – das alles muß bei künftigen Projekten berücksichtigt werden“ – so Baune.

 

Mai-Feiern damals und heute -
Wir radeln am 30. April in den Mai

(23.04.2013)
 

„1. Mai. Weltfeiertag! Die Sozi von hier und Hervest-Dorsten veranstalteten heute einen Spaziergang und zogen, geschmückt mit roten Abzeichen, Lieder singend, durch Feld und Flur. Zu irgendwelchen weiteren Kundgebungen ist es nicht gekommen.“ – so berichtete das Dorstener Wochenblatt in seiner Ausgabe vom 3.5.1914. Sechs Jahre zuvor war dort noch zu lesen: „Pflicht und Ehrensache muß es da für alle christlich und patriotisch gesinnten Männer und Jünglinge sein, diesem Treiben (gemeint ist die sozialdemokratische Agitation) entschieden entgegenzutreten“. Diese Zeitungsmeldungen aus der Kaiserzeit fand die Arbeitsgruppe um Hans-Georg Wiemers (Foto), welche die Feier des 150. SPD-Geburtstages am 7. Juni im Gemeinschaftshaus Wulfen vorbereitet. Zeiten ändern sich – oder auch nicht. Christlich und patriotisch gesinnte Männer (und auch Frauen) sind mittlerweile überzeugte SPD-Mitglieder, Sozialdemokraten agitieren nicht mehr, sondern betreiben Wahlwerbung und haben auch Regierungsverantwortung getragen. Aber zum Maifeiertag, da lädt die SPD auch heute noch ein: am 30. April radelt die SPD Holsterhausen in den Mai. Los geht es ab 17 Uhr von der Gaststätte „Stadtschänke“. Wohin die Tour führen wird, bleibt noch geheim. Nur so viel verrät Organisator Hermann Duve: „Wer ein Fernglas hat, soll es bitte mitbringen.“ Anschließend wird im Garten von Heribert Springmann (Am Hammbach 31) gegrillt.

 

Endlich! Mindestlöhne im Friseur-Handwerk!

(22.04.2013)
 

Gute Nachricht für alle Beschäftigten des Friseur-Handwerks: Arbeitgeber und Gewerkschaft verdi einigten sich heute auf einen Mindestlohn. In 3 Schritten wird der Lohn bis 2015 auf 8,50 Euro angehoben! Weiter soll dieser Mindestlohn für allgemeinverbindlich erklärt werden, der entsprechende Antrag muß beim Bundesarbeitsministerium gestellt werden. Dann gilt der Mindestlohn nicht nur für Beschäftigte in Innungsbetrieben, sondern für alle Friseurbetriebe.

Sofort werden drastische Preissteigerungen befürchtet. Ja, die Kosten für das Haareschneiden werden steigen. Im Osten um rund 5,50 Euro, im Westen um rund 2,50 Euro. Denn um so viel steigt der Stundenlohn in Ost und West – bis 2015. Jeder Euro mehr Preissteigerung hat mit dem Mindestlohn nichts zu tun, sondern ist Abzocke am Kunden.

Mindestlohn für Friseurinnen und Friseure? Eine gute Nachricht und längst überfällig. Aber noch immer gibt es keinen bundesweit einheitlichen Mindestlohn für alle Branchen. Auch darum wird es bei der Bundestagswahl im September dieses Jahres gehen: Um einen fairen Lohn für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

 

Steuern: Der Fall Hoeneß

(21.04.2013)
 

Das Steuerabkommen mit der Schweiz – die gelbschwarze Bundesregierung wollte damit Steuerhinterziehern und ihrem Schwarzgeld eine goldene Brücke zurück in die Legalität bauen. Für die jahrelang auf Schweizer Konten gemachten Zinsen sollte einmalig eine Pauschalsteuer nachbezahlt werden – diskret, straffrei UND anonym. Quasi: Schwamm drüber. Die SPD hatte das Steuerabkommen im Bundesrat abgelehnt und damit verhindert. Zu Recht – der ehrliche Steuerzahler wäre der Dumme gewesen. Gleichzeitig steigt der Druck auf Steuerhinterzieher durch den Kauf sog. Steuer-CDs mit Daten von Kapitalanlegern in der Schweiz. Die Folge: Die Zahl der Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern steigt an.

Prominentestes Beispiel dieser Tage: Ulli Hoeneß. Der Präsident des FC Bayern stellte Anfang des Jahres Selbstanzeige, wie jetzt publik wurde. Noch sind Einzelheiten weitestgehend unbekannt, zum Beispiel die Höhe der hinterzogenen Steuern. Einzelne Medien mutmaßen von einem Guthaben in Höhe von mehreren hundert Millionen in der Schweiz. Es wird vermutet, dass Hoeneß auf das am Ende nicht beschlossene Steuerabkommen setzte. Und nun versucht, mittels Selbstanzeige seinen Kopf aus der Schlinge zu ziehen.

Ausgerechnet Hoeneß. Der FC Bayern-Präsident hatte sich vor Jahren selber gerühmt und gelobt, dass er in Deutschland Steuern zahle, und mehrfach niedrigere Steuern für Reiche gefordert...

Es läuft etwas schief in Deutschland. Kassiererinnen dürfen gekündigt werden, die einen Pfandbon in Höhe von 1 oder 2 Euro unterschlagen. Hartz 4-Beziehern wird für kleine Versäumnisse die Unterstützung gekürzt. Auf der anderen wollen Teile der Politik aber nicht so genau hinsehen, wenn es um die Vermögen der Reichen geht.

Auch darum wird es bei der Bundestagswahl im September gehen: Um Steuer-Gerechtigkeit. Von einer schwarzgelben Bundesregierung, die mit dem Steuerabkommen mit der Schweiz eine allzu billige Amnestie für Steuersünder plante, darf keine Gerechtigkeit erwartet werden.

 

Dienstag, 7. Mai: Jahreshauptversammlung

(16.04.2013)
 

Die SPD Holsterhausen lädt am 7. Mai 2013 zur satzungsgemäßen Jahreshauptversammlung ein. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Berichte des Vorsitzenden Dirk Schult und des Kassierers Heribert Springmann. Vorstandswahlen stehen dieses Jahr nicht an, dennoch wird gewählt: für die bevorstehende Europawahl und die Kreistagswahl müssen die Delegierten für die Delegiertenkonferenzen gewählt werden. Die Jahreshauptversammlung findet Dienstag, 7. Mai, ab 19 Uhr in der Gaststätte "Adolf" statt. Anschließend tagt der Vorstand.

 

Aktuelle Beispiele der Dorstener Finanznot

(14.04.2013)
 

Dorstens Infrastruktur, Dorstens Eigentum verkommt. Der Grund ist einfach: Es fehlt Geld. Jüngste Beispiele aus der letzten Woche, aus der Sitzung des Bauausschusses: Die Hohe Brücke in der Feldmark ist geschlossen, dem alten Hallenbad droht der Abriß. Gewiß, es gibt Schlimmeres als die Schließung der Hohen Brücke – jedenfalls für Radfahrer gibt es mit dem Tunnel am Bahnhof eine zumutbare Alternative zur Überquerung der Gleise – und einen Abriß des alten Hallenbades. Zum Beispiel den Zustand unserer Straßen. Jeder kennt sie, die Rüttelpisten mit den Schlaglöchern und den notdürftigen Flickenteppichen. Auch hier fehlt das Geld für eine umfassende Sanierung.

Der Kommunalpolitik sind die Hände gebunden. Zwar hat Dorsten im Rahmen des Stadtstärkungspaktes mit dem Haushaltssanierungsplan ein beispielloses Sparprogramm beschlossen; doch damit kann nur das aktuelle Haushaltsloch gestopft werden, Geld für große Reparaturen liefert es nicht.

Hilfe kann nur vom Bund kommen. Doch der Bund schreibt ebenfalls rote Zahlen. Er hat jedoch das verfassungsgemäße Recht (und auch die Pflicht), die Steuern einzunehmen, die der Bund und alle anderen staatlichen Ebenen benötigen. Steuererhöhungen? Die Zeiten haben sich geändert – es ist heute kein Tabu mehr, über höhere Steuern nachzudenken. Und selbst Vermögende und Millionäre schließen sich zusammen und fordern höhere Steuern für sich selbst und ihresgleichen!

Warum? Vielleicht haben sie ihr soziales Gewissen entdeckt. Vielleicht haben sie aber auch gemerkt, daß sie zwar teuere, bequeme Autos kaufen können – diese dann aber über die Rüttelpisten der Republik fahren müssen. Oder daß ihre Kinder in marode Schulen mit fragwürdigen Toilettenanlagen, nicht funktionierenden Heizungen und zugigen Schulräumen gehen müssen.

Wenn im September ein neuer Bundestag gewählt wird, geht es um viele Richtungsentscheidungen: Energiewende, bezahlbaren Wohnraum, endlich einen Mindestlohn. Und auch um Steuersätze. Der deutsche Staat ist unterfinanziert. Es geht nicht um die Frage, OB Steuereinnahmen erhöht werden müssen, es geht darum, WIE mehr Geld in die Staatskasse fließt. Starke Schultern müssen mehr tragen als schwache – eine Anhebung des Spitzensteuersatzes ist gerecht.

 

Eine besondere Ehrung für Walter Schulte

(10.04.2013)
 

Er war ein wandelndes Lokalgeschichtsbuch – und das im wahrsten Sinne des Wortes: zu Fuß oder auf mit dem Rad führte Walter Schulte durch Dorsten und berichtete aus der Industriegeschichte in Dorsten. Sachlich fundiert, fesselnd und immer mit einer gehörigen Portion Witz. Im Laufe kamen so tausende Zuhörer zusammen. Walter Schulte starb im Juli letzten Jahres. Zu Lebzeiten erhielt der Vorsitzende des Verkehrsvereins zahlreiche Orden und Auszeichnungen, zum Beispiel im Rahmen der Ehrenamtsgala (2011). Jetzt wurde Walter Schulte eine ganz besondere Ehrung zuteil: Der Bauausschuß beschloß in seiner gestrigen Sitzung, die nördliche und südliche Zuwegung zur Lippefähre Baldur in „Walter-Schulte-Weg“ zu benennen.

Die Lippefähre wurde 2005 zu Wasser gelassen und hat sich seitdem zu einem Touristenmagneten entwickelt – selbst das Kamerateam der „Sendung mit der Maus“ filmte und sendete eine Fährfahrt über die Lippe. Der Anstoß zur Lippefähre kam übrigens von Walter Schulte. Als 2001 die umgebaute Kläranlage in Dorsten eingeweiht wurde, überreichte Schulte alte Fotos von Bergleuten, die mit Ruderbooten von der Hardt nach Holsterhausen die Lippe überquerten. Sein Wunsch, diese alte Fährverbindung wieder zu beleben, erfüllte sich dann 2005.

Der Walter-Schulte-Weg – eine besondere Ehrung für einen besonderen Dorstener Bürger.

 

Miteinander für das Gemeinwohl

(04.04.2013)
 

Wir müssen gemeinsam in unserem Land jeden Tag zwei große Herausforderungen bewältigen: den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stärken und für eine gute Zukunft Vorsorge treffen.

Gute Bildung, eine leistungsfähige Infrastruktur, lebenswerte Kommunen und der Abbau der Schulden.Das alles kostet Geld. Wenn wir nicht immer weiter neue Schulden machen wollen, braucht unser Gemeinwesen solide Einnahmen. Zur Ehrlichkeit gehört, offen auszusprechen, dass dies ohne einige Steuererhöhungen für einige nicht zu finanzieren ist.

CDU, CSU und FDP malen Horrorszenarien an die Wand: Wenn die SPD in sechs Monaten die Bundestagswahl gewinnen sollte, drohe eine Steuererhöhungsorgie. Diese Stimmungsmache ist falsch und fahrlässig. Die Bilanz dieser Politik ist verheerend. Die Koalition aus CDU, CSU und FDP hat in dieser Legislaturperiode trotz guter Wirtschaftslage rund 100 Milliarden Euro mehr neue Schulden gemacht. Im nächsten Jahr sollen noch einmal über 6 Milliarden Euro hinzukommen. Das ist nicht solide. Diese Politik gefährdet Zusammenhalt und Zukunftsvorsorge.

Mit der Erhöhung des Spitzensteuersatzes von 42 auf 49 Prozent wollen wir rund 5 Milliarden Euro in die Zukunft unseres Landes investieren und belasten dabei niemanden über Gebühr:

Bisher muss der Spitzensteuersatz schon ab einem Jahreseinkommen von knapp 53.000 Euro gezahlt werden. Wir wollen dagegen, dass der Spitzensteuersatz erst ab einem Einkommen von 100.000 Euro gezahlt werden muss.

Bis zu einem zu versteuernden Einkommen von 64.000 Euro als Single und 128.000 Euro als Ehepaar wird niemand stärker belastet als heute.

Wer ein zu versteuerndes Einkommen von 70.000 Euro hat, zahlt dann lediglich 2,83 Euro Steuern mehr im Monat, bei 80.000 Euro sind es 20,66 Euro mehr im Monat und mit einem zu versteuernden Einkommen von 100.000 Euro werden es 104,91 Euro mehr im Monat sein.

Ehepaare werden erst ab einer Schwelle von 140.000 Euro zu versteuerndem Einkommen mit ganzen 68 Euro mehr Steuern im Jahr belastet!

Die SPD- Steuerpläne sind ehrlich, gerecht und ausgewogen. Normalverdiener zahlen keinen Cent mehr. Spitzenverdiener leisten ihren gerechten Anteil für die Finanzierung unseres Gemeinwesens.

Wir kümmern uns um Zusammenhalt und Zukunft. CDU, CSU und FDP machen nur Schulden.

Miteinander. Für Deutschland.

 

Die SPD Holsterhausen wünscht "Frohe Ostern"

(27.03.2013)
 

"Frohe Ostern" wünschten wir am Samstag hunderten Passanten an unseren Info-Ständen vor Honsel und Rossmann - und verteilten Eier. rote natürlich. Allen, die wir Samstag nicht persönlich sprechen konnten, wünschen wir auf diesem Weg frohe Festtage!

Unsere nächsten Termine:
 

Sonntag, 14.04.2013: Tanztee (15 Uhr, Gaststätte "Adolf")

Dienstag, 30.04.2013: Radtour in den Mai (17 Uhr, Abfahrt von der Gaststätte "Stadtschänke")
 

ÖPNV: Interessen der Fahrgäste beachten – Einflussmöglichkeiten behalten

(21.03.2013)
 

„Es ist gut, daß sich ProBahn nun in die Diskussion um den ÖPNV in Dorsten einmischt“ begrüßt die Dorstener SPD die Stellungnahme von Lothar Ebbers vom Fahrgastverband ProBahn. Die SPD hatte zuvor bereits das scheinbare Erfolgsmodell Niag kritisch betrachtet, zum Beispiel auf das geringere Lohnniveau der Fahrer hingewiesen. „In der momentanen ÖPNV- Diskussion darf es aber nicht nur um die Senkung des Dorstener Beitrages gehen. Vielmehr müssen auch die Interessen der Fahrgäste berücksichtigt werden“ lobt der SPD- Fraktionsvorsitzende Friedhelm Fragemann die ProBahn- Stellungnahme. „Jetzt fließen endlich zusätzliche Aspekte in die Diskussion ein. Von der Ratsmehrheit wurde diese schlicht auf das Finanzielle eingeengt“.

Die SPD hatte Lothar Ebbers zur letzten Fraktionssitzung eingeladen, um sich ein Bild vom ÖPNV- Angebot im Kreis Wesel zu machen. Sein Fazit: in den Abendstunden wurden Busse gestrichen, ganze Siedlungen wurden vom regulären Fahrplan abgehängt, die Taktzeiten wurden verlängert, die Anschlüsse funktionieren nicht. Bezogen auf Dorsten ergeben sich da eine Vielzahl offener Fragen: Wann würden die letzten Busse fahren? Bleibt Östrich ans Busnetz angeschlossen? Gibt es für das Wochenende nur noch eine Art Notfahrplan? Bleibt es beim 30- Minuten- Takt in den Hauptverkehrszeiten? Wie klappen die Übergänge?

Michael Baune, SPD- Stadtverbandsvorsitzender, faßt zusammen: „Wir haben „ja“ zum Haushaltssanierungsplan gesagt – und dazu gehört auch, nach Einsparungen beim ÖPNV- Beitrag zu suchen. Aber das Niag- Konzept ist kein Allheilmittel, uns bleiben da zu viele Fragen offen“.

Zum Beispiel auch die, welchen Einfluß die Stadt noch auf den Fahrplan nehmen kann. Friedhelm Fragemann erinnert da an die Diskussion zur Gründung der Netzgesellschaft: „Neben finanziellen Vorteilen für die Stadt war ein wesentliches Kriterium auch, daß die Stadt Einfluß nehmen kann, mit gestalten kann“. Gleiches gilt jetzt auch für den ÖPNV. Fragemann: „Wir haben langfristig nichts gewonnen, wenn kurzfristig nur die Senkung der ÖPNV- Kosten im Vordergrund steht – die Stadt am Ende aber keinen Einfluß mehr nehmen kann, wie viele Busse wohin und wann fahren“.

 

2 Jahre nach Fukushima

(11.03.2013)
 

11. März 2011 – heute vor 2 Jahren zerstörte ein Tsunami das japanische Atomkraftwerk Fukushima. Tagelang war die Welt Augenzeuge, wie verzweifelte japanische Techniker versuchten, die drohende Kernschmelze zu verhindern. Vergeblich. Die Bilder der explodierenden Reaktorgebäude hat noch heute jeder vor Augen.

1986 Tschernobyl – den GAU in dem damaligen sowjetischen Atomkraftwerk konnte die Atom-Lobby jahrzehntelang herunterspielen: Sowjetische Schrotttechnik, kann „bei uns“ nicht passieren. Fukushima zeigte, daß selbst ein Hightec-Land wie Japan die Risiken der Atomtechnologie nicht beherrschen kann.

Die gelbschwarze Bundesregierung zog daraus die einzig richtig Konsequenz: Sie stieg aus der Atomtechnik aus, 2022 sollen die letzten deutschen Kernkraftwerke abgeschaltet werden. Das ist jetzt 2 Jahre her – was ist seitdem geschehen?

Wenig! Wo man auch hinblickt – es gibt nur Baustellen, aber kein Konzept. Der Ausbau regenerativer Energien stockt, die Fördermittel wurden gekappt, neue Stromtrassen – Fehlanzeige. Wie soll das denn nun gehen mit der Energiewende? Darüber streiten das CDU-geführte Umweltministerium und das FDP-geführte Wirtschaftsministerium bis heute.

Es wird Zeit – für die Energiewende. Und für eine politische Wende. Im September haben die Wählerinnen und Wähler das Wort.

 

Dienstag, 12.03.2013: Vorstandssitzung

(09.03.2013)
 

Der Vorstand der SPD Holsterhausen trifft sich am Dienstag, 12.03.2013, zur nächsten Vorstandssitzung. Auf der Tagesordnung steht u. a. die Vorbereitung der Bundestagswahl und der Oster-Aktion. Beginn: 19 Uhr, Gaststätte "Stadtschänke".

 

Koch-Mehrin: Der Doktortitel bleibt futsch

(08.03.2013)
 

Blond, Dr. – so warb Silvana Koch-Mehrin im Europawahlkampf für sich und ihre Partei, die FDP. Mit Erfolg – Koch-Mehrin schaffte den Sprung nach Brüssel, wurde sogar eine der Vize-Präsidentinnen des Europaparlamentes. Das alles ist mittlerweile Geschichte. Koch-Mehrin wurde 2011 ihr Doktor-Titel aberkannt – sie hatte plagiiert, also abgeschrieben. Wenig später trat sie dann auch vom Amt der Vize-Präsidentin zurück – den lukrativen Abgeordnetenposten behielt sie jedoch. Koch-Mehrin wollte sich aber mit der Aberkennung ihres plagiierten Doktortitels nicht abfinden – und klagte. Erfolglos – das Verwaltungsgericht Karlsruhe lehnte jetzt ihre Klage ab. Koch-Mehrin kann gegen das Urteil noch Berufung einlegen. Man darf gespannt sein, ob sie es darauf ankommen läßt…

 

Endlich – A31-Abfahrt ist wieder frei!

(06.03.2013)
 

Holsterhausen ist wieder mit der großen weiten Welt verbunden – jedenfalls, wenn es um den Anschluß an die A31 geht. Nach monatelanger Hängepartie ging es am Ende dann verdammt schnell: Seit Mitte der Woche ist die Abfahrt von der A31 (aus Bottrop kommend) über den Parkplatz nach Holsterhausen wieder eröffnet. Eine gute Nachricht – nur: Soll nicht auch auf die Auffahrt auf der anderen Seite erneuert werden? Wie lange das wohl dauern mag…

 

Nichts Neues von der A31 -
nur das Datum ändert sich wieder einmal...

(28.02.2013)
 

Eigentlich sollte die Fahrt über die A31 nach Holsterhausen morgen, 1. März, endlich wieder frei. Bis zum 28. Februar sollte die Baumaßnahme beendet sein, die Abfahrt über den Parkplatz wieder geöffnet sein. Sollte. Doch was Autofahrer in der letzten Woche schon befürchtet hatten, als sie nichts sahen, also keinen Baufortschritt, ist nun Gewißheit: Die Wieder-Eröffnung der Abfahrt wurde ein weiteres Mal (zum wievielten Male eigentlich?) verschoben - jetzt soll es also der 11. März sein...

 

Zukunft gestalten können - SPD stimmt Haushalt zu

(27.02.2013)
 

Dorsten hat einen genehmigungsfähigen Haushalt (beschlossen) – das ist eine gute Nachricht. Zusammen mit dem dazugehörigen Haushaltssanierungsplan erhält die Stadt damit im bescheidenem Rahmen finanziellen Handlungsspielraum zurück. So sind zum Beispiel Beförderungen möglich, müssen Bäder, Bibliotheken und Musikschule nicht geschlossen werden, kann der Jugendtreff Altstadt geöffnet bleiben. Und ganz wichtig: Dorsten darf weiter an Förderprogrammen teilnehmen. Zum Beispiel am Programm Soziale Stadt. Nur mit Mitteln aus diesem Topf läßt sich zum Beispiel das Jugendheim in Hervest-Dorsten bauen. Und nur mit einem genehmigungsfähigen Haushalt ist die Gründung von Stadtwerken möglich.

Die gute Nachricht hat jedoch auch ihren Preis – einen hohen Preis. Steuern (Grundsteuern A und B, Gewerbesteuer, Hundesteuer etc.) und Abgaben (bspw. Straßenreinigung, Müllabfuhr, VHS-Gebühren) steigen, Service- und Dienstleistungen (Winterdienst, längere Wartezeiten in der Verwaltung) werden reduziert.

Die SPD stimmte dem Haushalt zu. Das „Ja“ der SPD begründet der Fraktionsvorsitzende Friedhelm Fragemann:

Wir wollen unsere Zukunft noch selber gestalten können – und das geht nur mit einem genehmigten Haushalt. Wir haben erreicht, daß auch mit diesem Sparhaushalt keine Strukturen zerschlagen werden. Ohne uns gäbe es vielleicht keine Bibliotheken, keine Musikschule, das Hallenbad Wulfen nicht mehr. Und auch keinen Schülerspezialverkehr für die Grundschulkinder in Tönsholt. Von dort gibt es nicht einmal einen sicheren Schulweg nach Altendorf. Und wir haben die finanzielle Luft, in Sachen Strom mit RWE eine Kooperation eingehen zu können – anstatt wie in der Vergangenheit nur einen Konzessionsvertrag abzuschließen. Wir behalten uns aber ausdrücklich das Recht vor, in den nächsten Jahren genau hinzusehen: Wie weit kann noch gespart werden? Oder wo muß, ganz im Gegenteil, nachjustiert werden, gar mehr Geld in die Hand genommen werden? Auch wenn gespart werden muß gibt es Grenzen. Beispiel ÖPNV: Einsparungen suchen – ja. Aber durch Lohndumping den städtischen Haushalt sanieren – nein.

 

Römer Lippe Route: Brückenloser Weiterbau in Dorsten

(26.02.2013)
 

In der Zukunft sollen Radfahrer einmal von Haltern bis nach Xanten „auf den Spuren der Römer“ quer durch das nördliche Ruhrgebiet radeln können. Der RVR baut seit Jahren an der Römer Lippe Route, die zwischen Haltern und Wesel weitestgehend mit der alten Bahntrasse identisch ist. Teilstücke sind bereits heute fertig, so auch in Holsterhausen: hier können Radfahrer von der Borkener Straße bis zur Stadtgrenze Schermbeck auf der alten Bahntrasse fahren. Mit dem nächsten Dorstener Teilstück, ca. 1 km lang, soll noch 2013 begonnen werden – von der Borkener Straße geht es dann in Richtung Osten über die alten Güterbanhhofflächen bis zur Bismarckstraße in Höhe der Berufsschule weiter. Allerdings mit einer Änderung: Die beiden einmal angedachten Brücken über die Bismarck- und Borkener Straße entfallen.

Für die Überquerung der Borkener Straße wird eine Bedarfs-Ampel geplant, im Fach-Deutsch Fußgängersignalanlage (FSA) genannt. Bei 20.000 Autos pro Tag ist eine ampellose Querung nicht möglich. Die Kosten für diese Anlage muß die Stadt Dorsten tragen. Größere Veränderungen gibt es im Bereich der Bismarckstraße. Hier soll die heutige Brücke abgebrochen und die Bismarckstraße ca. 4 m angehoben werden. Dadurch wird dann auch das Überflutungsproblem der heutigen Straße gelöst. Die Überquerung der Bismarckstraße geschieht zwar ohne Ampel, eine Mittelinsel wird Radfahrern und Fußgängern aber helfen, gefahrlos über die Straße zu kommen.

Den Verzicht auf die beiden Brücken unterstützte die SPD-Fraktion im Umwelt- und Planungsausschuß. Dazu Sprecher Dirk Schult: „Egal, wie sich nun einzelne Kostenstellen auf Stadt oder RVR verteilen: Am Ende sind es öffentliche Töpfe, also Steuergelder, die verbaut werden. Und selbst bei Kosten, die der RVR übernimmt, ist die Stadt am Ende über die Umlage mittelbar beteiligt. Der Verzicht auf die ursprünglich geplanten Brücken ist die billigere Variante. Wir halten die Brücken nicht für zwingend nötig. Grundsätzlich sind wir von dem Projekt „Römerroute“ überzeugt“.

 

ÖPNV: Sparen ja, aber es gibt Grenzen

(25.02.2013)
 

„Wir sind bereit, nach Einsparmöglichkeiten im ÖPNV zu suchen“ bezieht der SPD-Fraktionsvorsitzende Friedhelm Fragemann (Foto) Stellung in der aktuellen ÖPNV-Diskussion. „Natürlich macht es dabei auch Sinn, die Strukturen der Vestischen mit denen anderer Verkehrsunternehmen zu vergleichen – auch mit der Niag“ betont der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Michael Baune. Was jedoch das bei einem Besuch der Strukturkommission in Wesel präsentierte Niag-Konzept angeht, da sind Baune und Fragemann skeptisch: „Für überzogene Euphorie besteht keine Veranlassung. Da verlieren derzeit so einige in der Dorstener CDU den klaren Blick für Realitäten und sitzen unreflektiert den verführerischen Versprechungen der NIAG auf“.

Die Realitäten zählt Michael Baune auf: „Wer sich von bunten Präsentationen Sand in die Augen streuen lässt, der läuft Gefahr, dem alten Märchen „Privat vor Staat ist immer billiger“ aufzusitzen. Es kann nicht davon die Rede sein, dass die ÖPNV-Sparte der NIAG kostendeckend arbeitet, das Gegenteil ist der Fall. Erst im Verbund mit anderen NIAG-Töchtern entsteht eine positive Gesamtbilanz. Und das auch nicht durch die reine Geschäftstätigkeit, sondern nur, weil Rückstellungen aufgelöst wurden.“ Friedhelm Fragemann ergänzt: „Man darf auch nicht übersehen, dass die geringeren Defizite der Niag im Vergleich zur Vestischen dadurch zustande kommen, dass die Niag ihre Fahrer nach einem eigenen Haustarif bezahlt, der deutlich unter dem Tarifvertrag der Vestischen (TV-N) liegt“.

„Bei allen Sparzwängen und Sparnotwendigkeiten gibt es eine Grenze: Die Sparanstrengungen dürfen nicht auf dem Rücken von Beschäftigten ausgetragen werden“ – so Baune und Fragemann ergänzt: „Wir stimmen keiner Lösung zu, an deren Ende Lohndumping steht, Beschäftigte zum Jobcenter gehen müssen, um ihren Lohn aufzustocken“.

 

SPD-Empfang: Zum Finale das Steigerlied

(17.02.2013)
 

150 Jahre jung wird die SPD in diesem Jahr. Dieses Jubiläum feierte der SPD Stadtverband Dorsten Samstag im Alten Bahnhof Hervest auf seinem Empfang 2013. Mit einer politischen Grundsatzrede eröffnete Vorsitzender Michael Baune einen bunten Abend: „Seit 150 Jahren bestimmen Werte unser politisches Handeln: Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität“.

Der SPD- Empfang – eine bunte Mischung aus politischen Reden, Videoeinspielungen und Musik zum Mitsingen. Die Gedanken sind frei, We shall overcome, das Steigerlied – mitreißend angestimmt von Rainer Migenda & friend, lautstark mitgesungen von den weit über 100 Gästen.

In den politischen Reden standen die Kommunal- und Europapolitik im Mittelpunkt.

Friedhelm Fragemann betonte ein weiteres Mal, daß die Dorstener Haushaltsmisere nicht hausgemacht ist. Bund und Land haben den Kommunen viele kostenintensive Aufgaben übertragen, ohne dafür auch die Finanzmittel zu überweisen. „Daher ist die von CDU und FDP geforderte kommunale Schuldenbremse eine Volksverdummungsaktion!“. Die SPD will in den Haushaltsberatungen nicht alle 210 Maßnahmen auf den Prüfstand stellen, aber bei einzelnen Maßnahmen muß es Korrekturen geben. „Dazu zählen die Stadtbibliothek, die Musikschule, das Hallenbad Wulfen, aber auch der Schülerspezialverkehr in Tönsholt, weil es nicht sein kann, dass die Kinder eines ohnehin abgehängten Ortsteils nicht einmal über einen sicheren Schulweg verfügen und dann noch die Kompensation durch einen Fahrdienst abgeschafft wird.“

Axel Schäfer warb leidenschaftlich für die europäische Einigung. Europa bedeutet Freiheit und besonders: Frieden – „Ohne Frieden ist alles nichts“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD- Bundestagsfraktion. Europa braucht aber Solidarität. Schäfer: „Es kann nicht sein, daß Deutschland auf der einen Seite durch die EU Exportüberschüsse produziert, auf der anderen Seite sich aber nicht an den Kosten für Europa beteiligen will“. Europa ist der einzige Kontinent, dessen Bürgerinnen und Bürger ihr multinationales Parlament wählen dürfen. Gleichwohl müsse die Beteiligung der Bürger Europas ausgebaut werden. Daß jetzt Volksentscheide möglich sind, ist nur ein Anfang. Eine weitere Forderung der Sozialdemokraten in Europa: Die Wählerinnen und Wähler sollen auch den Präsidenten der Europäischen Kommission wählen dürfen. Bislang wird dieser Posten (derzeitiger Inhaber: Der Portugiese Baroso) regelrecht von den europäischen Regierungschefs „ausgemauschelt“. Die Sozialdemokraten werden in die Europawahl 2014 mit einem klaren Kandidaten für den Kommissionspräsidenten gehen. „Wir sagen, wen wir in diesem Amt haben wollen – und die Bürgerinnen und Bürger haben dann die Wahl, sie treffen die Entscheidung“. Schäfer hofft, daß auch die anderen Parteien Kandidaten benennen.

Zwischen beiden Reden präsentierten die Jusos Dorsten ihr Video mit O- Tönen aus der Dorstener Innenstadt. Woher kommt die Sozialdemokratie? Wer waren die bedeutensten Kanzler der Bundesrepublik? Ist Peer Steinbrück der richtige Kanzlerkandidat? Wird es auch in 150 Jahren noch eine Sozialdemokratie geben? Einer der Interviewten: Bürgermeister Lütkenhorst, der sich als „schwarzer Bruder“ outete, aber der SPD zum 150. Geburtstag gratulierte.

Beim SPD- Empfang ehrte die SPD ihre Jubilare – Oswald Ringel (Ortsverein Holsterhausen), Werner Tischkewitz (Ortsverein Hervest- Dorsten) und Achim Kreddig (Ortsverein Altstadt) sind seit 50 Jahren Genossen.

Am Ende eines kurzweiligen Abends gab es Deftiges – für den Magen: Currywurst, heiß und scharf. Eine gute Grundlage für ein paar Biere und viele Gespräche – Sportler nennen diesen Teil des Abends die „Dritte Halbzeit“.

 

Sehen wir uns heute Abend?

(16.02.2013)
 

Wir laden heute (16.02.2013) ein – zum:

SPD- Empfang 2013

Los geht es mit dem offiziellen Teil um 18 Uhr im Alten Bahnhof Hervest. Als Hauptredner können wir Axel Schäfer, den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD- Bundestagsfraktion, begrüßen.

Der offizielle Teil endet gegen 20 Uhr, anschließend gehen wir zum gemütlichen Teil des Abends über. Für das leibliche Wohl ist gesorgt, für die musikalische Begleitung sorgen Migenda & Friend.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Ihr SPD Stadtverband Dorsten.

 

Aus 18 mach 28 - Abfahrt bleibt weiter gesperrt

(15.02.2013)
 

Skeptiker waren sich schon vorher sicher - jetzt ist es "amtlich": Die A31-Ausfahrt in Holsterhausen (über den Parkplatz) bleibt weiter gesperrt. Die Datumangabe des Baustellenschildes an der Autobahn mußte in der Vergangenheit bereits mehrfach korrigiert werden - zuletzt wurde der 18. Februar als Ende der Baustelle genannt. Das ist nun sprichwörtlich Schnee von gestern - jetzt verkündet das Schild: Baustelle bis zum 28. Februar. Holsterhausens Autofahrer müssen sich also weitere 10 Tage auf Umwege einstellen - entweder über die Hardt durch die Stadt fahren oder am Freudenberg abfahren und sich dort in die zum Teil lange Schlange einreihen. Preisfrage: Bleibt es beim 28. Februar - oder schaffen wir auch noch den März?

 

Streik am Flughafen: Sicherheit kostet mehr als eine Kinokarte

(14.02.2013)
 

Geht der Flieger – oder geht er nicht? Diese Frage stellen sich dieser Tage zahlreiche Flugpassagiere. Der Hintergrund: Die Beschäftigten privater Sicherheitsfirmen streiken. Sie fordern mehr Lohn – teilweise bis zu 30 % mehr. Klingt viel, erscheint auf den ersten Blick sogar unverschämt. Aber nur auf dem ersten Blick!

Wer streikt? Die Mitarbeiter privater Sicherheitsfirmen, die z. B. das Gepäck auf verbotene Gegenstände röntgen oder Fluggäste nach Waffen abtasten. Eine Tätigkeit höchster Wichtigkeit für die Sicherheit aller Fluggäste. Passagiere müssen sich darauf verlassen können, dass keine Bomben oder Waffen an Bord geschmuggelt werden. Preisfrage: Und was verdient so ein Mitarbeiter, auf den wir uns alle verlassen, um auch sicher anzukommen? Tariflich beginnt die Entlohnung bei – etwas mehr als 8 Euro.

8 Euro und ein paar Cent – dafür gibt es gerade mal eine Kinokarte. Darf unsere Sicherheit nicht mehr kosten? Oder ist es wirklich unverschämt, wenn diejenigen, die für unsere Sicherheit sorgen, mehr verdienen wollen als einen Armutslohn? Alle Passagiere verlassen sich auf die Sicherheitskräfte. Aber dürfen die sich auch darauf verlassen, für ihren Job anständig bezahlt zu werden?

 

Samstag SPD-Empfang im Alten Bahnhof Hervest

(12.02.2013)
 

Der SPD Stadtverband Dorsten lädt Samstag (16. Februar) zum Empfang 2013 in den Alten Bahnhof Hervest (Am Holzplatz) ein. „Diese Abend- Veranstaltung ist der Auftakt einer Reihe von Aktionen, mit denen wir den 150. Geburtstag der SPD feiern wollen“ hofft der Stadtverbandsvorsitzende Michael Baune, möglichst viele Gäste begrüßen zu können. Hauptredner ist dabei Axel Schäfer, stellvertretender Vorsitzender der SPD- Bundestagsfraktion. Er wird über ein Thema reden, das seit Monaten in aller Munde ist: Europa. Für die musikalischen Zwischentöne sorgen Migenda & Friend. Der offizielle Teil beginnt um 18 Uhr und endet gegen 20 Uhr. Anschließend lädt die SPD zum gemütlichen Beisammensein ein, für das leibliche Wohl und Getränke sowie musikalische Begleitung ist gesorgt.

 

Tanztee: Dank an unsere Kuchenbäckerinnen

(04.02.2013)
 

Gleichberechtigung im 3. Jahrtausend: Frauen können Ministerpräsidentin oder Kanzlerin werden, Männer kochen (meist im Fernsehen vor Publikum) - aber Kuchen, die backen Frauen. Jedenfalls bei unserem monatlichen Tanztee - unsere Kuchentheke lebt von den leckeren Kuchenspenden unserer Gästinnen. Beim Januar-Tanztee sagten wir "Danke" - Monika Luft, "Chefin" der Kuchentheke (ganz rechts), überreichte kleine Präsente. Ausschließlich an Frauen.
Im Februar findet übrigens kein Tanztee statt - unser Veranstaltungssaal, die Gaststätte "Adolf", war ausgebucht. Nächster Tanztee: 17. März 2013. Wieder mit leckeren Kuchen und Torten - das garantieren heute schon unsere fleißigen Kuchenbäckerinnen!

 

SPD-Empfang am 16. Februar:
Axel Schäfer kommt

(02.02.2013)
 

Ein politisches Schwergewicht hat die SPD Dorsten am 16. Februar bei ihrem Empfang zu Gast: Axel Schäfer kommt in den Alten Bahnhof Hervest. Der Bochumer Bundestagsabgeordnete ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und er wird zu einem Thema reden, das in aller Munde ist: Europa. Daß die EU aber sehr viel mehr bedeutet als Schuldengemeinschaft oder drohender Staatsbankrott, wird im Mittelpunkt der Rede von Axel Schäfer stehen. Denn die EU ist in erster Linie ein Friedensgarant, wie nicht zuletzt die Verleihung des Friedensnobelpreises eindrucksvoll unter Beweis stellte. Der SPD- Empfang beginnt Samstag, 16. Februar, um 18 Uhr im Alten Bahnhof Dorsten. Nach dem offiziellen Ende um 20 Uhr schließt sich ein geselliger Abend mit Live- Musik, Speisen und Getränken an.

 

„Neues“ von der Baustelle: A31-Abfahrt wird später fertig…

(31.01.2013)
 

7, 22, 31 – nein, das sind keine Glücks- oder Lottozahlen – an diesen Tagen im Januar sollte die A31-Abfahrt nach Holsterhausen wieder frei sein. Sollte. Das Ende der Baustelle zieht sich jedoch weiter hin – jetzt nennt das Baustellenschild auf der Autobahn den 18. Februar als Termin für den Abschluß der Arbeiten. Ob es dabei bleibt? Warten wir mal ab, ob es wirklich mal was Neues von der Dauerbaustelle zu berichten gibt…

 

Bundesrat: 3 Stimmen fehlen zur eigenen Mehrheit

(30.01.2013)
 

2009 war die Welt für Union und FDP noch in Ordnung. Der Himmel strahlte schwarzgelb – überlegener Sieg bei der Bundestagswahl, dazu eine satte Mehrheit im Bundesrat. Beste Voraussetzungen, um durchzuregieren. Eigentlich. Doch kaum gewählt, fing der große Streit zwischen Union und FDP an. Auf mehr als das Steuergeschenk für Hoteliers konnte sich Schwarzgelb nicht einigen. Die Quittung folgte prompt: Erst stürzten die Koalitionäre in den Umfragen ab, dann setzte es bei den folgenden Landtagswahlen Pleite an Pleite. Die FDP flog aus Parlamenten, die CDU verlor 12 Landtagswahlen. Heute verfügt Schwarzgelb nur noch über 15 Stimmen (Bayern, Hessen, Sachsen) in der Länderkammer.

Auf der Gegenseite verfügen SPD und Grüne nach dem jüngsten Wahlsieg in Niedersachsen nun über 32 Stimmen. Eine beeindruckende Anzahl, aber immer noch 3 Stimmen zu wenig für eine eigene Mehrheit. Zum Zünglein an der Waage werden da die 4 Stimmen aus Brandenburg – hier regiert die SPD mit den Linken.

Bei sozialpolitischen Themen gibt es durchaus Gemeinsamkeiten zwischen SPD und Grünen auf der einen und den Linken auf der anderen Seite. Zum Beispiel beim Mindestlohn oder bei gleichem Lohn für gleiche Arbeit. Aber: Ist die Linke auch bereit zum realpolitischen Kompromiß? Oder setzt sie weiter auf Ideologie, Fundamentalismus und Verweigerung? Mit dieser starren Haltung ist die Linke im Westen gescheitert, sie spielt, derzeit jedenfalls, keine Rolle mehr in den alten Bundesländern. Die Linke muß sich nun entscheiden.

 

Heute ist Holocaust- Gedenktag

(27.01.2013)
 

Ein besonderer Tag. Eine Möglichkeit, eine Pflicht, sich zu erinnern. Zu erinnern an die schwärzeste Zeit deutscher Geschichte. Nicht nur im weiten Land, sondern auch bei uns, in nächster Nachbarschaft, wurden Menschen erniedrigt, gedemütigt, verfolgt, deportiert, ermordet.
Das Jüdische Museum Westfalen in unserer Stadt ist erst eingerichtet worden, als eine Handvoll Aktiver mit einigen Schülerinnen und Schülern in den 80ger Jahren begannen, hier bei uns in Dorsten über die junge jüdische Geschichte zwischen 1933 und 1945 zu forschen und zu schreiben.
Das Ergebnis ist in den Bänden Dorsten unterm Hakenkreuz nachzulesen. Siehe auch: www.dorsten- unterm- hakenkreuz.de
Wenn aber diese schreckliche Zeit nur auf dem Papier steht und nicht unsere Köpfe und Herzen erreicht, besteht die Gefahr einer Wiederholung. So oder ähnlich. Daher ist dieser Erinnerungstag so wichtig.
Heute steht in einer überregionalen Zeitung (SZ) ein Bericht, der den sensiblen, kritischen Leser fast ratlos zurück lässt.

Ein Bericht über einen deutschen Polizisten aus Bottrop, der 1943 in Frankreich einen Deportationszug mit eingesperrten Juden als Wachmann begleiten musste.
Einen Juden, dem die Flucht gelang, verfolgte er und richtete ihn mit einem Kopfschuss. Diese Tat wurde von den deutschen Behörden dokumentiert, weil der Todesschütze belobigt wurde.
Dieses Dokument wurde 1971 den deutschen Behörden (LKA) übergeben, um die Tat gerichtlich untersuchen zu lassen. Es geschah nichts!
2009 führte eine Zufallsspur von Frankreich nach Deutschland.
Im Internet wurde die Meldung gelesen, dass ein deutscher Ex- Polizist gleichen Namens für seine 60jährige Mitgliedschaft in der Gewerkschaft der Polizei geehrt wurde. Die Recherche ergab: Er war es und lebte noch über 90jährig. (Inzwischen aber gestorben).
Das Dokument von 1971 wurde daraufhin im Archiv des Landeskriminalamtes Düsseldorf gefunden. Eine Strafverfolgung wurde vor 42 Jahren nicht eingeleitet, weil das Erschießen eines Juden per Kopfschuss nicht als Mord gewertet wurde!
Heute ist der Tag, an dem wir über unser begangenes, schreckliches Unrecht nachdenken können. Dabei geht es nicht um eine Kollektivschuld, aber um eine Kollektivscham. Zu der sollten wir fähig sein. Freiwillig. (Dirk Hartwich)

 

Merkaden: Städtebaulicher
Vertrag ist unterschriftsreif

(24.01.2013)
 

Spätestens 2015 sollen die Merkaden eröffnet werden. Auf dem Weg dahin ist nun ein weiterer Puzzle- Stein fertig: Der städtebauliche Vertrag zwischen der Stadt Dorsten und dem Investor kann geschlossen werden. Der Umwelt- und Planungsausschuß (kurz: UPA) nahm den vorliegenden Vertragsentwurf der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Der Vertrag regelt, welche Baumaßnahmen außerhalb des Baugrundstücks durchgeführt werden müssen, wer dafür die Verantwortung trägt und wer welche Maßnahme bezahlt. Und zu tun gibt es einiges: Die Unterführungen müssen verfüllt, die Übergänge über den Westwall und die B 224 neu errichtet und die Rad- und Fußgängerwege um das Einkaufszentrum herum verlegt werden.

Details wie Ausbaubreiten, verwendete Materialien oder Lage von Wegen und Übergängen regelt der städtebauliche Vertrag nicht. Diese Details kommen zu einem späteren Zeitpunkt des Verfahrens. Gleichwohl hakte die SPD im UPA noch einmal nach und bekräftigte die bereits zuvor mehrfach vorgetragene Forderung, daß es beispielsweise bei Wegebreiten zu keinen Engstellen kommen darf. Besonders im Blickpunkt ist dabei der Gehweg entlang der B 224.

Auf welchem Weg der Investor sein Projekt Merkaden Dorsten umsetzen will, ist immer noch nicht entschieden. Er fährt weiter zweigleisig. Möglich ist die sog. „kleine“ Lösung – hier wird das neue Center nach den Maßgaben des derzeit gültigen Bebauungsplanes geplant – und die große Lösung, für die ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden muß. Der UPA hat dazu in seiner Dezember- Sitzung den Startschuß gegeben. In beiden Fällen haben Verwaltung und Kommunalpolitik aber genügend Mitspracherecht, die Planung beeinflussen zu können.

 

Niedersachsenwahl: Ein Krimi – mit rotgrünem Ende

(21.01.2013)
 

Rotgrün hat die Landtagswahl in Niedersachsen gewonnen! Bis der Wahlsieg feststand, musste jedoch bis in die tiefe Nacht hinein gezittert werden. Beide Lager, Schwarzgelb und Rotgrün, lagen Kopf an Kopf. Am Ende haben SPD und Grüne ganze 0,4 Prozentpunkte mehr als CDU und FDP – und einen Sitz Vorsprung im neuen Landtag. Knapper geht es wirklich nicht.

Was bedeutet dieser Wahlsieg für die Bundestagswahl im September?

Erstens: Rotgrün lebt! Und zweitens: Schwarzgelb verliert immer mehr an Rückhalt. Die Niederlage in Niedersachsen war die 4. Niederlage für Schwarzgelb seit der Bundestagswahl (Schleswig- Holstein, Nordrhein- Westfalen, Baden- Württemberg und jetzt Niedersachsen). Aber ob das auch auf Bundesebene für einen Regierungs- und Politikwechsel reicht? Seriös und ohne Propaganda lässt sich diese Frage heute nicht beantworten. In Niedersachsen schafften nur 4 Parteien den Einzug ins Parlament. Bei der Bundestagswahl könnte das anders aussehen: außer SPD, Union, Grüne und FDP könnte mit der Linken noch eine 5. Fraktion ins Parlament einziehen – und das macht eine Regierungsbildung dann ungleich komplizierter.

Gleichwohl lässt sich aus der Niedersachsenwahl eine Konsequenz ziehen: Jede Stimme für Linke oder die Piraten ist eine verlorene Stimme, um Angela Merkel abzulösen. Wer den Politikwechsel will, muß SPD oder Grüne wählen.

Ein Wort noch zur ehemaligen FDP: Nur ein paar Hoteliers gestehen der FDP noch Kompetenz in den Rubriken Wirtschaft und Schuldenabbau zu – nämlich 3 % der Wähler. Warum holte die FDP dennoch fast 10 %? Leihstimmen der CDU machten es möglich. Das taktische Wählen sollte Ministerpräsident McAllister im Amt halten. So wurde aus der FDP die FPD: die Funktionspartei Deutschlands. Motto: Keine Inhalte – nur reiner Machterhalt. Eine Taktik, die gleich doppelt scheiterte. Zum einen mißlang der Machterhalt, zum anderen büßte die CDU 6,5 Prozentpunkte und damit Sitze ein. Nun sitzen Klientelpolitiker der FPD auf den Sitzen möglicher CDU- Abgeordneter.

 

15. Januar - ein trauriges Jubiläum...

(15.01.2013)
 

Heute vor 5 Jahren verkündete Nokia das Aus für sein Handy- Werk in Bochum. Über 4000 Mitarbeiter verloren ihren Job. Warum, produzierte der finnische Handy- Hersteller mit Verlust in Bochum? Nein, das Werk im Stadtteil Riemke schrieb schwarze Zahlen. Aber: Die Gier der Chef- Etage war stärker. Ein Umzug nach Rumänien sollte noch mehr Gewinne bescheren, den dortigen Armutslöhnen sei Dank.

Was danach kam, ist bekannt: Nokia verlor seine Weltmarktführerschaft. Die Unternehmensführung hatte nur die Kosten bzw. die Steigerung des Gewinnes im Blick – und verlor die Innovation aus den Augen. Konkurrenten waren pfiffiger, „erfanden“ beispielsweise das smart phone. Nokia hatte hier – nichts zu bieten. Mittlerweile ist Nokia noch einmal umgezogen – noch billiger als die schlecht entlohnten Rumänen sind chinesische Arbeiter. Wohin führt die Reise als nächstes?

 

2013 - es wird weiter getanzt!

(07.01.2013)
 

März 2004 - "damals" luden wir zu unserem ersten Tanztee ein. Was anfangs eine Aktion im Rahmen der Kommunalwahl 2004 war, entwickelte sich in den Jahren danach zu einem Selbstläufer, denn seitdem wird fast jeden Monat bei uns, also in der Gaststätte "Adolf", getanzt. Und darauf sind wir stolz! Und so heißt es auch 2013 wieder: Tanzfläche frei!
Der erste Tanztee des neuen Jahres steigt am 27. Januar. Los geht es in der Gaststätte "Adolf" um 15 Uhr. Bis bald - wir freuen uns auf Sie!

Ihre Susanna Simmerl, stellvertr. Vorsitzende der SPD Holsterhausen.

 

Kommunalpolitischer Jahresausblick 2013

(06.01.2013)
 

Das neue Jahr hat begonnen. Was werden die kommunalpolitisch wichtigen Themen in diesem Jahr sein? Man muß kein Prophet sein, um auf „Haushalt“ zu tippen. Der Rat wird in seiner Februar-Sitzung den städtischen Haushalt beschließen. Doch damit ist dieses Thema keineswegs erledigt. Denn zum Haushalt gehört auch der Haushaltssanierungsplan, jener 10-Jahres-Plan, der bis 2021 zu einem Haushalt ohne neue Schulden führen soll. Dazu hat der Rat im Juni 2012 210 Maßnahmen von Steuer- und Gebührenerhöhungen bis hin zu Angebots- und Leistungskürzungen beschlossen. Reicht das Maßnahmen-Paket? Unkalkulierbare, von der Stadt nicht zu beeinflussende Risiken und Ereignisse könnten dazu führen, daß weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen. Bricht die Konjunktur ein, erhöhen sich die Zinsen für die Kassenkredite, verteilt die Bundesregierung Wahlkampfgeschenke zu Lasten der Kommunen, dann muß die Stadt gegensteuern. Der städtische Haushalt und sein Sanierungsplan stehen auch nach der Ratssitzung im Februar weiter unter Beobachtung.

Und sonst? Welche Themen werden 2013 im Mittelpunkt stehen? Ganz sicher das Bildungssystem. Der demographische Wandel und das geänderte Anmeldeverhalten der Eltern werden dazu führen, daß der Schulentwicklungsplan immer wieder verändert, an die neuen Entwicklungen angepasst werden muß.

Weitere Themen auf der kommunalpolitischen Agenda 2013: Das Projekt Soziale Stadt Dorsten-Hervest. Die Bagger rollen endlich, aber bis zum Projekt-Ende müssen hunderte kleine und große Einzel-Maßnahmen umgesetzt werden; Rat und Ausschüsse müssen noch manche Entscheidung verabschieden.

Und Dorsten bekommt noch eine große Baustelle: Das neue Einkaufszentrum am Lippetor. Ende 2014/ Anfang 2015 will der Investor eröffnen – auf dem Weg dahin muß noch das komplette Bebauungsplanverfahren durchlaufen werden.

Und Sie können sicher – bis zum Jahresende werden Rat und Ausschüsse sich noch um sehr viel mehr Themen gekümmert haben. Die „große“ Politik mag in Berlin, in Düsseldorf oder sogar in Brüssel spielen – die „kleine“ Politik spielt sich direkt vor unserer Haustür: Sicherung der Schulwege, Ausstattung der Schulen, Erhalt der Bibliotheken und Schwimmbäder – und das ist alles ist mindestens genauso wichtig wie die „große“ Politik.

 

Prosit Neujahr!

(01.01.2013)
 

2013, das neue Jahr – politisch gesehen wird es ein spannendes Jahr. Im Herbst wird ein neuer Bundestag gewählt. Wer wird Bundeskanzler? Welche Parteien erhalten eine Mehrheit? Aber außer Personal- und Machtfragen geht es besonders um Sachfragen: Rente, Altersarmut, Energiewende, Mindestlöhne, um nur vier Beispiele zu nennen. Aber außer der „großen“ Politik geht es auch um die „kleine“ Politik vor Ort: Bekommen die Städte und Gemeinden endlich mehr Geld vom Bund für die Aufgaben, die ihnen vom Bund ohne Gegenfinanzierung auferlegt wurden?

Ende Januar könnte es schon einen ersten Fingerzeig geben. Niedersachsen wählt einen neuen Landtag. Wird die dort regierende schwarzgelbe Koalition abgewählt? Und wenn ja – welche Parteien könnten dann eine Koalition bilden?

2013 feiert die SPD ihren 150. Geburtstag. Unsere 8 Dorstener Ortsvereine und der Stadtverband werden aus diesem Anlaß in loser Folge zu verschiedenen Veranstaltungen einladen. Ein Anfang ist dabei unser Empfang am 16. Februar im alten Bahnhof Hervest- Dorsten.

So viel zum politischen Jahr 2013. Ihnen persönlich wünschen wir für 2013 Glück, Gesundheit, Erfolg und Zufriedenheit.

Ihre SPD Holsterhausen.

 
 
 

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