Nächster
Tanztee:
Sonntag, 30.01.2011
15 Uhr, Gaststätte "Adolf"

 

 

Bitte nicht wörtlich nehmen -
Rutschen Sie gut ins neue Jahr!

(31.12.2010)
 

Liebe Besucherin, lieber Besucher unserer Homepage,

der Jahreswechsel steht kurz bevor. In den letzten Tagen haben wir einen kurzen Blick zurück ins ablaufende Jahr geworfen - das war der Jahresrückblick der SPD Holsterhausen.

Jeder von uns hat sicher seinen ganz persönlichen Jahresrückblick - mit Höhen und leider auch Tiefen.

Für das neue Jahr wünsche ich Ihnen im Namen der SPD Holsterhausen Glück, Gesundheit, Zufriedenheit - und ein paar Träume, die sich hoffentlich erfüllen werden. Nehmen Sie es bitte nicht zu wörtlich - rutschen Sie gut ins neue Jahr!

Für die SPD Holsterhausen

Dirk Schult, Vorsitzender.

 

SPD Holsterhausen trauert
um Alfred Emler und Jürgen Springenberg

(31.12.2010)
 

Traurig endet das Jahr 2010 - heute verstarb unser Vorstandsgenosse Alfred Emler. Alfred Emler war 50 Jahre lang Mitglied in der SPD. Bis zum letzten Tag war der ehemalige Bergmann aktiv - nicht nur für die SPD Holsterhausen, sondern in gleichem Maße auch für die Gewerkschaft IGBCE. Mit Alfred Emler verlieren wir einen aktiven Genossen und kompetenten Ratgeber. Unser Mitgefühl gehört seiner Familie, wir werden Alfred Emler nie vergessen.

Am 29. Dezember verstarb unser langjähriger Genosse Jürgen Springenberg. Auch seiner Familie gehört unser Mitgefühl.

 

Das war 2010 - unser
Jahresrückblick (Teil 2)

(29.12.2010)
 

Die Feiertage liegen hinter uns, der Jahreswechsel naht. Eine gute Gelegenheit, einmal kurz zurück auf das Jahr 2010 zu schauen. Hier unser Jahresrückblick – mit Nachrichten und Berichten unserer Aktionen des ablaufenden Jahres:

Juli 2010:

Die Unterschriftenaktion zum Erhalt des Ärztlichen Notdienstes in Dorsten geht weiter – die SPD Holsterhausen legte ihre Unterschriftenlisten in Holsterhausener Geschäften aus.

Im Juli beschloß der Rat der Stadt Dorsten, die Trauerhalle auf dem Waldfriedhof zu sanieren. Möglich machte das das Konjunkturpaket II der ehemaligen großen Koalition in Berlin.

Im Juli stellte die SPD-Fraktion einen Antrag, das zwischenzeitlich abgeschaffte Tempolimit auf der A 31 wieder einzuführen. Die SPD verspricht sich davon eine Senkung der Unfallzahlen und weniger Lärmbelastung für die Autobahn-Anrainer.

Am 22. Juli verstarb unsere Vorstandsgenossin und gute Seele an der Kuchentheke unseres Tanztees.

September 2010:

Familienfest in Holsterhausen – das beliebte Straßenfest in der Freiheitsstraße lockte wieder tausende Besucher an. Wir waren mit einem Infostand dabei und versorgten die Kinder mit heliumgefüllten Luftballons.

Am 10. September beriet der Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) über den SPD-Antrag zur Wiedereinführung eines Tempolimits auf der A 31. Der Antrag fand gegen die Stimmen von FDP und CDU keine Mehrheit, am Ende verständigte sich der UPA auf einen Kompromiß: Die Stadt Dorsten soll mit der Bezirksregierung geeignete Vorschläge zur Senkung der Unfallzahlen erarbeiten.

Oktober 2010:

Die Blätter verfärben sich – es ist Zeit für unser Herbstfest. Mit einem rauschenden Fest tanzten wir in die gemütliche Jahreszeit und ehrten unsere Jubilare: Ingrid Schröder-Mross (40 Jahre), Hermann Duve (40 Jahre), Alfred Emler (40 Jahre), Günter Bruhn (50 Jahre), Rolf Mross (50 Jahre) und Thomas Werner (50 Jahre). Weitere Jubilare anno 2010: Gerhard Pyzny (25 Jahre) und Kurt Bartsch (40 Jahre).

Am 7. Oktober beschloß der Rat der Stadt Dorsten den neuen Schulentwicklungsplan für die Grundschulen. Die ursprüngliche Schließung der Wichernschule ist vom Tisch. Die SPD hatte sich sehr früh auf den Erhalt dieser Grundschule festgelegt. Druck von Eltern ließen die schwarzgelbe Ratsmehrheit am Ende von der angedachten Schließung abrücken. Die Wichernschule bildet nun mit der Augusta-Grundschule einen Schulverbund. Der dauerhafte Erhalt dieser Grundschule hängt aber vom Anmeldeverhalten der Eltern ab.

Am 27. Oktober lehnte die SPD im Kulturausschuß die geplanten Gebührenerhöhungen für die Stadtbibliothek und Musikschule ab. Die SPD hatte im Mai zwar den Haushalt und das von der Kommunalaufsicht geforderte Haushaltssicherungskonzept mitgetragen, aber Gebührenerhöhungen oder Abstriche im Bereich Bildung, Soziales, Kultur für tabu erklärt.

November 2010:

Am 5. November überreichten Friedhelm Fragemann (SPD-Fraktionsvorsitzender) und Hans-Willi Niemeyer (Vorsitzender des SPD Stadtverbands Dorsten) den Vertretern der Kassenärztlichen Vereinigung 3000 Unterschriften für den Erhalt des Ärztlichen Notdienstes in Dorsten. Der Protest blieb erfolglos – ab Februar 2011 wird der Notdienst in Dorsten eingestellt, Patienten müssen nun außerhalb der Praxisöffnungszeiten zur Paracelsus-Klinik nach Marl-Hüls fahren.

Auf dem Stadtparteitag wurde unser Schriftführer Ulrich Straub als Beisitzer in den Stadtverbandsvorstand gewählt.

Am 30. November lud die SPD Holsterhausen zum letzten Tanztee des Jahres ein und leerte das Spendenschwein. 460 Euro kamen dieses Jahr zusammen – in Gedenken an unsere verstorbene Genossin Rita Koch spendet der Tanztee diese Summe an die DKMS (Deutsche Knochenmarkspenderdatei).

Dezember 2010:

Am Nikolaus-Samstag verteilten wir vor dem Kaufhaus Honsel selbst gebackene Plätzchen.

Hartes zu knabbern gab es am 16. Dezember – in der letzten Ratssitzung des Jahres wurde ein umfangreiches Steuer- und Gebührenerhöhungspaket beschlossen. Davon sind unsere Tabu-Bereiche Bildung, Soziales und Kultur nicht betroffen – die SPD stimmte dem Paket zu. Ansonsten hätten Nicht-Genehmigungen für dringend notwendige Kredite im Jahr 2011 gedroht.
In gleicher Ratssitzung wurde dem Gymnasium Petrinum grünes Licht für seinen Antrag gegeben, parallel zum G8-Abitur auch einen Zweig Abitur in 9 Jahren (G9) anbieten zu dürfen. Die endgültige Entscheidung fällt nun die Schulbehörde.

 

Das war 2010 - unser
Jahresrückblick (Teil 1)

(27.12.2010)
 

Die Feiertage liegen hinter uns, der Jahreswechsel naht. Eine gute Gelegenheit, einmal kurz zurück auf das Jahr 2010 zu schauen. Hier unser Jahresrückblick – mit Nachrichten und Berichten unserer Aktionen des ablaufenden Jahres:

Januar 2010:

Auf Druck der FDP senkte die schwarzgelbe Bundesregierung die Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen. Im Januar wurde bekannt, daß die FDP eine Spende von 1,1 Millionen Euro von der Substantia AG erhielt. Diese gehört zum Imperium des Barons von Finck, der wiederum Miteigentümer der Mövenpick-Gruppe ist. Diese wiederum betreibt u. a. Hotels.

Beim ersten Tanztee des Jahres übergaben wir die 2009 eingesammelten Spendengelder der Bambini-Gruppe der TSG Dorsten. Diese bedankte sich mit einer Beifallsstürme auslösenden Tanzeinlage.

Februar 2010:

Helau und Kölle Alaaf - beim Karnevalstanztee schaute das Stadtprinzenpaar Edgar I. und seine Lieblichkeit Brigitte I. vorbei.

Im Februar gab es einen ersten Wahlkampfauftakt – auf dem Marktplatz ließ die SPD dem damaligen Innenminister Wolf den Marsch blasen – und protestierte damit lautstark gegen die kommunalfeindliche Politik des FDP-Ministers.

Spät aber noch im Jahr 2010 veranstaltete die Dorstener SPD ihren Neujahrsempfang. Für Stimmung sorgte der Kabarettist Martin Kaysh, der auch mit der SPD nicht immer ganz zimperlich umging. Aber man muß auch manchmal über sich selbst lachen können…

März 2010:

Auf dem Kreisparteitag wurde unsere stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Susanna Simmerl in den Vorstand des Kreisverbandes gewählt.

Monika Luft und Waltraud Adolf grüßen aus Berlin – die beiden reisten auf Einladung unseres Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes für 3 Tage in die Hauptstadt und ließen sich die vielen historischen Orte Berlins zeigen.

Bereits im März eröffneten wir den Straßenwahlkampf zur Landtagswahl am 8. Mai. Der Einsatz lohnte – am Ende wurde Hannelore Kraft zur ersten Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen gewählt.

April 2010:

Am 3. April wurde unser Urgestein Günter Bruhn 80 Jahre alt.

Am 17. April trat Ex-Vizekanzler und Ex-SPD-Vorsitzender Franz Müntefering auf dem Platz der Deutschen Einheit auf. Mit dabei: Genossen aus Holsterhausen – und zwar aus Herne-Holsterhausen und Essen-Holsterhausen. Am Nachmittag statteten wir den Herner Genossen einen Gegenbesuch ab.

Am 18. April wurde im Rahmen einer harmonischen Mitgliederversammlung der amtierende Vorstand bestätigt.

Mittlerweile ein Klassiker – unsere Radtour in den Mai. Zu Würstchen und Bier lud anschließend Günter Bruhn zu sich in den Garten ein.

Mai 2010:

Endlich Wahltag – am 8. Mai wählte NRW Ministerpräsident Rüttgers ab. Unser Landtagskandidat Michael Hübner gewann seinen Wahlkreis und zog souverän in den Düsseldorfer Landtag ein. Die Regierungsbildung dauerte lange – klare Mehrheiten gab und gibt es nicht. Am Ende bildeten SPD und Grüne eine Minderheitsregierung unter der Führung von Hannelore Kraft.

Am 22. Mai stiegen im ganzen Ruhrgebiet gelbe Heliumballons in den Himmel. Im Rahmen der Aktion „Schachtzeichen“ wurde so an über 300 Orten an die Standorte ehemaliger Zechen erinnert. Auch in Holsterhausen gab es mal eine Zeche – Baldur. Geschlossen in den 30er Jahren steht noch heute das Gebäude der ehemaligen Kohlewäsche und wird von der Spedition Nagel genutzt. Eine Woche lang schwebte der gelbe Ballon über dem ehemaligen Zechengelände Baldur am Himmel.

Am 27. Mai starteten wir unsere Unterschriftenaktion zum Erhalt des Ärztlichen Notdienstes in Dorsten. Holsterhausener Bürgerinnen und Bürger stimmten in Scharen gegen die Pläne der Kassenärztlichen Vereinigung (Verlegung des Notdienstes von Dorsten in die Paracelsus-Klinik nach Marl-Hüls).

Juni 2010:

Am 7. Juni erreichte uns eine Blumenspende – die wir an das Familienzentrum Hand-in-Hand weiterreichten. Eltern, Erzieher und Kinder pflanzten anschließend 200 Petunien ein und verschönerten das Außengelände des Kindergartens am Söltener Landweg.

Am 30. Juni wurde Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten gewählt.

 

SPD Holsterhausen wünscht "Frohe Weihnachten"

(24.12.2010)
 

Liebe Besucherinnen und Besucher,

das Weihnachtsfest steht vor der verschneiten Tür. Nach der Hektik der letzten Tage und Wochen stehen uns allen hoffentlich entspannende Stunden im Kreise unserer Lieben bevor.

Die SPD Holsterhausen bedankt sich bei Ihren Helferinnen und Helfern und Gästen und wünscht allen Besucherinnen und Besuchern "Frohe Weihnachten"!

 

ODAS-Bauvorhaben:
Eine Chance wurde vertan

(22.12.2010)
 

ODAS darf „Am Steinwerk“ bauen – das Oberverwaltungsgericht hat so entschieden. Die Richter sahen keine Rechtsverletzungen – alles ist also rechtens. Daß ein Investor entscheidet, was und wo er bauen möchte – das ist sein gutes Recht. Daß keine Bürgerbeteiligung stattfand, entspricht geltendem Recht. So weit, so Recht?

Nicht unbedingt – es wurde eine große Chance vertan. Was wäre möglich gewesen, wenn die Bürgerinnen und Bürger am Planungs- und Entscheidungsprozeß beteiligt worden wären? Stichwort Bürgerbeteiligung – in Zeiten globaler Klimaerwärmung ist die Nutzung regenerativer Energien ohne Alternativen. Bürgerinnen und Bürger wollen aber überzeugt werden – mit frühzeitiger und echter Bürgerbeteiligung hätte sich die Akzeptanz für das ODAS-Bauvorhaben sicherlich erhöht.

Und Bürgerbeteiligung hätte neue Ideen liefern können. Zum Beispiel die eines anderen Standortes. Was ist beispielsweise mit dem alten Zechengelände in Wulfen? Liegt dieses wirklich verkehrstechnisch so viel ungünstiger als die Steinwerk-Fläche? Hier hätte ein Signal gesetzt werden können: Wo früher der fossile Brennstoff Kohle gefördert wurde, wird heute mit einem intelligenten Konzept saubere Energie produziert. Und hier hätte sich die Chance geboten, die Energie unmittelbar nach Barkenberg zu liefern. Das hätte ein erster Schritt auf dem Weg zu einem neuen Energiekonzept für Barkenberg sein können. Chance vertan – ohne Bürgerbeteiligung konnten viele Fragen nicht gestellt und neue Ideen entwickelt werden.

Das ODAS-Bauvorhaben wird nun also nach Holsterhausen kommen. Den Anwohnern bleibt nicht anderes übrig, als hinzuhören (mögliche Lärmbelästigung) und hinzuriechen (mögliche Geruchsbelästigung). Schade, es wäre mehr möglich gewesen. Für den Investor – aber auch für die Stadt Dorsten und die Bürgerinnen und Bürger.

 

Vorlage gelesen? Abstimmungsverhalten
sorgte für Kopfschütteln

(21.12.2010)
 

Quizfrage – was ist der Unterschied zwischen

Erlass einer Satzung zur 6. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Dorsten

und

Erlass einer Satzung zur 4. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Dorsten?

Aufmerksame Leser werden antworten: das Wort „Gebührensatzung“ vielleicht? Richtig – es ist genau dieses eine Wort, das wichtig ist.

Übrigens – beide Punkte standen Mittwoch auf der Tagesordnung der Ratssitzung. Über beide Satzungsänderungen wurde abgestimmt. Und hier sorgte die Linke mit ihrem Abstimmungsverhalten erst für Erstaunen, dann für Kopfschütteln – und am Ende für Gelächter.

Der Reihe nach. Bis zu Tagesordnungspunkt 12 standen zahlreiche Steuer- und Gebührenerhöhungen zur Entscheidung an. Erhöhung um Erhöhung lehnte die Linke einfach ab. Ohne eine Alternative zu nennen, wie der geforderte Konsolidierungsbeitrag sonst geleistet werden sollte. Dann kam Tagesordnungspunkt 16 – Erlass einer Satzung zur 4. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Dorsten. Einmal fundamental in den Ablehnungsrausch geraten, stimmte die Linke einmal mehr auch gegen diese Vorlage. Gelesen haben kann sie die nur dreiseitige Vorlage nicht… Denn auch wenn dieser Tagesordnungspunkt beinahe so hieß wie der Tagesordnungspunkt 7 (Erlass einer Satzung zur 6. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Dorsten) – es ging in diesem Fall NICHT um eine Gebührenerhöhung. Es fehlte ja das Wörtchen „Gebührensatzung“. Sondern es ging um den Kontrollschacht von Grundstücken an der Straßengrenze. Dieser muß jetzt nicht mehr einen Durchmesser von 1 m haben, jetzt reicht ein Durchmesser von 40 cm.

Das ist eine Entlastung für jeden Bauwilligen! Es wird weniger Platz benötigt, außerdem ist der kleinere Schacht ein wenig billiger als der bislang geforderte größere Schacht – Bauherren sparen nun ein wenig Geld. Aber offenbar reichte der Linken bereits das Wörtchen „Änderung“ aus, um einfach mal wieder mit „Nein“ zu stimmen…

 

Ein trauriger Tag - Steuer- und
Gebührenerhöhungen auf breiter Front

(16.12.2010)
 

Die letzte Ratssitzung im alten Jahr hatte es in sich – statt vorweihnachtlicher Idylle ging es an´s Eingemachte. Schon der Blick auf die Tagesordnung zeigte: das war am Mittwoch keine gewöhnliche Ratssitzung. 32 Punkte standen auf der Tagesordnung – es ging um Steuern und Gebühren: Erhöhungen auf breiter Front. Grund- , Gewerbe- , Hundesteuer, Gebühren für Müll, Entwässerung oder Parken – fast alles wird 2011 teurer. Die SPD stimmte den Erhöhungen zu. Dazu der SPD- Fraktionsvorsitzende Friedhelm Fragemann: „Das war ein bitterer Tag für die Stadt Dorsten und ihre Bürgerinnen und Bürger. Unsere Stadt ist pleite. Die Kommunalaufsicht verlangt aber Einsparungen und höhere Einnahmen. Davon macht sie die Genehmigung zukünftiger Kredite für Investitionen abhängig.“

Ein starkes Druckmittel. Dazu ein Beispiel: Für die Entwicklung des Zechengeländes Fürst Leopold muß die Stadt einen Eigenbeitrag leisten. Das geht nur über Kredite. Diese muß sich die Stadt Dorsten als Nothaushaltsgemeinde jedoch für jeden einzelnen Fall von der Kommunalaufsicht genehmigen lassen. Weigert diese sich, dann ist das Zechenprojekt gestorben, noch bevor es richtig los ging. Oder das Projekt „Soziale Stadt“ in Hervest- Dorsten. Oder die Brückensanierungen in Barkenberg – die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Noch mal Friedhelm Fragemann: „Um einen letzten Rest Handlungsfähigkeit zu wahren, waren diese Steuer- und Gebührenerhöhungen unumgänglich.“

Friedhelm Fragemann betont jedoch die Grenzen der SPD – kein weiteres Sparen bei Bildung oder Soziales, keine Gebührenerhöhungen für Bildung und Kultur. So lehnte die SPD beispielsweise im Kulturausschuß die Gebührenerhöhungen für die Büchereibenutzung oder für den Musikschulunterricht ab.

Eines kann aber gar nicht klar genug gesagt werden: Die jetzt beschlossenen Steuer- und Gebührenerhöhungen summieren sich auf einen mittleren Millionenbetrag – das Haushaltsloch ist jedoch sehr viel größer. Alle Einnahmeerhöhungen können dieses Loch nicht stopfen. Dorsten ist pleite – und Dorsten bleibt pleite. Aus eigener Kraft läßt sich der Haushalt nicht sanieren. Nötig dazu wäre mehr Geld vom Land, aber auch das ist praktisch pleite. Was fehlt, ist eine ganz andere Politik bereits auf Bundesebene. Der ganze deutsche Staat braucht dringend mehr Geld. Ideen für neue Einnahmequellen gibt es, und diese wären sogar gerecht und sozial. Vermögenssteuer, Finanztransaktionssteuer – das könnte viel Geld bringen. Oder die Einführung eines Mindestlohnes – dann müsste der Staat arbeitenden Menschen nicht noch ihren Hungerlohn aufstocken. Aber so lange sich die Bundesregierung drückt, bluten am Ende die Städte aus – und die Bürger werden direkt vor ihrer Haustür immer stärker belastet.

 

Ein guter Tag für den deutschen Steinkohlebergbau

(08.12.2010)
 

Gute Nachrichten aus Brüssel – heute gab die EU-Kommission in Sachen Kohlesubventionen nach. Nach dem Willen der EU-Kommission hätten die Kohlesubventionen schon 2014 statt wie in Deutschland vereinbart 2018 auslaufen sollen. Betriebsbedingte Kündigungen wären die Folge gewesen. Nun bleibt es also beim Ausstiegsdatum 2018. 20000 Bergleute und weitere zehntausende Beschäftigte in der Zulieferindustrie dürfen aufatmen. Sie haben nun für 8 Jahre Planungssicherheit. Der gemeinsame Kampf der rotgrünen Landesregierung und der Gewerkschaft IGBCE hat sich also gelohnt!

2012 sollte noch einmal über den Ausstieg aus der Steinkohleförderung beraten werden (sog. Revisionsklausel). Gilt dieser Vertrag – oder drückt sich die schwarzgelbe Bundesregierung vor ihrer vertraglichen Pflicht?

Verträge sind einzuhalten – das galt für das Subventionsende 2018, das gilt für die Revisionsklausel!

 

Plätzchen-Aktion - SPD Holsterhausen
wünscht eine besinnliche Adventszeit

(05.12.2010)
 

Die Schaufenster sind festlich geschmückt, die Straßensterne leuchten - es geht auf Weihnachten zu! Samstag verteilte die SPD Holsterhausen selbst gebackene Plätzchen und wünschte allen eine besinnliche Adventszeit.

 

Tanztee-Spende geht an die DKMS

(30.11.2010)
 

Das war, unser letzter Tanztee des Jahres 2010. Wir bedanken uns bei unseren treuen Gästen - und tanzen auch 2011 weiter! Unser besonderer Dank gilt den fleißigen Kuchenbäckerinnen - auch 2010 ist Torten und Kuchen backen immer noch eine Frauendomäne. Monika Luft (3. v. r.), unsere "Chefin" an der Kuchentheke, bedankte sich mit einem kleinen Präsent bei ihren vielen Helferinnen.

460 Euro wurden in diesem Jahr bei den Tanztees eingesammelt. Das Geld wird zugunsten der DKMS gespendet.

Auch 2011 kann weiter das Tanzbein geschwungen werden. Unsere Tanztee-Termine für das kommende Jahr: 30. Januar, 20. Februar, 13. März, 17. April, 8. Mai, 19. Juni, 17. Juli, 11. September und 27. November.

 

Atlantis geht nicht unter –
Zustimmung zum Verlustausgleich

(24.11.2010)
 

Die Dorstener Schwimmbäder werden nicht trocken gelegt – mit breiter Mehrheit stimmte der Rat in seiner jüngsten Sitzung dem erhöhten Verlustausgleich 2009 und 2010 zu und sagte auch für 2011 den Verlustausgleich zu. Die SPD- Fraktion stellt sich hinter die Dorstener Schwimmbäder und stimmte den Anträgen auf Verlustübernahme zu. Die Alternative: Ohne die Verlustzusagen hätten die Dorstener Schwimmbäder Insolvenz anmelden müssen.

Die Zahlen: im Haushalt wurden für die Schwimmbäder Verluste von 1,33 Mio. Euro eingeplant. 2009 fielen jedoch 1,355 Mio. Euro, 2010 sogar 1,730 Mio. Euro Verluste an. 2011 wird mit einem Defizit von 1,55 Mio. Euro gerechnet. Hauptursache für das erhöhte Minus in diesem Jahr ist der Besucherrückgang. Die Wirtschaftskrise macht sich auch an den Kassen der Dorstener Schwimmbäder bemerkbar, außerdem nahm die Konkurrenz zu, in Oberhausen wurde ein weiteres Spaßbad eröffnet.

Schwimmen ist für die Stadt Dorsten kein billiges Vergnügen. 1,5 Mio. Euro kostet der Baukredit jedes Jahr, dazu kommen die Verluste aus dem laufenden Betrieb. Macht zusammen ganz grob 3 Mio. Euro pro Jahr. Wer jedoch glaubt, durch Schließen der Bäder dieses Geld einsparen zu können, irrt. Der Baukredit muß schließlich weiter abbezahlt werden, macht 1,5 Mio. Euro pro Jahr. Außerdem müßte die Stadt Dorsten für das Schulschwimmen Hallenzeiten in anderen Städten einkaufen und den Bustransfer bezahlen. Und was soll aus dem Atlantisgebäude werden? Der Abbruch würde weiteres Geld kosten. Oder entschlösse man sich, das Bad für bessere Zeiten stehen zu lassen, würden dennoch Unterhaltungskosten anfallen. Das Gebäude müßte beispielsweise weiter beheizt werden, soll es nicht zur Ruine werden. Unter dem Strich ließe sich nur wenig Geld einsparen – aber Dorsten hätte überhaupt kein Schwimmbad mehr.

Die SPD stellt sich hinter die Dorstener Schwimmbäder – und ist bereit zur Verlustzusage. Das ist aber kein Freibrief für unbegrenzte Verluste. Die Bäder gehören auf den Prüfstand. Wie und wo kann Geld eingespart werden? Wie kann die Einnahmeseite verbessert werden? Ja, Schwimmen wird immer ein Verlustgeschäft bleiben. Aber die Verluste müssen begrenzt werden.

 

Entwarnung - Solaranlagen auf Eigenheimen
bleiben weiterhin genehmigungsfrei!

(20.11.2010)
 

Dorstens Eigenheim-Besitzer mit Solaranlagen können aufatmen: ihre Anlagen zur Stromerzeugung bleiben genehmigungsfrei. Für Unsicherheit sorgte ein Urteil des OVG NRW vom 20.09.2010. Allerdings ist der darin verhandelte Fall eines Bauernhofes im Außenbereich nicht mit Wohnhäusern vergleichbar. Die SPD Holsterhausen hakte nach und erhielt jetzt aus dem Büro des Dorstener Landtagsabgeordneten Michael Hübner beruhigende Nachrichten. Mit einem Schreiben an die unteren Bauaufsichtsbehörden stellt das zuständige Ministerium klar, daß private Solaranlagen auf dem eigenen Haus genehmigungsfrei bleiben. Es wird unterstellt, daß diese Anlagen im Regelfall Strom für den eigenen Verbrauch produzieren. Dabei sei es unerheblich, ob der Strom direkt im Haus verbraucht oder ins Netz eingespeist wird. „Es kommt einzig auf das Verhältnis zwischen der Menge produzierten und verbrauchten Stroms an“ faßt Dirk Schult, Vorsitzender der SPD Holsterhausen und SPD-Sprecher im Umwelt- und Planungsausschuß, die Begründung kurz zusammen. Also – Dorstens Eigenheimbesitzern mit Solaranlagen auf dem Dach dürfen sich weiter über sonnige Tage freuen!

 

Tanztee 2010: Das Jahresfinale lockt
Abstimmung über das Spendenziel für einen guten Zweck

(18.11.2010)
 

Unser Tanztee - mittlerweile ein echter "Klassiker". Seit 2004 laden wir beinahe jeden Monat einmal zum Tanzen in die Gaststätte "Adolf" ein. Selbst gebackener Kuchen, Live-Musik und viele Tanzrunden - unser Tanztee hat viele treue Freunde. Dabei sammeln wir über das ganze Jahr Geld für einen guten Zweck.

Am Sonntag, 28. November, ist unser Jahresfinale. Und dann wollen wir gemeinsam mit unseren Gästen abstimmen, für welchen guten Zweck das im Jahre 2010 gesammelte Geld eingesetzt werden soll. Es gibt bereits Vorschläge, die aber noch nicht verraten werden. Wer dabei sein möchte - unser Tanztee beginnt Sonntag (28. November) um 15 Uhr in der Gaststätte "Adolf". Der Eintritt beträgt 2 Euro.

Auch 2011 kann weiter das Tanzbein geschwungen werden. Unsere Tanztee-Termine für das kommende Jahr: 30. Januar, 20. Februar, 13. März, 17. April, 8. Mai, 19. Juni, 17. Juli, 11. September und 27. November.

 

Ulrich Straub wurde in den Vorstand
des SPD Stadtverbandes Dorsten gewählt

(13.11.2010)
 

Hans- Willi Niemeyer bleibt Vorsitzender des SPD Stadtverbandes Dorsten! Auf ihrem harmonischen Stadtparteitag bestätigte die Dorstener SPD Hans- Willi Niemeyer in seinem Amt – der Rhader Sozialdemokrat erhielt bei seiner Wiederwahl 51 von 55 Stimmen.

Im geschäftsführenden Vorstand gab es keine Veränderungen. Wiedergewählt wurden Elsbeth Kolloczek (54 von 54 Stimmen) und Manfred Wissing (47 von 54 Stimmen) als stellvertretende Vorsitzende. Geschäftsführerin bleibt Petra Somberg- Romanski (48 von 54 Stimmen), um die Finanzen kümmert sich weiter Dr. Ulrich Guthoff (52 von 54 Stimmen)

Als Beisitzer wurde Ulrich Straub (Foto) in den Stadtverbandsvorstand gewählt. Unser Schriftführer erhielt bei seiner Wahl 51 von 54 Stimmen.

 

Die Bagger rollen an - umfangreiche Kanalbauarbeiten

(06.11.2010)
 

Holsterhausens Kanalnetz ist in die Jahre gekommen. Eine Reihe von Kanalleitungen wurden bereits erneuert, jetzt stehen weitere Maßnahmen an. Für die Anlieger sind diese Arbeiten kostenfrei - die Kosten werden über die eingenommenen Entwässerungsgebühren abgedeckt. Anders sieht es dagegen mit den durch die Reparaturmaßnahmen notwendigen Straßenarbeiten aus. Ist die Straßendecke in Ordnung und muß die Straße nur entlang der Kanalleitungen aufgerissen werden, so sind auch die Straßenbauarbeiten durch die Entwässerungsgebühren abgedeckt. Ist die Straße jedoch marode, kann sie also nicht nur entlang der Kanalleitung aufgerissen werden, so fallen für die Straßenbauarbeiten Kosten für die Anlieger an.

In der nächsten Sitzung des Bauausschusses am 9.11.2010 stehen gleich 4 Bauprogramme in Holsterhausen auf der Tagesordnung:

- Luisenstraße von Vinckestraße bis östlicher Stichweg in Höhe Hausnummer 118
- Rosenstraße von Stichweg in Höhe Hausnummer 1 bis Am Lipping - einschließlich aller drei Stichwege
- Vinckestraße von Steinmetzstraße bis Luisenstraße
- Am Hammbach von Hausnummer 1 bis zum Wendehammer

In allen 4 Bereichen muß die Fahrbahn in ihrer gesamten Breite erneuert werden, es fallen also Straßenbaubeiträge für die betreffenden Anlieger an. Einzige Ausnahme: der östliche Arm der Straße "Am Hammbach" (Hausnummern 2 bis 6). Dieser Straßenabschnitt ist auf Grund des vorhandenen Ausbauzustandes noch instand zu setzen, der Kanal wird hier nicht erneuert. Diese Instandsetzungsarbeiten können nicht auf die Anlieger umgelegt werden.

 

Trotz mehr als 3000 Unterschriften - KV hält an ihren
Neuordnungsplänen für den Ärztlichen Notdienst fest

(05.11.2010)
 

Wie sieht der Ärztliche Notdienst in der Zukunft aus? Antworten gab Dr. Werner Seibel am Mittwoch im Ratssaal. Eingeladen hatten der Bürgermeister und der Seniorenbeirat der Stadt Dorsten, damit die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe ihre Pläne für den neuen Notdienst vorstellen konnten. Zu Beginn einer sachlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung übergaben Friedhelm Fragemann, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender des SPD Stadtverband Dorsten, die im Sommer gesammelten Unterschriftslisten. Mehr als 3100 Dorstenerinnen und Dorstener hatten sich für den Erhalt des Ärztlichen Notdienstes in Dorsten ausgesprochen und die Unterschriftenaktion der SPD unterstützt.

Trotz dieses deutlichen Votums hält die Kassenärztliche Vereinigung an ihren Plänen fest. Nicht nur Dorstens Bevölkerung wird immer älter – auch die Dorstener Ärzte. Mag es derzeit noch genügend Ärzte für den Notdienst am Wochenende und am Mittwoch Nachmittag geben, so werden diese in fünf oder zehn Jahren fehlen – so Dr. Werner Seibel zu Beginn seines Vortrages.

Wie sieht nun der Ärztliche Notdienst in der Zukunft aus? Die neuen Pläne greifen ab Februar 2011. Dann wird es im Kreisgebiet nur noch 3 Notfall-Praxen geben – in Recklinghausen, in Marl-Hüls und in Datteln. Dazu gibt es noch zwei sog. Komplementärpraxen in Gladbeck und Castrop-Rauxel mit eingeschränkten Dienstzeiten. Für Dorsten heißt das: im Notfall sitzt der Dienst habende Arzt nicht mehr im Dorstener Elisabeth-Krankenhaus, sondern in der Paracelsus-Klinik in Marl-Hüls. 365 Tage im Jahr – bislang gab es den Notdienst nur am Mittwoch und an den Wochenenden, an den anderen Tagen vertraten sich die Dorstener Ärzte in kollegialen Zirkeln. Hinzu kommen am Wochenende zwei Ärzte, die auch zu Hausbesuchen herauskommen.

Ob diese Regelung nun wirklich eine Verbesserung für alle Dorstenerinnen und Dorstener ist, wie Dr. Werner Seibel in seinem Vortrag ausführte, oder nur ein Verwalten des Mangels an Ärzten und auch Geld ist, das muß die Zukunft zeigen. Dr. Werner Seibel sprach davon, daß das neue System ein selbstlernendes System sei. Das heißt, sollten Schwächen auftauchen, so würden diese beseitigt.

Eines ist jedoch heute schon klar: für die meisten Dorstener wird der Weg zum Ärztlichen Notdienst weiter. Wer nicht in Altendorf oder in Barkenberg wohnt, der hat eine längere Anfahrt bis zum Notfallarzt.

 

SPD sagte „Nein“ – Gebühren für
Bibliothek und Musikschule steigen dennoch

(27.10.2010)
 

Der Kulturausschuß erhöhte in seiner heutigen Sitzung die Gebühren für die Stadtbibliothek und die Musikschule:

Stadtbibliothek: Die Gebühren steigen für Erwachsene von 15 auf 17 Euro, für Über- 18jährige mit Dorstenpaß von 7,50 auf 8,50 Euro. Familien zahlen ab 2011 25 Euro (früher 22 Euro), mit Familienpaß 12,50 Euro (früher 11 Euro).

Musikschule: Die Gebühren für Einzelunterricht steigen von 828 auf 918 Euro, für Zweiergruppen von 420 auf 480 Euro. Die Gebühren für Dreiergruppen und Gruppen ab 4 bleiben unverändert bei 420 Euro.

Die SPD lehnte die Gebührenerhöhung für die Stadtbibliothek ab.

Haushaltskonsolidierung zu Lasten der Kultur hatte SPD- Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann schon im Vorfeld ausgeschlossen. „Wir sind auf der einen Seite dankbar, daß sich in Wulfen so viele Ehrenamtliche gefunden haben, daß die Nebenstelle erhalten bleiben kann – und dann erhöhen wir ihnen im neuen Jahr auch noch die Gebühren“ erläuterte SPD- Sprecher Dirk Schult im Kulturausschuß das SPD- Nein.

Bei den Gebühren für die Musikschule bot die SPD einen Kompromiß an. Die Gebühren für die Zweiergruppen sollten stabil bleiben, beim Einzelunterricht schlug sie eine geringere Erhöhung auf 878 Euro (statt auf 918 Euro) vor. „Die Gebühren für den Einzelunterricht sind seit 2001 stabil – um eine zukünftig notwendige Gebührenerhöhung nicht zu drastisch ausfallen zu lassen, sind wir jetzt zu einer maßvollen Erhöhung dieser Gebühr bereit“ begründete Dirk Schult die SPD- Position.

Folgen wollte der Kulturausschuß beiden SPD- Positionen nicht, alle anderen Fraktionen nahmen die von der Verwaltung vorgeschlagenen Gebührenerhöhungen an. Das letzte Wort hat nun der Rat in seiner nächsten Sitzung (17.11.2010).

 

Totensonntag (21.11.2010): Gedenkfeier der Kirchengemeinden
und der KAB auf dem Holsterhausener Waldfriedhof

(20.10.2010)
 

Die Tage des stillen Gedenkens nahen. Am Sonntag, 14. November, ist Volkstrauertag. Die zentrale Gedenkfeier findet in diesem Jahr in Rhade statt. Die Veranstaltung beginnt um 9:45 Uhr auf dem Kirchplatz St. Urbanus, um 10 Uhr beginnt der Gottesdienst. Anschließend wird vor dem Ehrenmal in Rhade ein Kranz im Gedenken an alle Kriegsopfer niedergelegt.

Zur Gedenkfeier am Totensonntag (21.11.2010) laden die Evangelische Kirchengemeinde Holsterhausen, die Pfarrgemeinde St. Bonifatius und die KAB Holterhausen auf den Waldfriedhof ein. Die Totenandacht beginnt um 14:45 Uhr. Anschließend wird der namenlosen Opfer des Krieges auf dem sog. Russenfriedhof bzw. auf dem Gräberfeld der Zwangsarbeiter gedacht.

 

Grundschuldebatte – Holsterhausens Eltern
haben nun Planungssicherheit

(07.10.2010)
 

Holsterhausens Eltern haben nun Planungssicherheit - am Mittwoch verabschiedete der Rat die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2010 - Grundschulen. Alle 3 von Holsterhausener Kindern besuchten Grundschulen bleiben erhalten! Dennoch fordern die sinkenden Schülerzahlen Veränderungen - die Dorstener Grundschulen werden zu Verbünden zusammengeschlossen. Dabei bilden die Antonius- und Bonifatiusschule eine Einheit sowie die Wichern- und die Augustaschule. Die Schließung der Wichernschule ist damit vom Tisch - für den Erhalt dieser Schule hatte sich die SPD von Anfang der Debatte an stark gemacht.

Die Verbundlösung hat Vorteile für Kinder und Schulen: da kein Gebäude geschlossen wird, können alle Schülerinnen und Schüler wie bisher auch auf "ihre" Schule gehen, das Prinzip "kurze Beine, kurze Wege" bleibt gewahrt. Vorteile für die Schule: es wird eine Schulleitung eingespart, und auf Personalausfälle kann flexibler reagiert werden, weil die Lehrer an beiden Standorten eines Verbundes eingesetzt werden können.

Die gestern beschlossene Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes ist jedoch keine Entscheidung für die Ewigkeit. Ob alle zu Verbünden zusammengeschlossenen Grundschulen erhalten bleiben, das hängt auch vom Anmeldeverhalten der Eltern ab. Da es keine Schulbezirke mehr gibt, können Dorstens Eltern ihre Kinder grundsätzlich an jeder Dorstener Grundschule anmelden. Sollten dadurch einzelnen Grundschulen Schülerinnen und Schüler fehlen, könnten Grundschulschließungen dann doch noch notwendig werden.

In der abschließenden Ratsdebatte ergänzte die SPD die Verwaltungsvorlage und stellte den Antrag, daß die Verwaltung sich energisch für eine bessere personelle Ausstattung des 3er- Verbundes aus Pestalozzi- , Wilhelm- Lehmbruck- und Johannesschule bei der Schulbehörde einsetzen solle. Der Antrag wurde anschließend noch einmal erweitert (bessere personelle Ausstattung aller Verbundgrundschulen) und mit breiter Mehrheit angenommen.

 

280 Jahre Mitgliedschaft in der SPD -
Jubilarehrung beim Herbstfest

(03.10.2010)
 

Das war es nun - unser Herbstfest. In fröhlicher Runde feierte die SPD Holsterhausen ihr traditionelles Fest mit Mitgliedern und Freunden in der Gaststätte "Adolf". Für die tanzbare Musik sorgten in diesem Jahr Willi und Klaus, die auch bei unseren monatlichen Tanztees regelmäßig aufspielen.

Im Mittelpunkt des Herbstfestes - die Jubilarehrung. Der Vorstand ehrte 6 Genossinnen und Genossen für ihre langjährige Treue. Aus den Händen des Vorsitzenden Dirk Schult sowie der Stellvertreter Susanna Simmerl und Jürgen Scholle bekamen Urkunde, Anstecknadel und Ehrenpreis:

Ingrid Schröder-Mross (40 Jahre, 5. v. l.)

Hermann Duve (40 Jahre, 3. v. r.)

Alfred Emler (50 Jahre, 2. v. l.)

Günter Bruhn (50 Jahre, im Rollstuhl)

Rolf Mross (50 Jahre, 4. v. r.)

Thomas Werner (50 Jahre 4. v. l.)


Die weiteren Jubilare 2010, Gerhard Pyzny (25 Jahre) und Kurt Bartsch (40 Jahre) konnten am Herbstfest nicht teilnehmen und erhalten Ihre Auszeichnungen in den nächsten Wochen persönlich.

 

Solaranlagen auf privaten Hausdächern -
Landesregierung erklärt: Keine Baugenehmigung erforderlich

(29.09.2010)
 

Für große Unsicherheit hat das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes in Münster zu Solaranlagen auf Hausdächern gesorgt. Nach dem Urteil des OVG in der Vorwoche muß ein Landwirt für seine Solaranlagen auf einem Hallendach eine Baugenehmigung beantragen. Viele Hauseigentümer fragen sich nun, ob auch sie jetzt für ihre bereits installierten Solaranlagen auf ihren Hausdächern nachträglich eine Baugenehmigung beantragen müssen. Die SPD wandte sich an den Dorstener SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner. Der gibt Entwarnung – nach Auffassung des Bauministeriums hat das Urteil keine Auswirkungen auf Eigenheimbesitzer, die auf ihren Dächern eine Solaranlage installiert haben. Dirk Schult, Pressesprecher der Dorstener SPD, faßt die Ergebnisse der Recherchen zusammen: Für die Frage, ob eine gewerbliche Nutzung vorliegt oder nicht, kommt es nicht darauf an, ob der auf dem Dach produzierte Strom im eigenen Haus verbraucht oder ins Netz eingespeist wird. Es kann davon ausgegangen werden, daß die produzierte Strommenge in etwa dem entspricht, was vom eigenen Haushalt auch verbraucht wird. Das heißt, auch wenn ein Hauseigentümer den Strom ins öffentliche Netz einspeist, ist das keine gewerbliche Nutzung im Sinne des aktuellen OVG-Urteils. Eine Baugenehmigung ist also nach Überzeugung der Landesregierung nicht notwendig.

 

Samstag, 2. Oktober: SPD Holsterhausen
lädt zum traditionellen Herbstfest ein

(27.09.2010)
 

Am kommenden Samstag ist es so weit - dann steigt wieder unser traditionelles Herbstfest! Für gute Unterhaltung ist gesorgt. Für tanzbare Melodien sorgen unsere beliebten Live-Musiker Willi und Klaus, wie in den Jahren lockt eine Tombola mit vielen Preisen. Im Rahmen des Herbstfestes ehren wir unsere Jubilare - in diesem Jahr darf die SPD Holsterhausen gleich 8 Mal "Danke" sagen bei langjährigen, treuen SPD-Mitgliedern.

Das Herbstfest beginnt um 19 Uhr in der Gaststätte "Adolf". Karten gibt es noch an der Abendkasse zum Preis von 5 Euro, darin enthalten ist bereits ein Los für die Tombola.

 

Unterschriftenaktion für den Erhalt des Ärztlichen Notdienstes -
Wir sammeln weiter!

(25.09.2010)
 

Geht es nach der Kassenärztlichen Vereinigung, dann wird der Ärztliche Notdienst in Dorsten abgeschafft. Nach der vorliegenden Planung soll der Notdienst im Kreisgebiet nur noch in Recklinghausen, Marl und Datteln angeboten werden. Das heißt, in Zukunft müßte dann jeder Patient bis nach Marl fahren, damit ihm am Wochenende geholfen wird!

Gegen diese Pläne und für den Erhalt des Ärztlichen Notdienstes sammelten wir seit dem Sommer Unterschriften an Infoständen und in Apotheken. Am Samstag stand unser Infostand vor dem Kaufhaus "Honsel". Bislang haben sich in ganz Dorsten mehrere tausend Dorstenerinnen und Dorstener in unsere Unterschriftenlisten eingetragen.

 

Wie sauber sind Dorstens Schulen und öffentliche Gebäude?
SPD-Fraktion fragt nach

(15.09.2010)
 

Die öffentlichen Gebäude werden zunehmend von privaten Reinigungsfirmen geputzt. Nach zahlreichen Klagen, besonders aus den Dorstener Schulen, führte die Stadt Dorsten im letzten Jahr einen neuen Reinigungsstandard ein.

Wie sauber sind nun die öffentlichen Gebäude in Dorsten, besonders die Schulen? Dazu stellte die SPD-Fraktion jetzt einen Antrag an den Bauausschuß. Sie bittet die Verwaltung um einen entsprechenden Bericht.

Ein weiteres Anliegen: Bei der Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt wurde die Stadt Nettetal als positives Beispiel dafür genannt, wie effektiv private Reinigungsfirmen arbeiten können. Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung, einen entsprechenden Erfahrungsbericht aus Nettetal einzuholen und im Bauausschuß zu präsentieren.

 

Tempolimit für die A31: SPD-Antrag
endete mit Kompromiß

(10.09.2010)
 

Für mehr Sicherheit auf der Autobahn A31 stellte die SPD-Ratsfraktion einen Antrag im Umwelt- und Planungsausschuß. Das Ziel: Die Wiedereinführung des Tempolimits auf dem Dorstener Abschnitt der A31. Von einem Tempolimit verspricht sich die SPD nicht nur sinkende Unfallzahlen, sondern auch einen Verminderung des Lärms entlang der A31. Die schwarzgelbe Ausschußmehrheit folgte diesem Antrag jedoch nicht. Am Ende konnte sich der Umwelt- und Planungsausschuß nur auf einen Kompromiß einigen. Dieser besagt, daß die Verwaltung der Stadt Dorsten nun mit der Bezirksregierung Münster Maßnahmen entwickeln soll, durch welche die Verkehrssicherheit auf der A31 erhöht werden soll. Die SPD bleibt nach wie vor der Meinung, daß durch ein Tempolimit die Verkehrssicherheit am effektivsten erhöht werden kann.

 

Samstag, 2. Oktober: SPD Holsterhausen
lädt zum traditionellen Herbstfest ein

(07.09.2010)
 

Jetzt beginnt so langsam die gemütliche Jahreszeit. Traditionell feiern wir im Oktober unser beliebtes Herbstfest. Zu Live-Musik kann getanzt werden, zwischendurch ehren wir unsere langjährigen Mitglieder. Eine Tombola lockt mit vielen Preisen, beim Hauptgewinn geht die glückliche Siegerin oder der glückliche Sieger sprichwörtlich in die Luft.

Karten gibt es im Vorverkauf bei Heribert Springmann unter 02362-81781. Der Eintritt kostet 5 Euro, darin enthalten ist ein Los für die Tombola.

 

Familienfest 2010 - Luftballons für die Kleinen,
Unterschriften von den Großen

(05.09.2010)
 

Voll war es wieder auf der Freiheitsstraße - das beliebte Familienfest lockte tausende Besucher an, die an den vielen Straßenständen vorbei schlenderten. Mit einem eigenen Stand vertreten war die SPD Holsterhausen - unterstützt von den neu gegründeten Jusos. Gemeinsam verteilten wir bunte gasgefüllte Luftballons an Kinder und baten die Eltern und Großeltern um Ihre Unterschrift für unsere Aktion zum Erhalt des Ärztlichen Notdienstes in Dorsten. Geht es nach den Plänen der Kassenärztlichen Vereinigung, dann wird es diesen Notdienst ab dem kommenden Jahr nur noch in Marl, Recklinghausen und Datteln geben. In einer zweiten Aktion sammelten die Jusos Unterschriften gegen die Pläne der schwarzgelben Bundesregierung, die Laufzeiten für Atomkraftwerke zu verlängern.

 

ZDF-Politbarometer: 56 % der Bundesbürger lehnen
Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ab

(29.08.2010)
 

Im September will die schwarzgelbe Bundesregierung die strahlende Atomkatze aus dem Sack lassen. Gibt es die von der Atomwirtschaft herbeigesehnte Laufzeitenverlängerung für die Atomkraftwerke? Für die Atomwirtschaft sind die alten Meiler eine Gelddruckmaschine. Diese produzieren nicht nur Strom, sondern pro Tag auch einen Gewinn von 1 Million Euro. Jedes einzelne Kraftwerk!

Die Bundesbürger haben eine klare Meinung zur Atomkraft. Im neuesten ZDF-Politbarometer lehnen 56 % der Befragten eine Laufzeitverlängerung ab. Dieser Wert ist stabil, im Mai waren 55 % der Befragten gegen eine Laufzeitverlängerung.

Eine ähnlich klare Meinung haben die Befragten, was mit den gigantischen Gewinnen geschehen soll. Hier sprechen sich 70 % für eine Brennelementesteuer aus.

 

Atomlobby geht in die Propaganda-Offensive

(22.08.2010)
 

Die Atomlobby bläst zur Propaganda-Attacke. In ganzseitigen Zeitungsanzeigen wird ihr „Energiepolitischer Appell“ veröffentlicht. Seine Forderungen:

- längere Laufzeiten für Atomkraftwerke
- keine Brennelementesteuern
- Beibehaltung der Ausnahmen von der Ökosteuer
- Entbürokratisierung beim Ausbau der Stromnetze

Oder im Klartext: Wir wollen schalten und walten, wie WIR wollen – und möglichst keine Steuern zahlen.

Wozu die Stromkonzerne zur Durchsetzung ihrer Forderungen bereit sind, bewiesen sie in der letzten Woche. Da drohten sie einfach mal die Abschaltung von Kraftwerken an.

Unterzeichnet haben den Appell die Spitzen aus Wirtschaft und weitere Eliten unserer Gesellschaft. Sie stellen sich „gerne“ in den Dienst einer guten, strahlenden Atomsache.

Es lohnt ein Blick auf Fakten, die natürlich nicht in der Anzeige abgedruckt sind. Und es lohnt ein Blick auf die Unterzeichner. Der macht klar: Es geht nicht um Ihre, um unsere Interessen, es geht allein um die Interessen der Wirtschaft. <weiter>

 

Brennende Wälder in Russland – Atomkraft bleibt gefährlich!

(12.08.2010)
 

Sauberer Strom aus Atom. Gut für die Umwelt – so verkaufen Energieerzeuger gerne ihre riskante Atomkraft. Ihr Kalkül: Die Atomreaktoren sind längst abgeschrieben und produzieren außer Strom vor allen Dingen eins: riesige Gewinne für RWE, Vattenfall & Co.

Gerade einmal 24 Jahre ist es her, daß im ukrainischen Tschernobyl ein Atomreaktor explodierte und große Flächen um den Reaktor herum verstrahlt wurden. Die radioaktive Wolke erreichte 1986 auch Deutschland. 24 Jahre – das mag für Menschen eine lange Zeit sein. Für die Radioaktivität ist es das nicht. Jetzt brennen in Russland Wälder und Torflandschaften, die Brände drohen auch verstrahlte Landstriche in Brand zu setzen. Umweltexperten befürchten, daß dann erneut Radioaktivität frei gesetzt wird, die auch Deutschland erreichen kann!

Währenddessen diskutiert die schwarzgelbe Landesregierung darüber, die Laufzeiten für Deutsche Atomkraftwerke zu verlängern! Das ist der falsche Weg, und er ist gefährlich. Auch in Deutschland müssen immer wieder Atomreaktoren wegen Fehlfunktionen, Pannen und Unfällen abgeschaltet werden.

Dabei gibt es jetzt schon Alternativen zur Atomkraft. Energie sparen ist eine Möglichkeit, erneuerbare Energien nutzen eine andere. Strom aus Wind, Wasserkraft, Sonne oder Biomasse haben gleich zwei Vorteile: Sie können Atomkraft ersetzen und wirken gegen den Klimawandel. Bei der Energieerzeugung der Zukunft geht es ja nicht nur darum, riskante Technologien wie die Atomkraft zu ersetzen, sondern es geht auch darum, etwas gegen die Erderwärmung zu unternehmen. Daß jetzt zum Beispiel in Russland riesige Flächen brennen, ist bestimmt kein Zufall.

Klimaschutz fängt bereits in Dorsten an. Helfen könnten hierbei eigene Stadtwerke. Richtig betrieben leisten Stadtwerke mit ihren dezentralen Energieproduktionsorten einen wichtigen Beitrag zur umweltfreundlichen Energiegewinnung. Auch in der Bauleitplanung kann die Stadt Dorsten einiges bewegen und so einen Beitrag gegen die Klimaerwärmung leisten.

 

Polit-Umfrage: Rot-Grün
hat eine eigene Mehrheit

(07.08.2010)
 

Der Dauerstreit zwischen Union und FDP, die unsoziale Politik (Kopfpauschale im Gesundheitswesen) und die Klientelpolitik (Steuersenkung für Hoteliers) der schwarzgelben Bundesregierung hinterlassen ihre Spuren in den Umfragen. Bei der berühmten Sonntagsfrage (Wen würden Sie wählen, wenn Sonntag Bundestagswahl wäre?) führen SPD und Grüne (48 %) nicht nur vor der Union und FDP (36 %), rotgrün hätte sogar eine eigene Mehrheit. Hier die aktuellen Umfragewerte:

* SPD: 31 %
* CDU: 31 %
* Grüne: 17 %
* FDP: 5 %
* Linke: 10 %

 

Bestätigung für die SPD-Position:
Mehr Zeit nehmen für die Grundschuldiskussion

(25.07.2010)
 

3 Grundschulen sind vom Gutachter zur Schließung vorgeschlagen: Agatha II, Wichern- und Johannesschule. Während die Schließung von Agatha II aufgrund fehlender Schüler unvermeidbar scheint, gibt es heftigen Widerstand bei der Schließung von Wichern- und Johannesschule. Von Beginn der Diskussion um die Zukunft der Dorstener Grundschulen hat die SPD mehr Zeit gefordert und eine (vor)schnelle Entscheidung unmittelbar nach den Sommerferien abgelehnt. In seinem jüngsten Interview äußerte sich Dorstens Bürgermeister nun zur Grundschuldebatte. "Ich glaube, wir brauchen etwas mehr Zeit" - dieser Meinung war die SPD schon länger.

Zur Debatte um die Schließung bzw. den Erhalt Dorstener Grundschulen verfaßte die SPD folgende Pressemeldung:

„Volle Zustimmung“ finden die jüngsten Aussagen von Bürgermeister Lüttkenhorst zur Zukunft der Grundschulen bei der SPD Dorsten. Dazu der SPD-Vorsitzende Hans-Willi Niemeyer: „Unsere Haltung war von Anfang an, nichts über´s Knie zu brechen. Wenn nun auch der Bürgermeister mehr Zeit zu brauchen glaubt, dann sind wir ausnahmsweise mal einer Meinung“. Der SPD-Vorsitzende verweist auf viele noch offene Fragen (Inklusion, Ganztagesbetrieb, Schuleinzugsbezirke) und lehnt noch einmal eine vorschnelle Entscheidung unmittelbar nach den Sommerferien ab. „Eltern müssen auf der einen Seite Planungssicherheit haben, ob „ihre“ Grundschule erhalten bleibt – aber wir brauchen auch ein Gesamtkonzept für die Dorstener Schullandschaft. Und ein solches Konzept läßt sich nicht in ein paar Tagen entwickeln“ begründet Niemeyer die SPD-Position, sich Zeit zu nehmen.

SPD-Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann hatte in den letzten Wochen schon Stadtteilgespräche angeregt. In diesen können Eltern, Lehrer und Stadtteilbewohner ein Konzept für den Erhalt ihrer Grundschule entwickeln. Das Ziel soll sein, Grundschulen zu erhalten – und sie zu einem gesellschaftlichen Mittelpunkt auszubauen.

 

SPD Holsterhausen trauert um Rita Koch

(23.07.2010)
 

Wir trauern um Rita Koch. Unser Vorstandsmitglied starb gestern nach langer schwerer Krankheit. Wir verlieren mit Rita Koch eine engagierte, zuverlässige und kreative Freundin.

Der Erfolg unseres beliebten Tanztees ist eng mit Rita Koch verknüpft. Seit wir 2004 mit dem Tanztee starteten, war Rita Koch die gute Seele hinter unserem Kuchenbüffet. Sie organisierte und verwöhnte unsere Gäste mit ihren selbstgebackenen Kuchen. Im Kommunalwahlkampf 2009 organisierte sie einen Tagesausflug zur Dülmener Filiale des norwegischen Chemiekonzerns YARA sowie eine Fahrradtour zum Mais-Labyrinth nach Dülmen und warb zusammen mit unseren Rats-Kandidaten an Holsterhausener Haustüren um Stimmen für die SPD.

Rita Koch war stellvertretende sachkundige Bürgerin im Wirtschaftsausschuß und Mitglied im Kreisvorstand. Unser Mitgefühl gehört den Angehörigen von Rita Koch.

Die SPD Holsterhausen sagt: Danke Rita – wir werden Dich nicht vergessen!

 

SPD-Antrag: Tempolimit für die A31

(21.07.2010)
 

Die A31 – Dorstens Verbindung ins Ruhrgebiet und an die Nordsee. Leider vergeht kaum eine Woche, in der nicht über einen Unfall berichtet werden muß. Seit der Freigabe der Geschwindigkeit steigen auch wieder die Unfallzahlen – die Polizei vermutet zu hohe Geschwindigkeit als Ursache. Im letzten Jahr gab es auf dem Dorstener Teilstück der A31 zwischen Kirchhellen und Rhade über 80 Unfälle – einige von ihnen mit Todesfolge.

Um die Unfallhäufigkeit zu senken, fordert die SPD ein Tempolimit von 120 km/h auf dem Dorstener Teilstück der A31. An den zuständigen Umwelt- und Planungsausschuß wurde jetzt ein entsprechender Antrag gestellt. Die Stadt Dorsten wird darin aufgefordert, mit der Bezirksregierung über ein Tempolimit zu sprechen.

Zustimmung gibt es auch von Anwohnern entlang der Autobahn. Sie erhoffen sich von einer Geschwindigkeitsbegrenzung auch eine Lärmreduzierung.

 

Aktenzeichen XY ungelöst: Bahn sucht die Schuldigen

(18.07.2010)
 

Bahn sucht die Schuldigen – so titelte die WAZ in ihrer Samstags-Ausgabe. Eine Woche nach dem Evakuieren des ersten völlig überhitzten ICE-Zuges weiß die Bahn also immer noch nicht, was die aktuelle Pannenserie und den Image-GAU ausgelöst hat. Einen Tag zuvor äußerte sie immerhin schon einen ersten Verdacht: der Klimawandel sei schuld… Also wieder einmal das Wetter – wie im Herbst, wenn überraschenderweise Blätter von den Bäumen fallen, oder wie im Winter, wenn aus unerklärlichen Gründen die Temperaturen sinken und Schnee fällt. Wetterfrösche erklären die Bahn… Aber was haben brechende Achsen und abfallende Zugtüren mit dem Wetter zu tun? Hier tappen die Bahn-Wetterfrösche noch völlig im Dunkeln.

Vielleicht gibt es ja einen Zusammenhang zwischen all diesen Problemen und der Unternehmensstrategie. Nämlich an die Börse zu wollen. Und dafür Kosten zu senken und zu sparen. Da wird Personal in den Werkstätten abgebaut, da werden Wartungsintervalle verlängert. Aber wo steht geschrieben, daß die Bahn an die Börse MUSS? Oder wo steht geschrieben, daß die Bahn weltweit aktiv sein MUSS?

Man frage doch mal die Bahnkunden, was sie von ihrer Bahn erwarten. Die Antwort lautet vermutlich: sie wollen sicher, bequem, schnell und zuverlässig befördert werden. Und zwar nicht irgendwo auf der Welt, sondern vor ihrer Haustür. In Deutschland. Und das klappt schon hier im Ruhrgebiet oft genug nur mehr schlecht als recht. In Berlin ist die Situation noch sehr viel dramatischer. Wegen Problemen an den Bremsen mussten viele Züge aus dem Verkehr gezogen werden. Die Folge: Zugausfälle im gigantischen Ausmaß. Die Ausfallquote war ungefähr so hoch wie zuletzt im April 1945. Damals stand die Rote Armee vor Berlin, Berlin lag unter russischem Trommelfeuer. Heute liegt der Berliner Nahverkehr unter dem Trommelfeuer einer unsinnigen Bahn-Sparstrategie.

Und wie sieht es bei einem weiteren ehemaligen Staatsunternehmen aus, nämlich der Post? Die gibt bundesweit ihre eigenständigen Postfilialen auf. Nach und nach verschwinden die Postämter, zurück bleiben kleine Geschäft-in-Geschäft-Lösungen in den Innenstädten. Die Post als Untermieter, oft genug ohne Bankdienstleistungen. Kundeninteressen spielen da nur noch eine untergeordnete Rolle, wie in Dorsten. Da erhalten Postbankkunden an der Dorstener Post keine Kontoauszüge mehr, Kunden können die Post nicht mehr mit dem Auto anfahren, um z. B. Pakete abzugeben. Die SPD Dorsten nennt dieses Konzept „Kinderpost“. Wir haben dieses Konzept bereits frühzeitig kritisiert und scharfe Reaktionen der Post AG erfahren. Es wird Zeit, daß Kunden sich wehren. Beschwerden und Proteste sind eine Möglichkeit – eine andere das Nutzen von Konkurrenzunternehmen. Denn im Gegensatz zum Quasi-Monopolisten Bahn gibt es im Postgeschäft einen eingeschränkten Wettbewerb.

 

Wichernschule: Kein Schnellschuß!
Grundschule erhalten und ausbauen

(16.07.2010)
 

Planungssicherheit für die Eltern, aber kein Schnellschuß; unstrittig ist lediglich das Auslaufen von Agatha II (in unmittelbarer Nähe gibt es eine weitere Grundschule) - das ist das Ergebnis der Beratungen der SPD-Fraktion. Diese traf sich in der letzten Woche in der Wichernschule und sprach dort mit Eltern und Lehrern der Holsterhausener Grundschulen. „Die Eltern wollen zu Recht wissen, mit welcher Grundschule es in Dorsten im nächsten Jahr weitergeht. Aber schon unmittelbar nach den Schulferien wird die SPD keine Entscheidung treffen“ verweist deren Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann auf viele derzeit offene Fragen (Inklusion, 5./6. Grundschulklasse, Reduktion der Klassengrößen, Wiedereinführung der Schuleinzugsbereiche etc.). „Notfalls müssen wir uns bis Ende des Jahres Zeit nehmen“ – so Fragemann.

Eines ist jedoch für die SPD schon heute unverhandelbar. Dazu Friedhelm Fragemann: „Wir schließen keine Schule, um den städtischen Haushalt zu sanieren. Das bringt erstens überhaupt nichts und ist zweitens das falsche Signal. An Bildung darf nicht gespart werden, sondern es müssen optimale Bildungsmöglichkeiten geschaffen werden. Und wir schließen auch keine Schule, um Personalprobleme des Landes zu lösen!“. Vielmehr stehen der Elternwille und das Wohl der Kinder im Vordergrund.

Die SPD regt eine Reihe von Stadtteilgesprächen an. Lehrer und Eltern können hier Ideen entwickeln, wie Schulen erhalten werden können. Ein Verbund mit benachbarten Schulen ist eine Möglichkeit, eine andere die gemeinsame Nutzung des Schulgebäudes zu unterschiedlichen Zeiten. Morgens Schule, am Nachmittag z. B. Familienzentrum. Ziel muß sein, die Grundschulen in Dorsten zu erhalten und sie zu einem gesellschaftlichen Mittelpunkt auszubauen.

 

Für den Erhalt des ärztlichen Notdienstes -
SPD Holsterhausen legt neue Unterschriftenlisten aus

(11.07.2010)
 
Geht es nach dem Willen der kassenärztlichen Vereinigung, dann werden die ärztlichen Notdienste im Kreis Recklinghausen drastisch eingeschränkt. In Zukunft soll dieser Notdienst nur noch in Recklinghausen, Marl und Datteln angeboten werden.

Diese Pläne lehnen viele Bürgerinnen und Bürger ab! Der Weg zum ärztlichen Notdienst, z. B. in Marl, ist in einer Flächenstadt wie Dorsten viel zu weit.

Die SPD hat an Infoständen bereits viele hundert Unterschriften für den Erhalt des ärztlichen Notdienstes gesammelt. Jetzt werden neue Unterschriftenlisten in Dorstener Geschäften ausgelegt. In Holsterhausen kann sich jedermann und jederfrau in folgenden Geschäften in die Listen eintragen:

* Buchhandlung "schwarz auf weiß" (Freiheitsstraße 3)

* Foto Schneider (Freiheitsstraße 3)

* Apotheken an der Borkener Straße
 

Bericht aus dem Rat: Die Trauerhalle
am Waldfriedhof wird endlich saniert!

(09.07.2010)
 

8,8 Mio. Euro erhielt Dorsten aus dem Konjunkturpaket II. Mittlerweile sind eine Reihe von Maßnahmen vergeben und sogar schon durchgeführt worden. Da bei einer Reihe von Maßnahmen die Kosten unter den Schätzungen liegen, ist noch Geld übrig; es können weitere Infrastrukturmaßnahmen in Angriff genommen werden. In der letzten Ratssitzung schlug die Verwaltung daher vor, die Trauerhalle am Waldfriedhof zu sanieren. Für die Grundsanierung (Dach, WC-Anlage) sind 250.000 Euro eingeplant. Der Rat stimmte dieser Maßnahme zu.

 

Für den Erhalt des ärztlichen Notdienstes -
SPD Holsterhausen legt Unterschriftenlisten aus

(04.07.2010)
 

Geht es nach dem Willen der kassenärztlichen Vereinigung, dann werden die ärztlichen Notdienste im Kreis Recklinghausen drastisch eingeschränkt. In Zukunft soll dieser Notdienst nur noch in Recklinghausen, Marl und Datteln angeboten werden.

Diese Pläne lehnen viele Bürgerinnen und Bürger ab! Der Weg zum ärztlichen Notdienst, z. B. in Marl, ist in einer Flächenstadt wie Dorsten viel zu weit.

Die SPD hat an Infoständen bereits viele hundert Unterschriften für den Erhalt des ärztlichen Notdienstes gesammelt. Jetzt werden neue Unterschriftenlisten in Dorstener Geschäften ausgelegt. In Holsterhausen kann sich jedermann und jederfrau in folgenden Geschäften in die Listen eintragen:

* Buchhandlung "schwarz auf weiß" (Freiheitsstraße 3)

* Foto Schneider (Freiheitsstraße 3)

 

Deutschland hat einen neuen Bundespräsidenten –
Herzlichen Glückwunsch, Christian Wulff!

(30.06.2010)
 

Christian Wulff heißt der neue deutsche Bundespräsident. Der Kandidat von Union und FDP wurde nach einem wahren Wahlmarathon zum 10. Präsidenten der Bundesrepublik gewählt. Der ehemalige Ministerpräsident von Niedersachsen benötigte jedoch 3 Wahlgänge – in den ersten beiden Durchgängen verpasste er die absolute Mehrheit, erst im 3. Wahlgang (bei dem die relative Mehrheit ausgereicht hätte) bekam er mit 625 Stimmen die absolute Mehrheit. Die SPD Holsterhausen schließt sich den Gratulanten an: Herzlichen Glückwunsch, Christian Wulff!

Der Kandidat von SPD und Grünen, der parteilose Joachim Gauck, erzielte im letzten Wahlgang 494 Stimmen – das sind mehr Stimmen, als SPD und Grüne in der Bundesversammlung hatten. Joachim Gauck hat also als Kandidat überzeugt und auch Stimmen anderer Delegierter erhalten. 494 Stimmen – ein mehr als achtbares Ergebnis für den ehemaligen DDR- Bürgerrechtler und Chef der Stasiunterlagen- Behörde.

Was zu einem weiteren „Neustart“ für die schwarzgelbe Bundesregierung werden sollte, zeigte einmal mehr die Zerstrittenheit in der Berliner Koalition. Union und FDP hatten in der Bundesversammlung 21 Stimmen mehr als zur absoluten Mehrheit nötig gewesen wäre – aber sowohl im ersten als auch im zweiten Wahldurchgang konnten Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Westerwelle ihre theoretische Mehrheit nicht sichern. Beide Male erzielte Christian Wulff zwar die meisten Stimmen, bekam aber keine absolute Mehrheit. Im ersten Durchgang verweigerten sich 50, im zweiten Durchgang noch 29 schwarzgelbe Delegierte, ihren Kandidaten zu wählen. Wie geht es weiter in Berlin? Die Themen liegen auf dem Tisch. Steuern – senken oder erhöhen? Eine einheitliche Meinung gibt es in der Koalition nicht. Kopfpauschale – einführen oder verhindern? Auch hier gibt es keine einheitliche Meinung in der Koalition. So wie in weiteren Politikbereichen. Es wird also weiter gewurschelt und gestritten werden…

Ganz einfach machte es sich Die Linke. Im 3. Wahlgang enthielt sie sich nahezu komplett ihrer Stimme. So einfach kann man es sich machen: keine Verantwortung übernehmen, keine Entscheidung mittragen. Aber wer Zweifel an der Regierungsfähigkeit dieser Partei hatte, wurde heute bestätigt.

 

Bundespräsidentenwahl: von Weizsäcker
und Herzog fordern "Freigabe" der Wahl

(29.06.2010)
 

Mittwoch wählt die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten. Union und FDP haben eine komfortable Mehrheit. Also alles klar für Merkels Favoriten Wulf? Nicht unbedingt – einige FDP-Landesverbände haben in den letzten Wochen offen ihre Sympathien für den parteilosen Kandidaten Joachim Gauck bekundet.

Was bedeutet das für die Koalition in Berlin? Gar nichts – sagen die einen Koalitionäre. Schließlich würde nur ein neuer Bundespräsident gewählt. Andere Koalitionäre sagen jedoch: Wird Wulf sofort und mit allen schwarzgelben Stimmen gewählt, dann sei das ein Neustart für die schwarzgelbe Koalition in Berlin. Der wie vielte Neustart soll das dann sein?

Was sagt eigentlich die Kanzlerin zu all dem? Wie immer – nichts. Sie schweigt. Und hofft, daß alles gut geht. Und ihr Favorit gewählt wird. Dann wäre auch ihr letzter innerparteilicher Rivale ausgeschaltet – beinahe wörtlich weg befördert.

Damit keine Missverständnisse aufkommen – Wulf mag ein geeigneter Präsidentenkandidat sein. Nur – der Favorit des Volkes ist Joachim Gauck. Das aber darf nicht mitwählen – so will es die Verfassung. Historisch gab es gute Gründe, daß der höchste Repräsentant des Staates nicht mehr vom Volk direkt gewählt werden sollte. Aber daß die Delegierten der Bundesversammlung nur nach ihrem Parteibuch wählen „dürfen“, das steht gerade nicht in der Verfassung. Denn die Delegierten sind frei in ihren Entscheidungen, gäbe es da nicht den geübten Fraktionszwang.

Dagegen wehren sich immer mehr Menschen. Sie fordern die Kanzlerin auf, die Wahl „frei zu geben“. Zuletzt erhoben Richard von Weizsäcker und Roman Herzog diese Forderung. Beide sind Bundespräsidenten außer Dienst – ihre Worte haben Gewicht. Werden sie aber auch gehört?

 

Mittwoch Bundespräsidentenwahl -
Geben Sie IHRE Stimme ab!

(27.06.2010)
 

Noch 3 Tage – dann wird ein unser neuer Bundespräsident gewählt. Das Amt des Bundespräsidenten ist das höchste Staatsamt. Das Volk darf hier aber nicht mitwählen, den Nachfolger von Horst Köhler wählt die Bundesversammlung. Nicht immer wird hier der Kandidat gewählt, der im Volk die meiste Zustimmung besitzt. Die Parteien entscheiden, und leider wird hier meist entlang der Parteigrenzen gewählt. Das war schon bei der ersten Wahl von Horst Köhler so, er war damals nicht der Präsident von Volkes Meinung.

Am Mittwoch hat der niedersächsische Ministerpräsident Wulf die größten Chancen zum neuen Bundespräsidenten gewählt zu werden. Union und FDP haben die Mehrheit in der Bundesversammlung. In der Gunst des Volkes führt jedoch der parteilose Kandidat von SPD und Grünen – Joachim Gauck.

In verschiedenen Internetforen wird kräftig für den parteilosen Gauck geworben. Joachim Gauck war evangelischer Pastor und Bürgerrechtler und führendes Mitglied des Neuen Forums. Er kämpfte, wie viele tausend andere DDR- Bürger auch, für eine Wende in der damaligen DDR. Nach der Wiedervereinigung wurde er Chef der Bundesbehörde für Stasi- Unterlagen, die den Stasi- Nachlaß verwaltete und allen Bürgerinnen und Bürgern zugänglich machte. Die Behörde heißt im Volksmund noch heute „Gauck- Behörde“.

Helfen Sie mit, daß Joachim Gauck unser neuer Bundespräsident wird! Geben Sie Ihre Stimme ab, z. B. unter www.avaaz.org. Hier gibt es ein Formular, in das Sie sich kurz und ohne weitere Anmeldung eintragen können. Die Botschaft geht dann direkt an die Delegierten unserer Region. In dem vorbereiteten Text werden die Delegierten aufgefordert, ihre Stimme ohne Parteipolitik und ohne Fraktionszwang abzugeben.

 

Freie Fahrt für...

(20.06.2010)
 

...die Freiheitsstraße - endlich! Monatelang war die Freiheitsstraße zwischen der Mittelstraße und Op de Kuhlen gesperrt - Baustelle. Monatelang schien es nicht weiter zu gehen. Aber auch in diesem Fall galt: Auch die längste Baustelle ist irgendwann abgeschlossen. Holsterhausens Autofahrer wird es freuen.

 

Union und FDP bilden in
Berlin eine Minderheitsregierung

(19.06.2010)
 

Die ungerechte Politik der schwarzgelben Bundesregierung und der Dauerstreit zwischen den Kollisionspartnern FDP und CSU hinterlässt erste Spuren in den Umfragen. Im aktuellen ZDF Politbarometer liegt die SPD erstmals seit 2002 wieder vor der CDU. Die Zahlen:

SPD: 34 % (plus 3)

CDU: 32 % (minus 1)

FDP: 3 % (minus 3)

Grüne: 16 % (minus 1)

Linke: 11 % (plus 2)

Union und FDP bilden im Bund nur noch eine Minderheitsregierung…

 

Das schwarzgelbe Sparpaket – wieder trifft es die Schwächsten!

(09.06.2010)
 

Jetzt ist die schwarzgelbe Sparkatze aus dem Sack! 80 Milliarden Euro soll Deutschland in den nächsten Jahren sparen – die Hauptlast tragen wieder einmal die Schwächsten unserer Gesellschaft. Sozial gerecht?

Wer dieses Sparpaket sozial ausgewogen nennt, muß schon einen besonderen Humor haben. Nichts zu lachen haben jedenfalls junge Familien – ihnen wird Elterngeld gekürzt. Und nichts zu lachen haben einmal mehr Arbeitslose. Weniger Heizkostenzuschuß, kein Elterngeld, keine Rentenbeiträge mehr!

Lachen können Spitzenverdiener – ihr Steuersatz wird nicht erhöht. Lachen können die Hoteliers – ihr Steuergeschenk wird nicht zurückgenommen. Lachen können auch die Betreiber von Atomkraftwerken. Im Gegenzug für die Brennelementesteuer winkt eine Verlängerung der Laufzeiten ihrer Risikokraftwerke. Bereits abgeschriebene Atomkraftwerke sind wahre Gelddruckmaschinen. Daran ändert auch eine neue Steuer nichts. Und raten Sie doch dreimal, wer diese Brennelementesteuer am Ende bezahlen wird? Na, tippten Sie gleich auf: Alle Verbraucher? Ich auch. Das heißt, die Stromkonzerne werden mutmaßlich nichts aus eigener Tasche bezahlen müssen.

Sozial gerecht?

Nichts zu lachen haben werden auch die Haushalte der Städte und Gemeinden. Wenn heute für Arbeitslose keine Rentenbeiträge mehr entrichtet werden, droht ihnen weitere Armut im Alter. Sie werden von Sozialhilfe leben müssen. Wer zahlt diese? Die Kreise und Kommunen. Schon heute sind die hohen Sozialtransfers ein Hauptgrund für die Finanzmisere aller Städte. Weswegen Schulen, Schwimmbäder und Bibliotheken geschlossen werden müssen. Das Sparpaket wird auf lange Sicht die Haushaltsprobleme der Städte noch einmal vergrößern.

Jetzt wäre die Chance gewesen, einmal den ganz großen Wurf zu landen. Spitzensteuersatz rauf oder die Einführung einer Vermögenssteuer zum Beispiel. Damit endlich mehr Geld beim Staat ankommt. Das wäre sozial gerecht gewesen. So wird es leider sozial noch kälter in Deutschland werden…

 

Kinderträume sollen blühen -
SPD Holsterhausen reicht Blumenspende weiter

(07.06.2010)
 

Auf die Erzieherinnen, Kinder und Eltern des Familienzentrums Hand-in-Hand wartet eine Menge Arbeit: 200 Petunien müssen eingepflanzt werden. Diese Blumenspende überreichte die SPD Holsterhausen am Montag dem Kindergarten - die Blumen wurden der SPD zuvor gespendet. Unser Foto zeigt Leiterin Candy Kretschmer sowie Alicia (6), Jeremy (5), Jakob (5), Azret (3) und Nils (3). Über das Ergebnis der Pflanzaktion informieren wir Sie zu einem späteren Zeitpunkt auf unserer Homepage.

 

Schwarzgelbe Ratsmehrheit beschließt:
Ein bißchen Bürgerbeteiligung…

(01.06.2010)
 

Wie können Dorstens Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung ihres Stadtteils mitwirken? Über diese Frage stimmte der Umwelt- und Planungsausschuß in seiner heutigen Sitzung ab. In jedem Ortsteil soll ein Arbeitskreis für die Erarbeitung eines Rahmenplanes gegründet werden. Als Pilotprojekt soll dabei der Arbeitskreis Rhade dienen. Aus welchen und wie vielen Mitgliedern dieser Arbeitskreis bestehen sollte, das stand im Mittelpunkt der Beratungen.

Die SPD Rhade hatte im letzten Jahr ein Konzept für mehr Bürgerbeteiligung erarbeitet. Dieses sah die Bildung eines Arbeitskreises ohne Anzahl-Beschränkung seiner Mitglieder vor. Dieses Gremium sollte in jedem Stadtteil gebildet werden und dem Umwelt- und Planungsausschuß zuarbeiten. Schließlich wissen die Menschen vor Ort am besten, wo bei ihnen im Stadtteil der Schuh drückt.

Bereits in der vorletzten UPA-Sitzung machte die schwarzgelbe Mehrheit klar: Dieses Konzept bekommt keine Chance. Am Ende einer intensiven Debatte bekam die Verwaltung nur den Auftrag, vier Varianten auszuarbeiten. Über diese wurde heute abgestimmt.

CDU und FDP entschieden: Es wird eine Auftaktveranstaltung geben, an der jeder Bürger teilnehmen kann. Die weiteren Beratungen werden dann jedoch in einem geschlossenen Arbeitskreis aus 7 Mitgliedern (CDU 3, SPD 2, Grüne und FDP je 1) geführt, im Einzelfall können themenbezogen Bürger mit Sachkunde hinzugezogen werden.

Die SPD plädierte für einen 7er-Ausschuß, dem weitere Bürger mit Sachkunde angehören sollten. Ohne Anzahlbeschränkung. Als Kompromiß bot der Ausschußvorsitzende Friedhelm Fragemann an, diese Position mit der Variante „Auftaktveranstaltung“ zu verknüpfen. Allerdings mit einer wichtigen Änderung: Auch nach der Auftaktveranstaltung sollten Bürgerinnen und Bürger am Arbeitskreis teilnehmen können. Diesen Vorschlag lehnten CDU und FDP ab.

Natürlich wissen auch wir nicht, ob nicht so viele Bürgerinnen und Bürger mitmachen wollen, daß der Arbeitskreis für eine konstruktive Arbeit zu groß werden würde. Aber gerade beim Pilotprojekt in Rhade hätten wir uns ein wenig mehr Mut gewünscht. Wenn Bürgerinnen und Bürger nach einer Auftaktveranstaltung nicht mehr an den weiteren Beratungen teilnehmen dürfen, sondern ausgeschlossen werden, dann ist das kein großer Wurf in Sachen Bürgerbeteiligung. Sondern bloß noch ein bißchen Beteiligung… Schade!

 

Auf Wiedersehen Schachtzeichen!

(31.05.2010)
 

Ihr werdet uns fehlen! Auch wenn die mehr als 300 knallgelben Heliumsballons manches Mal vom Winde verweht bzw. von der Bezirksregierung auf den Boden der Unsichtbarkeit herunter geholt wurden – es war immer wieder spannend, in den Himmel zu schauen und zu prüfen, ob die Ballons wieder schweben durften.

Ihr ward ein einmaliges Gemeinschaftserlebnis – für die vielen hundert Helfer, die gleichzeitig irgendwo im Ruhrgebiet „ihren“ Ballon bewachten (3 davon gab es in Dorsten – in Barkenberg, auf Fürst Leopold in Hervest-Dorsten und auf Baldur in Holsterhausen) und die vielen tausend Schaulustigen, die einfach ihren Ballon in der Nachbarschaft aufsuchten oder durch´s Ruhrgebiet fuhren.

Besonders stimmungsvoll war es am Freitag und Samstag Abend, als die Ballons beleuchtet bis in die Nacht am Himmel schwebten. Unser Foto entstand Freitag Abend auf Baldur.

Dank gilt auch den vielen Helfern, die dieses einmalige Erlebnis erst möglich machten. Und ganz besonderer Dank gilt den Firmeninhabern, die ihr Betriebsgelände auf ehemaligen Zechenstandorten für diese Aktion zur Verfügung stellten. Wie die Fa. Nagel in Holsterhausen, die auch tatkräftig manches Mal mit anpackte. Danke!

 

SPD startete Unterschriftenaktion – Ärztlicher
Notdienst liegt den Menschen am Herzen

(29.05.2010)
 

Der Ärztliche Notdienst liegt den Menschen in Dorsten am Herzen – gleich im doppelten Wortsinn. An den Infoständen der SPD am Samstag in allen Dorstener Stadtteilen herrschte großer Andrang – viele hundert Bürgerinnen und Bürger unterstützen die Initiative zum Erhalt des Ärztlichen Notdienstes in Dorsten und trugen sich in unsere Unterschriftenlisten ein.

Nach den Plänen der Kassenärztlichen Vereinigung soll es den Ärztlichen Notdienst nur noch in Marl, Recklinghausen und Datteln geben. Das heißt, wer am Wochenende krank wird, Fieber oder Schmerzen hat, muß weite Wege fahren. Und sicher auch länger warten.

Notdienste dürfen nicht nur nach Fallzahlen beurteilt werden, sondern sie müssen auch die örtlichen Gegebenheiten berücksichtigen! Dorsten hat rund 80.000 Einwohner und ist eine Flächenstadt – Dorsten braucht einen eigenen Notdienst. Die Räumlichkeit würde das St. Elisabeth Krankenhaus auch weiterhin kostenlos zur Verfügung stellen.

Die SPD wird ihre Unterschriftenaktion in den nächsten Wochen fortsetzen.

 

SPD Holsterhausen sammelt Unterschriften
für Erhalt des Ärztlichen Notdienstes in Dorsten

(27.05.2010)
 

Die Kassenärztliche Vereinigung plant, den Notdienst im Kreis Recklinghausen drastisch einzuschränken. Künftig soll es nur noch in Marl, Recklinghausen und Datteln einen Notdienst geben. Die SPD lehnt diese Pläne ab! Der ärztliche Notdienst ist unverzichtbar und wird in Zeiten einer deutlich älter werdenden Gesellschaft immer wichtiger. Statt wie die Kassenärztliche Vereinigung nur nach Fallzahlen zu urteilen, müssen Einwohnerzahl und Erreichbarkeit, sprich die Entfernung, berücksichtigt werden. Dorsten ist eine Flächenstadt – der Weg z. B. aus Rhade oder Lembeck bis nach Marl ist zu weit.

Für den Erhalt des ärztlichen Notdienstes sammelt die SPD Holsterhausen ab sofort Unterschriften. Ein erster Infostand ist am kommenden Samstag (29.05.2010) ab 10 Uhr vor dem Kaufhaus Honsel geplant.

 

Schwarzgelbe Steuererhöhungsorgie -
Darf es auch noch ein bißchen mehr sein?

(25.05.2010)
 

Wunderrepublik Deutschland – Städte, Bundesländer und der Bund sind seit Jahren tief verschuldet, aber die FDP forderte Steuersenkungen. Dann kam die Bankenkrise, der Staat musste milliardenschwere Bürgschaften abgeben, aber die FDP forderte weiter Steuersenkungen. Dann der Fall Griechenland, der kostet Deutschland 22 Milliarden. Und die FDP? Richtig – sie forderte weiter Steuersenkungen.

Dann kam der 9. Mai. Der Tag der Landtagswahl.

Und nur einen Tag nach der Wahl änderte sich dann schlagartig alles! Die Kanzlerin sprach endlich ein Machtwort. Das Aus für Steuersenkungen. Aber einmal in Fahrt gekommen, wird nun ein ganz anderes Lied gesungen. Statt Steuersenkungen sollen nun Steuererhöhungen kommen. Und da darf es in den Augen der schwarzgelben Bundesregierung durchaus ein bisschen mehr sein. Mehrwertsteuer rauf auf 25 %, dazu Anhebung des vergünstigten Mehrwertsteuersatzes (z. B. für Lebensmittel), dazu noch eine PKW- Maut – und das ist sicher noch nicht das Ende der schwarzgelben Abzockpläne. Da gibt es bestimmt noch Pläne, die sich heute keiner vorstellen kann. Man denke nur an Altkanzler Kohl – die Deutsche Einheit sei zum Nulltarif zu haben. Dann kam der Soli. Anfangs nur für ein paar Jahre versprochen, zahlen wir ihn noch heute… Sie können sicher sein: Der Irrsinn Steuersenkungen hatte niemals eine Chance – aber die Steuererhöhungen, die werden kommen.

Es ist ja richtig – wenn dem Staat Geld fehlt, muß er entweder seine Ausgaben senken oder mehr Steuern einnehmen. Doch hier gilt es, ganz genau hinzuschauen. Wer zahlt denn überhaupt wie viel Steuern in Deutschland? Wer kann sich drücken? Von wem ist denn überhaupt Geld zu holen? Wer ist für die momentane Krise verantwortlich?

Eine Mehrwertsteuererhöhung bringt auf einen Schlag viel Geld – aber sie belastet gerade die unteren Einkommensgruppen sehr stark. Besonders, wenn auch noch der vergünstigte Mehrwertsteuersatz (z. B. für Lebensmittel) angehoben werden soll.

Die SPD fordert seit langem eine Anhebung des Spitzensteuersatzes und die Einführung einer Vermögenssteuer und einer Finanztransaktionssteuer. Starke Schultern können mehr tragen als schwache; und wer einen Schaden anrichtet, muß diesen auch bezahlen!

 

Am Himmel von Holsterhausen -
Zeche Baldur setzt Schachtzeichen

(22.05.2010)
 

Der Mythos Ruhrgebiet - befeuert durch Kohle und Koks, geschmiedet aus Eisen und Stahl... 311 Zechen holten einst das schwarze Geld ans Licht des Tages - heute gibt es im Ruhrgebiet noch 4 Zechen. Im Rahmen des Kulturhauptstadtjahres startete heute die Aktion "Schachtzeichen". An allen aktuellen und ehemaligen Zechenstandorten stiegen gelbe Heliumsballons in den Himmel. 80 m hoch - höher dürfen die Ballons nicht steigen, um die Flugsicherheit nicht zu gefährden.

In Dorsten stiegen gleich 3 Ballons in die Höhe - in Wulfen, in Hervest-Dorsten (ehemalige Zeche Fürst Leopold) und in Holsterhausen (ehemalige Zeche Baldur). Jeweils von 10 Uhr bis 20 Uhr werden die Ballons am Himmel stehen und sind von weitem schon zu sehen. Die Aktion geht bis zum kommenden Sonntag (30.05.2010). Besonders imposant wird es am Pfingstmontag und am kommenden Samstag (29.05.2010) - dann sind die Ballons von innen beleuchtet und werden bis nachts um 1 Uhr am Himmel schweben!

Eine kleine Fotoserie zum Start der Aktion "Schachtzeichen" von der ehemaligen Zeche Baldur (heutiges Firmengelände Baldur) gibt es hier:

 

Das Werk ist weg, das Wasser bleibt...

(18.05.2010)
 

Der blaue See - Holsterhausens kleines Naherholungsgebiet. Der See entstand in den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts - die benachbarte Zeche Fürst Leopold brauchte für seine Dampfmaschinen, für die Kohlewäsche und das Binden von Kohlenstaub große Mengen Wasser. Fürst Lepold ist mittlerweile nur noch Geschichte, und auch das Wasserwerk am Söltener Landweg gelegen stand länger schon still. Es wird nun abgebrochen. Holsterhausen verändert sich... An der Stelle des alten Wasserwerkes sollen Wohnungen entstehen und eine Gastronomie mit Seeblick.

 

3. Geschichtsstation in Holsterhausen
erinnert an die Römerzeit

(16.05.2010)
 

Holsterhausen war mal Grenzgebiet - zwischen dem Römischen Reich und Germanien. Um die Christi Geburt herum versuchten die Römer, Germanien zu erobern. In dieser Zeit zogen römische Legion die Lippe entlang und schlugen in Holsterhausen Marschlager auf. Erste Spuren wurden in den 20/ 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts entdeckt, bei der Entstehung des Neubaugebietes "Kreskenhof" wurden weitere Funde ans Tageslicht gebaggert. An die Römerzeit erinnert nun eine Geschichtsstation, die von Schülerinnen und Schülern des Gymnasium Petrinums gestaltet wurde. Es ist bereits die 34. Geschichtsstation in Dorsten und die 3. in Holsterhausen.

Die neue Geschichtsstation steht an der Straße "Zum Aap" in Höhe der Querung der alten Bahnlinie - sie ist also ganz bequem mit dem Fahrrad zu erreichen. Eine kleine Pause beim Radeln lohnt sich!

 

Landtagswahl 2010: Nachlese 2
Wahlergebnisse zwischen 32,8 und 50,2 %

(14.05.2010)
 

Bei den Zweitstimmen lag die SPD in Holsterhausen in sieben Wahllokalen vor der CDU. Die Wahlergebnisse liegen zwischen 32,8 und 50,2 %. Das schwächste Ergebnis gab es im Dorf Holsterhausen in der Antoniusschule - mit 32,8 % lag die SPD deutlich hinter der Union (36,5 %). Beachtlich jedoch das Abschneiden im zweiten Wahllokal im Dorf Holsterhausen - in der Gaststätte "Adolf" lagen SPD und CDU Kopf an Kopf, mit 37,0 % lag die SPD nur 0,6 Prozentpunkte hinter der CDU. In den übrigen Wahllokalen in Holsterhausen war die Landtagswahl jedoch eine klare Angelegenheit für die SPD. Das beste Wahlergebnis gab es im Kindergarten St. Bonifatius - mit 52,2 %. Die kompletten Holsterhausener Wahlergebnisse finden Sie hier:

 

Nachlese zur Landtagswahl 2010: Michael Hübner
gewann in 7 Holsterhausener Stimmbezirken

(11.05.2010)
 

Mit großem Vorsprung gewann der SPD-Landtagskandidat Michael Hübner seinen Wahlkreis. Im Dorstener Süden (die nördlichen Stadtteile Dorstens gehören einem anderen Wahlkreis an) holte der 37jährige 42,7 % bei den Erststimmen. In den Holsterhausener Wahllokalen hatte Michael Hübner gleich sieben Mal die Nase vorn - das beste Ergebnis verbuchte er in der AWO-Begegnungsstätte an der Heinrichstraße - 53,5 %. Ebenfalls über 50 % gab es Schießsportheim (53,4 %), im Kindergarten St. Bonifatius (54,3 %) und in der Erich-Klausener-Schule (12.2 - 52,2 %). Nur im Dorf Holsterhausen lag Hübner hinter dem CDU-Konkurrenten - in der Gaststätte "Adolf" betrug sein Rückstand aber nur ganze 0,4 Prozentpunkte (41,3 % zu 41,7 %).

 

Landtagswahl 2010: SPD stärkste Kraft in Dorsten
Michael Hübner direkt gewählt - SPD Holsterhausen sagt "Danke"

(10.05.2010)
 

Die SPD ist in Dorsten stärkste Kraft! Bei der gestrigen Landtagswahl gewann sie 37,0 % der Zweitstimmen und lag damit vor der CDU (35,5 %). Dafür bedankt sich die SPD Holsterhausen bei allen Wählerinnen und Wählern! Einen Wahlsieg gab es auch für unseren Direktkandidaten Michael Hübner (Foto) zu feiern. Der 37jährige holte in Dorsten 44,6 % der Erststimmen (in Gladbeck sogar über 50 %) und zieht damit als Nachfolger von Wolfgang Röken in den Düsseldorfer Landtag ein. Herzlichen Glückwunsch Michael!

Über die Wahlergebnisse in den einzelnen Stimmbezirken in Holsterhausen informieren wir Sie im Laufe dieser Woche - wir bitten um ein wenig Geduld.

 

Wahltag! Heute gilt´s!

(09.05.2010)
 

Heute wählt NRW einen neuen Landtag! Wie heißt die neue Ministerpräsidentin? Sie haben 10 Stunden Zeit, ihre beiden Stimmen abzugeben, die Wahllokale sind von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch - und wählen Sie den schwarzgelben Irrsinn (Kopfpauschale, Steuersenkungen auf Pump, längere Laufzeiten für Atomkraftwerke, Dumpinglöhne) ab!

Erstmals haben Sie bei einer Landtagswahl 2 Stimmen. Wie bei der Bundestagswahl wählen Sie mit der

Erststimme den Direktkandidaten - der heißt Michael Hübner (SPD).

Zweitstimme Ihre Partei. Die Zweitstimme entscheidet, wie viele Abgeordnete eine Partei in den Landtag nach Düsseldorf entsenden darf.

Ab 18:30 Uhr trifft sich die Dorstener SPD in der Holsterhausener Gaststätte "Adolf", um gemeinsam die Hochrechnungen und Wahlanalysen anzuschauen.

 

Noch 1 Tag bis zur Wahl - Es geht um
die Zukunft von NRW und Deutschland

(08.05.2010)
 

Einmal werden wir noch wach... Morgen ist es so weit - der Tag der Landtagswahl 2010! Dann entscheidet sich, wie es mit NRW weiter geht. Und wie es in Deutschland weiter geht. Denn es geht auch um die Mehrheit im Bundesrat! Sie habe die Wahl:

- Gegen Dumpinglöhne - Für Mindestlöhne

- Gegen die Kopfpauschale im Gesundheitswesen - Für ein solidarisches Gesundheitssystem

- Gegen eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken - Für eine ungefährliche Energieversorgung

- Gegen ein Ausbluten unserer Städte durch weitere Steuersenkungen auf Pump - Für eine solide Finanzierung unserer Städte

Darum: Beide Stimmen für die SPD. Die Erststimme für Ihren Michael Hübner , die Zweitstimme für Hannelore Kraft, damit sie Ministerpräsidentin wird!

 

Noch 2 Tage bis zur Wahl - SPD läutet Wahlwochenende
heute mit Oldie Night in Rhade ein

(07.05.2010)
 

Finale - Sonntag wählt NRW einen neuen Landtag. Unter dem Motto "Wir rocken in das Wahlwochenende" lädt die SPD Dorsten heute zur Oldie Night nach Rhade ein. Ab 19:30 Uhr sorgen die "Fellows" für den richtigen Sound vor der Gaststätte "Pierick". Unser Landtagskandidat Michael Hübner hat sein Kommen zugesagt.

 

Noch 3 Tage bis zur Wahl -
Sonntag wählen gehen!

(06.05.2010)
 

Die Entscheidung naht - Sonntag wählt NRW einen neuen Landtag und eine neue Ministerpräsidentin. Sie haben die Wahl:

- Für ein Nordrhein- Westfalen in dem alle Kinder die besten Bildungschancen bekommen.

- Für ein Nordrhein- Westfalen, das Schluss macht mit der Dumpinglohn- Gesellschaft.

- Für ein Nordrhein- Westfalen, das seine Städte und Gemeinden nicht länger im Stich lässt.

- Für ein Nordrhein- Westfalen, das die Kopfpauschale im Bundesrat stoppt.

- Für ein Nordrhein- Westfalen, das mehr Energie in die Umwelt steckt und Nein zur Atomkraft sagt.

Gehen Sie wählen. Unterstützen Sie die SPD. Unterstützen Sie unseren Kandidaten Michael Hübner mit Ihrer Erststimme. Damit Hannelore Kraft Ministerpräsidentin wird.

 

Es liegt was in der Luft -
ein ganz unangenehmer "Duft"

(05.05.2010)
 

Lob an die Verwaltung! Über den jüngsten SPD- Antrag im Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) musste erst gar nicht mehr abgestimmt werden – die Verwaltung hatte bereits vor der jüngsten UPA- Sitzung begonnen, die im SPD- Antrag angefragten Informationen einzuholen.

Seit Wochen riecht es jede Nase – Dorstens Bauern fahren wieder Gülle auf ihren Feldern aus. Es stinkt schon lange – und erschreckend ist manchmal auch die Größe der eingesetzten Gülletransporter. Richtige „Monstertrucks“, wie SPD- Sprecher Dirk Schult ausführte. Welche Gefahren drohen damit dem Trinkwasser? Der SPD- Antrag stellte 5 Fragen:

1. Zu welchen Zeiten darf Gülle aufgebracht werden?

2. In welchem Umfang darf Gülle pro qm in welcher Zeit aufgebracht werden?

3. Wodurch bzw. inwieweit ist eine regelmäßige Kontrolle sichergestellt?

4. Inwieweit wird die betroffene Bevölkerung, die auf Eigenbrunnenversorgung angewiesen ist, regelmäßig informiert?

5. Inwieweit sind im Kreisgebiet alle Gülle- Unternehmer tatsächlich erfasst?


Von besonderem Interesse ist dabei die Kontrolle. Natürlich gibt es einschlägige und einsehbare Vorschriften, wer wann wo wie viel Gülle ausfahren darf. Nur – wer kontrolliert das? Und wie? Und wie oft?

Der zuständige Kreis hat erste Antworten gegeben, die letzten Fragen kann aber nur die Landwirtschaftskammer geben. Ihre Stellungnahme steht noch aus, dann wird die Verwaltung in einer der nächsten UPA- Sitzungen den Stand der Dinge und des Geruches mitteilen.

 

Für die Landtagswahl am Sonntag:
SPD Holsterhausen bietet Wahltaxi an

(04.05.2010)
 

Für die Landtagswahl am Sonntag (9. Mai) bietet die SPD Holsterhausen ein Wahltaxi an. Wer seine Stimmen abgeben möchte, aber nicht mobil ist, kann sich an Dirk Schult (02362-602926) wenden. "Wir fahren jeden auch wieder nach Hause, ganz gleich, was er gewählt hat!" verspricht die SPD Holsterhausen eine "beratungsfreie" Fahrt.

 

Gute Nachricht: SPD Holsterhausen
 ist gut in den Mai gekommen!

(02.05.2010)
 

Großer Beliebtheit erfreut sich unsere Radtour in den Mai. Die gute Nachricht: Niemand ging unterwegs auf der Tour durch Holsterhausen verloren oder blieb auf der Strecke! Am Ende der gemütlichen Rundtour gab es Grillwürstchen und Bier aus dem Faß. Gastgeber war unser Altgenosse Günter Bruhn.

 

Römer badeten – Dorsten geht baden und pinkelt am Baum

(29.04.2010)
 

Wasser, das ist ein Lebenselexier. Ohne Wasser gäbe es kein Leben auf der Erde. Wie zivilisiert, wie wohlhabend eine Gesellschaft ist, das drückt sie seit der Antike bevorzugt mit ihren Wasserbauwerken aus. Man denke an die Römer. Ihre Badehäuser sind legendär, unzählige Brunnen schmückten Rom, ihre Aquädukte stehen zum Teil heute noch. Aber wie sieht es im 3. Jahrtausend in Dorsten aus? Unserer Stadt steht das Wasser finanziell bis zum Hals. Es droht der Kollaps, die Verwaltung arbeitet an einer Sparliste. Eine Idee dabei: Die Schließung der öffentlichen Toilette an der Klosterstraße. Rom ging früher edel baden – Dorsten pinkelt demnächst am Baum…

Es gibt Zahlen, die machen schwindelig. Das Rettungspaket für deutsche Banken sollte anfangs ein paar Milliarden kosten, schnell wurden daraus 100 Milliarden – und es wurde noch teurer. Jetzt der Problemfall Griechenland. Die zugesagten 25 EU-Milliarden reichen nicht, schon wird über mehr als 100 Milliarden Euro diskutiert. Und was ist mit Portugal, Irland, Spanien? Auf jeden Fall wird es teuer! Auch für den deutschen Steuerzahler…

Davon unbeeindruckt zeigt sich die FDP. Die alle Tatsachen übersehend weiter fleißig Steuersenkungen verspricht. Mit dabei: Ministerpräsident Rüttgers. Auch er hat letztes Jahr dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz zugestimmt. Das kostet die Stadt Dorsten allein dieses Jahr 600.000 Euro Steuergelder.

Was nützt es, wenn in Berlin und Düsseldorf die Steuern für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um wenige Euro gesenkt werden – die Bürgerinnen und Bürger aber dann an ihrem Wohnort höhere Gebühren für die Bücherei, teureren Eintritt für das Schwimmbad und höhere Grund- oder auch Hundesteuer entrichten müssen? Oder in der Verwaltung länger warten müssen, weil Stellen abgebaut worden sind? Die jetzt vorgestellte Streichliste ist eine Verzweiflungsidee. Allen Maßnahmen gemeinsam ist: Sie sind schmerzhaft, bringen aber kaum Geld! Dorstens Straßen sind heute schon kaputt, viele Bürger beklagen sich über Müll und Unkraut auf öffentlichen Plätzen. Wo kann da noch ein heute schon desolater Standard abgesenkt werden?

Nein, unser Staat braucht keine Steuersenkungen – er braucht mehr Geld! Eben hat die Deutsche Bank ihre Quartalszahlen veröffentlicht. Sie machte mehr als 2 Mrd. Euro Gewinn. Auch anderen deutschen Unternehmen geht es gut.

Auch darum geht es am 9. Mai bei der Landtagswahl: Den Wahnsinn Steuersenkung von CDU und FDP zu stoppen!

 

Landtagswahl am 9. Mai: Dürfen es auch
ein paar Abgeordnete mehr sein...

(26.04.2010)
 

Nur noch 14 Tage bis zur Landtagswahl am 9. Mai! Die Wählerinnen und Wähler haben dann zum ersten Mal zwei Stimmen. Wie bei der Bundestagswahl gibt es ab sofort eine Erst- und eine Zweitstimme. Mit der Erststimme wählen Sie einen Kandidaten. Der Kandidat, der die meisten Stimmen bekommen hat, zieht direkt in den Landtag ein (sog. Direktmandat). In Holsterhausen können Sie so Michael Hübner (Foto) direkt nach Düsseldorf wählen.

Mit der Zweitstimme wählen Sie Ihre bevorzugte Partei. Nach den Zweistimmen wird ausgerechnet, wie viele Sitze jede Partei im Landtag erhält.

Alles ganz einfach? Auf dem Papier schon. Und für Sie als Wählerin und Wähler auch. Aber nach der Wahl wird es dann ein wenig komplizierter. Der neue Landtag wird aus mindestens 181 Abgeordneten bestehen. 128 von ihnen werden direkt gewählt, also über die Erststimme. Die übrigen Plätze werden abhängig vom Ergebnis der Zweitstimmen über die Reservelisten aller Parteien besetzt. Nun kann es jedoch passieren, daß eine Partei mehr Direktmandate gewinnt, als ihr nach dem Ergebnis der Zweitstimmen zustehen. Diese „Überhangmandate“ behält die Partei – gewählt ist schließlich gewählt. Damit sich aber die Mehrheitsverhältnisse durch diese Mandate nicht verändern, bekommen die übrigen Parteien zusätzliche Sitze im Landtag.

Wie groß wird denn nun der neue Landtag? Die Mindestgröße ist klar: Er hat 181 Mitglieder. Schätzungen rechnen aber mit bis zu 90 Mitglieder mehr!

Die Stadt Dorsten hat jetzt übrigens die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Wer noch keine im Briefkasten hatte, sollte mal bei der Stadt Dorsten nachfragen. Allerdings kann jeder Wahlberechtigte seine Stimmen auch ohne seine Wahlbenachrichtigung abgeben. Gegen Vorlage seines Personalausweises erhält jede Wählerin und jeder Wähler in seinem Wahllokal einen Stimmzettel.

 

Auch in Wahlkampfzeiten stehen
wir zu unseren Überzeugungen

(25.04.2010)
 

Zum Blumenfest am Sonntag strömten wieder tausende Besucherinnen und Besucher zur Freiheitsstraße nach Holsterhausen. Wie in all den Jahren zuvor war die SPD Holsterhausen nicht mit einem Infostand vertreten. Wir haben die Ausweitung verkaufsoffener Sonntag von Anfang an kritisiert und uns mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern solidarisch erklärt. Holsterhausen hat ein traditionelles Straßenfest - das Familienfest (ehemals "Römerfest"). An diesem haben wir uns immer beteiligt. Es muß aber gelten: Der Sonntag ist arbeitsfrei und darf nicht zu einem fast schon gewöhnlichen Shopping-Tag werden! Dieser Überzeugung bleiben wir auch in Wahlkampfzeiten treu.

 

Freitag, 30. April: SPD Holsterhausen
radelt wieder in den Mai

(23.04.2010)
 

Mit Bier und Würstchen feiert die SPD Holsterhausen in den Mai. Doch vorher soll ordentlich in die Pedale getreten werden... Zur fast schon traditionellen Radtour in den Mai lädt die SPD Holsterhausen am Freitag (30. April) ein. Die Route hat in diesem Jahr Hermann Duve geplant. Hermann ist begeisterter Radfahrer, seit mehr als 50 Jahren - Hermann ist aber auch unser Seniorenbeauftragter. Die Tour wird also für jederfrau und jedermann zu bewältigen sein. ;o)

Los geht es Freitag um 17 Uhr von der Gaststätte "Stadtschänke" an der Freiheitsstraße. Wer mitradeln möchte, ist herzlich willkommen. Anschließend wird im Garten von Günter Bruhn (Am Hammbach 19) gegrillt.

 

Jubilarehrung & Begrüßung der Neumitglieder:
Johannes Rau macht den Unterschied

(21.04.2010)
 

Unser Foto zeigt, von links nach rechts: die stellvertr. Vorsitzende Susanna Simmerl, SPD-Landtagskandidat Michael Hübner, SPD Stadtverbandsvorsitzender Hans-Willi Niemeyer, Jubilar Gerd Luft, Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann, Neumitglied Monika Paul, Vorsitzender Dirk Schult, Neumitglied Axel Grimm.

Am Ende einer harmonischen Jahreshauptversammlung gab es Präsente - nicht für den neu gewählten Vorstand, sondern für Jubilar Gerd Luft. Der ehemalige Ortsvereinsvorsitzende bekam für 40 Jahre Treue und Engagement die Ehrennadel, eine Ehrenurkunde und den Ehrenteller. Genau genommen ist Gerd Luft nun schon 41 Jahre "Genosse" - bei der Jubilarehrung im Rahmen des Herbstfestes 2010 fehlte er nämlich, Gerd Luft war auf Kegeltour. "Das war auch vor 15 Jahren so, als ich für 25jährige Treue geehrt werden sollte" erinnerte sich der Jubilar in seiner Dankesrede. Und dann gab er noch eine ganz besondere Anekdote zum Besten: "Ich bin vermutlich der einzige Genosse in Holsterhausen und in Dorsten, dessen Parteibuch von Johannes Rau unterschrieben wurde!". Wie es dazu kam? Als Gerd Luft, "damals", also im letzten Jahrtausend, sein Parteibuch übergeben werden sollte, da war Johannes Rau anwesend. Unser ehemaliger Ministerpräsident war damals jedoch noch weitgehend unbekannt. Aber Gerd Luft hatte damals schon einen guten Riecher. Und konnte noch besser hören. "Aus dem wird mal was" wurde über Johannes Rau berichtet - und so ließ sich Gerd Luft vom späteren Ministerpräsidenten und Bundespräsidenten sein Parteibuch unterschreiben!

Eine solche Anekdote können Monika Paul und Axel Grimm in 40 Jahren (leider) nicht berichten. Ihr Parteibuch wurde "nur" vom aktuellen Ortsvereinsvorsitzenden Dirk Schult unterschrieben... Dennoch nahmen beide Neu-Mitglieder ihr Parteibuch stolz entgegen. Die SPD Holsterhausen sagt: Herzlich willkommen Monika und Axel!

 

Jahreshauptversammlung: SPD Holsterhausen
bestätigte mit Traumergebnissen seinen Vorstand

(18.04.2010)
 

Der neue Vorstand der SPD Holsterhausen ist der alte Vorstand - bis auf geringe Veränderungen innerhalb der Vorstandsmannschaft wurde der Vorstand mit vielen 100 %-Ergebnissen bestätigt. Vorsitzender bleibt Dirk Schult, zu seinen Stellvertretern wurden Susanna Simmerl und Jürgen Scholle gewählt. Die weiteren Vorstandsposten: Heribert Springmann (Kassierer), Hartmut Lesch (stellvertr. Kassierer), Ulrich Straub (Schriftführer), Kathrin Walter (stellvertr. Schriftführerin). Zu Beauftragten wurden gewählt: Daniel Springmann (Jugend), Hermann Duve (Senioren), Sabine Overhoff (Frauen), Michael Klingler (Bildung), Dirk Schult (Öffentlichkeitsarbeit). Den kompletten Vorstand von A (wie Altgenosse) über B (wie Beisitzer) bis hin zu Z (wie zukünftige Mandatsträger) finden Sie hier.

Bei der Jahreshauptversammlung stellte Dorstens SPD-Landtagskandidat Michael Hübner sich und sein Programm vor. "Unsere Städte dürfen nicht pleite gehen!" versprach der Gladbecker Kommunalpolitiker, sich besonders für eine bessere Finanzausstattung der Städte einzusetzen. "Und laßt uns die Landtagswahl zu einem Referendum über die Kopfpauschale machen!" motivierte er die SPD Holsterhausen, weiter Unterschriften gegen die von Union und FDP geplante Kopfpauschale zu sammeln und fragte: "Wenn der Bankdirektor den gleichen Beitrag zahlt wie seine Putzfrau - wo bleibt da die Gerechtigkeit?"

Über die Jubilarehrung und die feierliche Überreichung der Parteibücher an die Neumitglieder informieren wir Sie im Laufe der Woche auf dieser Homepage.

 

Kleine Schummelei und eine Frage:
Gibt es den Platz der Deutschen Einheit in Dorsten?

(17.04.2010)
 

Gruppenbild mit Münte: Hans Aring (Essen), Sabine Overhoff, Susanna Simmerl, Dirk Schult, Franz Müntefering, Udo Sobieski (Herne), Benno Justfelder (Essen), Doris Schulz (Herne), Heribert Springmann, Michael Hübner (SPD-Landtagskandidat), Ulrich Straub.

Holsterhausen ist schön! Aber welches Holsterhausen? Immerhin gibt es diesen Ortsteilnamen gleich 3 Mal im Ruhrgebiet: in Dorsten, in Essen und in Herne. Und so geht die SPD Holsterhausen in dieser Woche auf „Tournee“. Holsterhausen besucht Holsterhausen besucht Holsterhausen – ein Anfang wurde am Samstag in Dorsten gemacht.

Bei der zentralen Wahlkampfveranstaltung mit Franz Müntefering (Bericht) auf dem Platz der Deutschen Einheit konnte Dorsten-Holsterhausen SPD-Vertreter aus Herne und Essen begrüßen. Doch während Münte zielsicher den Platz der Deutschen Einheit fand, kam landete Essen-Holsterhausen erst einmal in – Holsterhausen. Das Navigationsgerät von Benno Justfelder kannte den Platz der Deutschen Einheit nicht… Aber freundlich und hilfsbereit, wie es die Holsterhausener nun einmal sind, zeigten ihm diese den richtigen Weg in die Innenstadt. Wer braucht da noch ein Navigationsgerät?

Am Nachmittag ging es dann zum Nordsternpark nach Gelsenkirchen. Herne-Holsterhausen organisierte eine Radtour – auf dem Gelände der ehemaligen Bundesgartenschau gab es dann ein kühles Bier und eine kleine Stärkung. Doch während die Herner fleißig in die Pedale traten, schummelten Dorsten und Essen „ein wenig“. Sie reisten mit dem Auto an…

Samstag treffen sich die Holsterhausener in Essen – beim Blumenfest in Essen-Holsterhausen. Und dieses Ziel kennt sogar das Navigationsgerät!

 

Sonntag, 18. April: Jahreshauptversammlung
mit Vorstands-Neuwahlen

(16.04.2010)
 

Zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen lädt die SPD Holsterhausen ihre Mitglieder am 18.. April in die Gaststätte "Adolf" ein. Beginn ist um 10 Uhr. Die Tagesordnung:

Eröffnung und Begrüßung

1. Beschlussfassungen

1.1 Tagesordnung
1.2 Geschäftsordnung
1.3 Wahlordnung

2. Wahl der Mitgliederversammlungsgremien

2.1 Wahl des Präsidiums
2.2 Bestätigung der Zählkommission

3. Berichte

3.1 des Vorsitzenden
3.2 des Kassierers
3.3 der Revisorinnen anschließende Aussprache

4. Wahlen

4.1 Wahl der/ des Vorsitzenden
4.2 Wahl von 2 stellvertr. Vorsitzenden
4.3 Wahl der/ des Kassierers/ Kassiererin
4.4 Wahl eines/ einer stellv. Kassierers/ -in
4.5 Wahl eines/ einer Schriftführers/ -führerin
4.6 Wahl eines stellv. Schriftführers/ -führerin
4.7 Wahl eines Seniorenbeauftragten
4.8 Wahl eines Jugendbeauftragten
4.9 Wahl eines Bildungsbeauftragten
4.10 Wahl eines Beauftragten für Öffentlichkeitsarbeit (Presse etc.)
4.11 Wahl einer Frauenbeauftragten
4.12 Wahl von max. 12 Beisitzern/ Beisitzerinnen
4.13 Wahl von Revisoren/ Revisorinnen
4.14 Wahl von 2 Kreisparteitagsdelegierten
4.15 Wahl von 2 stellv. Kreisparteitagsdelegierten

5. Vorstellung unseres Landtagskandidaten

6. Jahresausblick, Wahlkampf

7. Anregungen, Hinweise, Schlusswort

 

Holsterhausen x 3: Besuch
aus Herne und Essen

(15.04.2010)
 

"Auswärtsspiel" für die SPD Holsterhausen - am nächsten Samstag stehen wir ausnahmsweise mal nicht mit unserem Infostand vor dem Kaufhaus Honsel; wir beteiligen uns an der zentralen Wahlkampfveranstaltung in der Dorstener Innenstadt. Ab 10 Uhr sammeln wir auf dem Platz der Deutschen Einheit Unterschriften gegen die von schwarzgelb geplante Kopfpauschale im Gesundheitswesen. Um 11 Uhr wird dann unser ehemaliger Bundesvorsitzender und Ex-Vizekanzler Franz Müntefering erwartet!

Unterstützt werden wir an unserem Infostand von Holsterhausener Genossinnen und Genossen. Nein, nicht aus Dorsten-Holsterhausen, sondern aus den gleichnamigen Stadtteilen in Herne und in Essen. Nachmittags geht es dann zum Gegenbesuch nach Herne, eine Woche später (24.4.) besuchen wir dann eine Wahlkampfveranstaltung in Essen-Holsterhausen.

 

10 Millionen für einen Totengräber -
aber kein Geld für Mindestlöhne?

(12.04.2010)
 

Kennen Sie noch Thomas Middelhoff? Das ist der Totengräber von Karstadt. Bzw. von Arcandor. Einer seiner genialen Ideen auf dem Weg in den Ruin war ja auch, den Namen zu ändern. Hat aber die Pleite von Karstadt nicht aufhalten können. Tausende Karstadt-Mitarbeiter sorgen sich nun um ihre Zukunft - keine Sorgen muß sich Thomas Middelhoff machen. Der ist zwar nicht mehr Chef von Karstadt, aber ihm geht es als einziger Ex-Karstädter richtig gut. Wie jetzt zu erfahren war, bekommt er 10 Millionen Euro für seine Beratertätigkeit von der Privatbank Sal. Oppenheim. Die war mal an Karstadt beteiligt. Und als Karstadt pleite ging, geriet auch die Privatbank in Gefahr. Die Folge: Sie verlor ihre Unabhängigkeit. Dennoch kassierte Thomas Middelhoff Millionen - für welche Beratertätigkeit auch immer...

Während sich die Wirtschaftsbosse und Manager beinahe ungehemmt bereichern, können sich viele Millionen Beschäftigte nicht oder nur mühsam von ihrem Einkommen ernähren. Stundenlöhne von 4, 5 oder 6 Euro sind keine Ausnahme in Deutschland, sondern sind ein Massenphänomen.

Wenn die kleine gelbe Regierungspartei nun in ihrem Wahlkampf "Aufstieg durch Leistung" verspricht, so ist das ein Hohn für viele Beschäftigte. Für all diejenigen, die für 6 Euro oder weniger arbeiten gehen, nur einen Zeitvertrag haben - und dennoch jeden Tag ihre Leistung bringen. Aber keine Perspektiven haben! Und diese auch nicht bekommen! Wer Aufstieg durch Leistung verspricht, muß auch Mindestlöhne und sichere Arbeitsverhältnisse garantieren.

Auch darum geht es bei der Landtagswahl am 9. Mai: Um faire Arbeitsverhältnisse und faire Löhne.

Und niemand soll behaupten, das wäre nicht bezahlbar. Wenn für Versager wie Thomas Middelhoff 10 Millionen ausgegeben werden können, dann ist auch genug Geld da, die wirklichen Leistungsträger unserer Gesellschaft wenigstens so zu bezahlen, daß sie von ihrer Arbeit Lohn leben können!

 

Samstag, 17. April, Platz der Dt. Einheit:
Münte kommt!

(11.04.2010)
 

Franz Müntefering, Ex-SPD-"Chef" und Ex-Vizekanzler, kommt nach Dorsten! Er wird auf der zentralen Wahlkampfveranstaltung der Dorstener SPD am Samstag auf dem Platz der Deutschen Einheit reden. Alle Ortsvereine werden mit Infoständen in der Dorstener Innenstadt vertreten sein. Das heißt, unser Infostand am Samstag vor Honsel fällt diese Woche aus. Los geht es auf dem Platz der Deutschen Einheit Samstag (17. April) um 10 Uhr.

 

NEIN zur Kopfpauschale:
SPD Holsterhausen sammelt Unterschriften

(10.04.2010)
 

Die SPD mobilisiert im ganzen Land gegen die geplante Kopfpauschale im Gesundheitswesen. An den Infoständen werden fleißig Unterschriften gesammelt - auch in Holsterhausen. Die Kopfpauschale ist ungerecht! Arm und Reich sollen nach den schwarzgelben Plänen den gleichen Beitrag zu ihrer Krankenversicherung zahlen. Die Kosten steigen für Geringverdiener und sinken für Bezieher hoher Einkommen. Der soziale Ausgleich macht seine Bezieher zu Bittstellern des Staates. Und was passiert, wenn die Kassenlage weiter so schlecht bleibt wie sie ist? Wird der soziale Ausgleich dann gekürzt?

Wir wollen weiter ein solidarisches Gesundheitssystem, in dem die Kosten gerecht auf alle Schultern verteilt werden.

 

Das SPD-Wahlprogramm zur Landtagswahl
Unser NRW. Mutig - Herzlich - Gerecht:

(09.04.2010)
 

Am 9. Mai ("Muttertag") wählt Nordrhein-Westfalen sein neues Landesparlament. Die SPD tritt mit ihrem Wahlprogramm "Unser NRW. Mutig - Herzlich - Gerecht" für ein gerechtes NRW an. Die Kernpunkte:

- Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes

- Ausbildungsgarantie für alle jungen Menschen

- Gebührenfreies Lernen vom Kindergarten bis zur Universität

- Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlung, der Elternwille zählt

- Längeres gemeinsames Lernen - nach 6 Schuljahren wird von allen Beteiligten entschieden, wie es unter einem Schuldach weitergeht

- Abschaffung des generellen Abiturs nach 12 Jahren

- Ablehnung der Kopfpauschale im Gesundheitswesen

- Einführung einer eigenständigen und bedingungslosen Kindergrundsicherung


Das Kurzwahlprogramm "Unser NRW. Mutig - Herzlich - Gerecht" ist jetzt erhältlich. Melden Sie sich einfach bei Dirk Schult (02362-602926) - wir liefern Ihnen dann das Kurzwahlprogramm frei Haus. Wer das SPD-Wahlprogramm gerne vollständig lesen möchte, der findet das Wahlprogramm hier: "Unser NRW. Mutig - Herzlich - Gerecht".

 

Happy Birthday Günter!
Holsterhausener Urgestein wurde 80

(03.04.2010)
 

Günter Bruhn wurde jetzt 80 Jahre alt. Das Urgestein der Dorstener und Holsterhausener SPD feierte heute seinen Geburtstag in großer Runde.

Die SPD Holsterhausen sagt: Herzlichen Glückwunsch Günter!

Am 30. April lädt Günter Bruhn ein. Unsere traditionelle Fahrradtour in den Mai wird in diesem Jahr in seinem Garten ausklingen. Über unsere Mai-Tour informieren wir Sie zu einem späteren Zeitpunkt auf dieser Homepage.

 

SPD Holsterhausen eröffnet Straßenwahlkampf:
Für ein gerechtes NRW

(27.03.2010)
 

Die SPD Holsterhausen startete heute in den Straßenwahlkampf zur Landtagswahl am 9. Mai 2010. Passend zum nahenden Osterfest gab es bunte Ostereier an unserem Infostand. Die Landtagswahl in NRW ist richtungweisend für die gesamte Bundesrepublik! Gewinnt schwarzgelb, dann bleibt auch der Bundesrat schwarzgelb – und dann wird durchregiert. Die Kopfpauschale ist dann nur die erste bittere Pille… Die SPD steht „Für ein gerechtes NRW“:

Beste Bildung für alle: Wir wollen kein Kind mehr verlieren. Das Schulsystem muss durchlässiger werden und Aufstieg wieder möglich machen. Wir stehen für längeres gemeinsames Lernen und kleinere Klassen in Gemeinschaftsschulen. Wir wollen Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Hochschule.

Gute Arbeit für alle: Wir brauchen endlich flächendeckende Mindestlöhne, es muss Schluss sein mit dem Missbrauch bei der Leih- und Zeitarbeit. Gute Arbeit bedeutet für uns auch eine Ausbildungsgarantie. NRW muss wieder zum Land der Mitbestimmung und der starken Arbeitnehmerrechte werden.

Städte und Gemeinden stärken: Wir stehen für lebenswerte Kommunen. Unser „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ soll den klammen Städten und Gemeinden mehr finanzielle Spielräume eröffnen. Unsere Politik steht für den Grundsatz: „Stadt und Land – Hand in Hand“.

Klimaschutz ist unser Fortschrittsmotor: Wir machen unseren Industriestandort fit für die Zukunft. Wir nutzen die ökologischen Herausforderungen für eine neue wirtschaftliche Dynamik. Arbeit und Umwelt gehören für uns zusammen. Wir setzen auf unsere heimischen Energierohstoffe: auf immer mehr erneuerbare Energien und auf unsere Kohle. Wir stehen zum Atomausstieg.

Zusammenhalt schaffen: Wir wollen Sicherheit und Teilhabe auch und gerade für Menschen im hohen Alter. Die Qualität der Gesundheitsversorgung darf nicht vom Alter oder vom Geldbeutel abhängen. Wir brauchen klare Perspektiven für ein gleichberechtigtes Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Religion und Kultur.

 

Zwei Wege, ein Ziel: Landtagskandidat
Michael Hübner präsentiert seine Homepage

(24.03.2010)
 

Am 9. Mai 2010 wird unser Landtag neu gewählt. Ihr Kandidat für Holsterhausen: Michael Hübner. Der 36jährige Gladbecker ist jetzt auch im Internet erreichbar. Auf seiner Homepage informiert Michael Hübner über sich und seine politischen Ziele. Zwei Wege führen zu seiner Internetpräsenz. Auf allen Browsern funktioniert der Link "www.huebner-dorsten.de". Wessen Browser auch Umlaute versteht, kommt auch über "www.michael-hübner.com" zum Ziel.

Michael Hübner ist in Holsterhausen jedoch nicht nur zu lesen, er schaut auch persönlich vorbei. Sonntag besuchte er zum Beispiel unseren Tanztee. Und sein nächster Besuch in Holsterhausen steht schon fest: Am 18. April ist er zu Gast auf unserer Jahreshauptversammlung.

 

Grüße von Monika und Waltraud aus Berlin

(21.03.2010)
 

Aus Berlin grüßen... - Monika Luft und Waltraud Adolf. Die beiden folgten der Einladung unseres Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes nach Berlin. In der Hauptstadt erwartete die beiden Berlinfahrerinnen ein umfangreiches Besuchsprogramm. Bundestag, Bundesrat, Bernauer Straße, Willy-Brandt-Haus - das waren nur ein paar Stationen während der 4tägigen Besuchstour. "Das war richtig anstrengend, von morgens 9 Uhr bis zum späten Nachmittag waren wir unterwegs. Aber es war toll!" faßt Monika Luft ihre Eindrücke nach ihrer Wiederkehr zusammen.

 

Michael Hübner - SPD-Landtags-
kandidat für Holsterhausen

(15.03.2010)
 

Michael Hübner ist SPD- Landtagskandidat für den Wahlkreis 71 (Gladbeck/ Dorsten- Süd). Nein, das ist keine alte Meldung, sondern das Ergebnis der Wahlkreisdelegiertenkonferenz vom heutigen Tage. Die Wahlkreisdelegiertenkonferenz musste aus formalen Gründen wiederholt werden. Ein Ortsverein hatte im November 2009 seine Delegierten formal nicht ordnungsgemäß gewählt.

„Ich möchte Euch alle zu einem Bier einladen. Ihr wisst ja, das gibt es immer, wenn ich gewählt werde. Das heißt aber nicht, daß wir noch eine dritte Wahlkreisdelegiertenkonferenz ausrichten werden. Das nächste Bier gibt es dann am Abend der Landtagswahl!“ zeigte Michael Hübner nach seiner Wahl Humor und Siegeswillen.

Zuvor hatte er 53 der 59 abgegebenen Delegiertenstimmen erhalten. Er trat ohne Gegenkandidaten an, Amtsinhaber Wolfgang Röken verzichtete auf eine erneute Kandidatur.

Kurz fasste sich Michael Hübner in seiner Bewerbungsrede. Als wichtigste Aufgabe nannte er eine gerechte Finanzierung der Städte und Gemeinden im Land. Die Kommunalpolitiker unter den Delegierten hören das gern – Dorsten und Gladbeck stehen schließlich kurz vor der Handlungsunfähigkeit. Und ohne Geld vom Land kommen die beiden Städte aus dem Schuldenloch nicht mehr heraus. Dafür wird Michael Hübner kämpfen – erst im Wahlkampf und dann nach der Landtagswahl am 9. Mai im Düsseldorfer Landtag.

 

Kreisparteitag in Haltern: Susanna Simmerl
als Beisitzerin in Kreisvorstand gewählt

(14.03.2010)
 

Der SPD-Kreisverband Recklinghausen hat einen neuen Vorsitzenden: Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe löst Andreas Krebs ab. Der bisherige Kreisverbandsvorsitzende hatte sich nicht mehr zur Wiederwahl aufstellen lassen. Frank Schwabe erhielt bei seiner Wahl 84 % der Delegiertenstimmen. Neu besetzt wurden auch die übrigen Vorstandsposten. Zur Beisitzerin in den Kreisverbandsvorstand wurde dabei Susanna Simmerl von der SPD Holsterhausen gewählt.

 

In eigener Sache: Jahreshauptversammlung
auf den 18. April verschoben

(12.03.2010)
 

Die für den 21. März 2010 angesetzte Jahreshauptversammlung wird aus organisatorischen Gründen verschoben. Neuer Termin: 18. April 2010. Die Meldung vom 06.03.2010 auf unserer Homepage wurde entsprechend geändert.

 

Michael Gerdes, unser Mann in Berlin,
informiert ab sofort mit einem Newsletter!

(08.03.2010)
 

Michael Gerdes, unser Mann in Berlin, informiert ab sofort mit einem Newsletter über seine Arbeit im Deutschen Bundestag. Die erste Ausgabe wird jetzt als eMail verschickt. Die Themen:

Aktuelle Stunde: Einheitliche Praxis
Bildung: Chancengleichheit stärken
Gesundheit: Nein zur Kopfpauschale
Untersuchungsausschuss: Einsetzung des Gorleben-Untersuchungsausschusses

Zum Newsletter geht es hier.

 

Sonntag, 18. April: Jahreshauptversammlung
mit Vorstands-Neuwahlen

(06.03.2010)
 

Zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen lädt die SPD Holsterhausen ihre Mitglieder am 18.. April in die Gaststätte "Adolf" ein. Beginn ist um 10 Uhr. Die Tagesordnung:

Eröffnung und Begrüßung

1. Beschlussfassungen

1.1 Tagesordnung
1.2 Geschäftsordnung
1.3 Wahlordnung

2. Wahl der Mitgliederversammlungsgremien

2.1 Wahl des Präsidiums
2.2 Bestätigung der Zählkommission

3. Berichte

3.1 des Vorsitzenden
3.2 des Kassierers
3.3 der Revisorinnen anschließende Aussprache

4. Wahlen

4.1 Wahl der/ des Vorsitzenden
4.2 Wahl von 2 stellvertr. Vorsitzenden
4.3 Wahl der/ des Kassierers/ Kassiererin
4.4 Wahl eines/ einer stellv. Kassierers/ -in
4.5 Wahl eines/ einer Schriftführers/ -führerin
4.6 Wahl eines stellv. Schriftführers/ -führerin
4.7 Wahl eines Seniorenbeauftragten
4.8 Wahl eines Jugendbeauftragten
4.9 Wahl eines Bildungsbeauftragten
4.10 Wahl eines Beauftragten für Öffentlichkeitsarbeit (Presse etc.)
4.11 Wahl einer Frauenbeauftragten
4.12 Wahl von max. 12 Beisitzern/ Beisitzerinnen
4.13 Wahl von Revisoren/ Revisorinnen
4.14 Wahl von 2 Kreisparteitagsdelegierten
4.15 Wahl von 2 stellv. Kreisparteitagsdelegierten

5. Vorstellung unseres Landtagskandidaten

6. Jahresausblick, Wahlkampf

7. Anregungen, Hinweise, Schlusswort

 

Bericht aus dem Rat: Ja zur Prioritätenliste
und zur Änderung der Vergabeordnung - Nein zu Kinderarbeit

(25.02.2010)
 

Grünes Licht erteilte der Rat in seiner gestrigen Sitzung der Prioritätenliste. Auf 10 Seiten listete die Verwaltung die in diesem Jahr geplanten Investitionen auf. Weil Dorsten die bilanzielle Überschuldung droht, muß jede einzelne Maßnahme einzeln von der Bezirksregierung frei gegeben werden. Das betrifft auch solche Maßnahmen, für die keine Kreditaufnahme notwendig ist. Zustimmung erhielt auch der SPD- Antrag, die Vergabeordnung zu ändern. Produkte aus Kinderarbeit bleiben danach vom Kauf ausgeschlossen.

10 Kategorien umfaßt die Prioritätenliste für das Jahr 2010. Darin enthalten sind beispielsweise ein Löschfahrzeug für die Hauptwache, der behindertengerechte Ausbau Wulfener Bushaltestellen, Sanierung diverser Sanitäranlagen Dorstener Schulen, die Anschaffung von Schulmöbeln, Dienst- und Schutzkleidung oder der Kauf dringend notwendiger Fahrzeuge. Die Verwaltung bekam nun freie Hand, sich diese Maßnahmen von der Bezirksregierung genehmigen zu lassen.

Im Haupt- und Finanzausschuß hatte sich die SPD beim Beschluß über die Prioritätenliste noch enthalten. Die schwarzgelbe Mehrheit erweiterte ohne Rücksprache mit anderen Fraktionen den Verwaltungsvorschlag um den Zusatz, daß die in Kategorie 10 aufgeführten Maßnahmen nicht pauschal genehmigt werden, sondern jeweils einzeln im Ausschuß beraten und beschlossen werden sollen. Zur Kategorie 10 gehören beispielsweise die Außenanlagen verschiedener Schulen.

Dazu SPD- Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann: „Der Argumentation, durch die Einzelentscheidung über Maßnahmen der Kategorie 10 die Neuverschuldung senken zu können, können wir nicht folgen. Es geht nicht um Sparen – wir verwalten nur noch den Mangel!“.

In der Ratssitzung wiederholte Fragemann seine Kritik am schwarzgelben Vorgehen und Teilen der Begründung. Dennoch stimmte die SPD- Fraktion am Ende zu – schließlich sind alle aufgeführten Investitionen unverzichtbar.

Der SPD- Antrag, die Vergabeordnung zu ändern, wurde angenommen; die Verwaltung wird nun eine Vorlage zur Genehmigung erstellen, daß bei der Vergabe öffentlicher Aufträge soziale Aspekte berücksichtigt werden dürfen. Der SPD- Antrag bezog sich ausdrücklich auf Produkte aus Kinderarbeit. Andere Redner regten an, weitere soziale Aspekte (z. B. Tariftreue von Auftragnehmern und deren Subunternehmen) mit aufzunehmen. Die Verwaltung sagte zu, dieses zu prüfen.

 

SPD beteiligte sich an landesweiten Protesten:
Blast dem Wolf den Marsch!

(19.02.2010)
 

„Lasst die Städte nicht im Stich“ – unter diesem Motto rief die NRWSPD landesweit zum einem Protesttag gegen die kommunalfeindliche Politik der Landesregierung auf. Die SPD beteiligte sich auf dem Dorstener Marktplatz an dieser Aktion. Unter dem Motto "Blast dem Wolf den Marsch" ließ die SPD zum Halali auf den FDP-Innenminister blasen.

Die Lage ist dramatisch für die Städte und Gemeinden in NRW. In den nächsten 5 Jahren werden 90 % der Kommunen keinen ausgeglichenen Haushalt mehr aufstellen können! Die Gründe – ein Raubzug der Landesregierung gegen die Kommunen: <weiter>

 

Sonntag, 21. Februar:
Der nächste Tanztee

(17.02.2010)
 

Zum nächsten Tanztee lädt die SPD Holsterhausen am Sonntag, den 21. Februar, ein. Ab 15 Uhr wird wieder in der Gaststätte "Adolf" das Tanzbein geschwungen - und das zu Live-Musik! Der Eintritt beträgt 2 Euro.

 

Geld für einen Steuerhinterzieher?
Hartz IV absenken?

(14.02.2010)
 

Zahlen machten diese Woche Schlagzeilen: 7,5 Millionen Euro, 30 %, 359 Euro. Was haben diese Zahlen miteinander zu tun? Das kann vermutlich niemand besser erklären als Guido Westerwelle, im Herbst noch strahlender 15 %- Romeo am Hofe der Leistungsträger- Julia. <weiter>

 

Die Grundschullandschaft von morgen:
Richtige Diskussion, falscher Anlaß

(07.02.2010)
 

Wie soll die Grundschullandschaft zukünftig in Dorsten aussehen? Darüber soll nun im Ausschuß und im Rat diskutiert werden. Es gäbe gute Gründe, die Schullandschaft in Dorsten grundsätzlich zu hinterfragen. Stichwort Pisa – hier bekommt Deutschland alle zwei Jahre bescheinigt, daß unser Bildungssystem überholt werden muß. Zwar schneiden bundesdeutsche Grundschülerinnen und -schüler bei internationalen Grundschulvergleichen besser ab als beim Vergleich der weiterführenden Schulen, aber wenn ein Bildungssystem verbessert werden muß, dann gehören auch die Grundschulen dazu. Stichwort demographischer Wandel – in Dorsten werden immer weniger Kinder geboren, auch das hat Einfluß auf das Bildungssystem der Zukunft.

Doch bei der anstehenden Grundschuldiskussion geht es leider nicht um pädagogische Konzepte oder um demographische Notwendigkeiten. Es geht schlicht um´s Geld, das fehlt. Schließungen von Grundschulen sollen der Finanzaufsicht zeigen, daß in Dorsten jede und auch wirklich jede Sparmöglichkeit ausgeschöpft wird.

Und das ist Gift für diese Diskussion. Wenn es nur um das Geld geht, dann spielen pädagogische Erfordernisse und Bedürfnisse von Schülerinnen und Schülern keine Rolle mehr: Kurze Beine, kurze Wege – wie weit müssen Dorstens Kinder demnächst bis zu ihrer Schule laufen? Wie groß werden dann die Klassen? Das sind nur einige Fragen, die vor dem Hintergrund des Geldes keine Rolle zu spielen drohen.

In einem Land, dessen Kanzlerin beinahe täglich von der Bildungsrepublik Deutschland spricht, darf Bildung kein Sparthema sein. Im Gegenteil – in die Bildung muß mehr Geld gesteckt werden! Das ist keine Aufgabe für eine Stadt – sie kann diese zusätzlichen Gelder nicht eintreiben. Darum müssen sich Bund und Land kümmern. Sie können die Steuern erheben, die für ein modernes und leistungsfähiges Bildungssystem nötig sind.

 

Stadtprinzenpaar zu Gast bei der SPD Holsterhausen
13.2. Karnevalssitzung im Schulzentrum

(03.02.2010)
 

Die fünfte Jahreszeit strebt ihrem Höhepunkt entgegen, das Stadtprinzenpaar Edgar I. und seine Lieblichkeit Brigitte I. besuchten Sonntag den Tanztee der SPD Holsterhausen. Edgar I. und Brigitte I. luden die SPD zur Karnevalssitzung am 13. Februar (20:11 Uhr, Aula Schulzentrum Pliesterbecker Straße) ein. Die SPD Holsterhausen bedankt sich bereits jetzt für diese Einladung.

 

Michael Gerdes besuchte unseren Tanztee
Freitag (5.2.) Bürgersprechstunde

(01.02.2010)
 

Unser Mann aus Berlin, Michael Gerdes, schaute Sonntag beim Tanztee vorbei und mischte sich unter´s Volk. "Ich war gerade in der Nähe" erklärte der Bundestagsabgeordnete seinen überraschenden Besuch. Er kam gerade rechtzeitig, um das Dorstener Stadtprinzenpaar Edgar I. und Brigitte I. zu begrüßen. Michael Gerdes ist selber leidenschaftlicher Jeck und freute sich über die karnevalistische Einlage. Im nicht-jecken Berlin muß er ja auf die eine oder andere karnevalistische Freude verzichten.

Ohne Kostüm oder Pappnase besucht Michael Gerdes am Freitag Dorsten. Ab 14:15 Uhr hat er im SPD-Bürgerbüro an der Halterner Straße 28 ein offenes Ohr für alle Bürgerinnen und Bürger Dorstens. Vorher besucht er die Haldenwangschule, das Gemeinschaftshaus Wulfen und das Stadtumbaugebiet in Barkenberg.

 

Spendenübergabe an den TSG-Nachwuchs
Bambini begeisterten beim Tanztee

(31.01.2010)
 

Ein wenig aufgeregt waren sie vor ihrem ersten Auftritt schon - die Bambini der TSG Dorsten. Aber dann legten die Schützlinge von Trainerin Angelika Steinbach ihre Nervosität rasch ab. Und begeisterten die Gäste beim Tanztee der SPD Holsterhausen. Erst nach einer Zugabe durften die TSG-Bambini die Tanzfläche wieder verlassen. Die Gage: ein kühles Getränk und Kuchen.

Mit ihrem Auftritt bedankte sich die TSG Dorsten bei den Gästen des Tanztees für die Spende an die Nachwuchsabteilung. 505 Euro kamen im letzten Jahr bei der Spendenaktion des Tanztees zusammen - diese Summe wurde heute Angelika Steinbach übergeben. Das Geld fließt in die Jugendkasse der TSG Dorsten.

Auch 2010 wird beim Tanztee wieder für einen guten Zweck gesammelt. Wer dieses Jahr das Geld erhält, soll im Laufe des Jahres entschieden werden.

 

Erste Gehaltsabrechnung 2010 – hat es sich gelohnt?

(28.01.2010)
 

Der erste Lohn, das erste Gehalt des neuen Jahres ist da! Haben Sie mal einen Blick auf Ihre Gehaltsabrechnung geworfen? Durch das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ wurden die Steuern gesenkt – wie viel mehr netto haben Sie jetzt erhalten, hat es sich gelohnt?

Keinen Grund sich zu freuen haben:

- Geringverdiener
- Arbeitnehmer/ -innen mit Kindern

Bei ihnen fällt die Steuerersparnis gering aus. Und dürfte aufgezehrt werden, wenn die Krankenkassen ihren Zusatzbeitrag erheben. Denn den zahlen alle Arbeitnehmer/ -innen voll und ganz alleine – ohne Beteiligung des Arbeitgebers! Und das ist erst der Anfang. Die Bundesregierung plant noch weiter gehende Veränderungen. Bislang wird zu den Gerüchten geschwiegen oder halbherzig dementiert – bis zum 9. Mai. Dann wird in NRW ein neuer Landtag gewählt – gewinnt schwarzgelb, dann kommen höhere Sozialversicherungsbeiträge, die nur noch von den Arbeitnehmern/ -innen bezahlt werden sollen. Wie viel netto bleibt dann von brutto über? Prognose: weniger!

Keinen Grund zu freuen haben auch die Kämmerer in den Städten und Gemeinden. Der Bund verzichtet dieses Jahr auf rund 600 Millionen Euro Steuereinnahmen – dadurch sinken auch die Anteile der Städte am Steuereinkommen. Dorstens Kämmerer Wolfgang Quallo rechnet mit einem Minus von rund 600.000 Euro für Dorsten. 600.000 Euro – wie viele Mittagessen für Schulkinder könnten zum Beispiel mit diesem Betrag finanziert werden?

Mehr netto von brutto – mit diesem Slogan warb die FDP für die Bundestagswahl. Mehr netto von brutto heißt eben auch weniger Geld für die Städte und Gemeinden. Schulen stehen vor der Schließung, Büchereien vor dem Aus. Die Bretto-Politik der Klientelpartei FDP kommt den Städten und ihren Bürgerinnen und Bürgern teuer zu stehen…

 

Dorstener Bahnhofsgebäude
im Februar gerettet?

(26.01.2010)
 

Eine gute Nachricht in Sachen Dorstener Bahnhofsgebäude konnte Stadtbaurat Holger Lohse in der Januar- Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses verkünden: Im Februar soll der Vertrag mit dem Investor unterschrieben werden können. Damit scheint festzustehen, dass das denkmalgeschützte Gebäude nicht abgerissen werden muß! Das in früheren Jahren repräsentative Gebäude könnte also in Zukunft wieder zu einem Wahrzeichen für alle mit dem Zug anreisenden Besucher sein.

Die vorliegende Rahmenplanung für das gesamte Bahnhofsgelände soll noch einmal konkretisiert werden, die Verwaltung will einen entsprechenden Auftrag an das Büro Heinz Jahnen Pflüger vergeben. Daß dringender Handlungsbedarf herrscht, davon kann sich jeder täglich überzeugen. Die Bahnhofsfläche ist zugemüllt, Streitigkeiten oder auch Schlägereien erfordern häufige Polizeieinsätze. Die SPD begrüßte daher die geplante Auftragsvergabe.

 

Sonntag (31.01.2010) Tanztee:
Närrischer Start ins neue Jahr

(24.01.2010)
 

Bei der SPD Holsterhausen wird auch 2010 wieder getanzt. Bereits im 7. Jahr veranstalten wir unseren beliebten Tanztee. Der Jahresauftakt steht dabei im Zeichen der närrischen Session – das Stadtprinzenpaar Edgar I. und seine Lieblichkeit Brigitte I. schauen vorbei. Vorher treten die Bambini der TSG Dorsten auf. Wir bitten unsere Gäste um Kostümierung. „Wer sich nicht kostümieren möchte, ist ebenfalls herzlich willkommen“ - es gibt keinen Kostümzwang.

An dem bewährten Programm aus Tanz, Live-Musik und Spiel wird sich nichts ändern. Der Tanztee beginnt Sonntag um 15 Uhr in der Gaststätte „Adolf“.

 

Urteil gegen den Trend - Kündigung wegen eines
Stromdiebstahls in Höhe von 1,8 Cent unwirksam

(21.01.2010)
 

2009 sorgten eine Reihe von Arbeitsgerichtsurteilen für Empörung. Verhandelt wurden so genannte Bagatellkündigungen - Kündigungen langjähriger Mitarbeiter wegen eines geringen Diebstahls. Verhandelt wurde z. B. über den Fall einer Verkäuferin einer Drogeriekette, die Pfandbons in Höhe von zusammen 1,30 Euro unterschlagen haben soll. Oder über die Kündigung eines Bäckers, der sich Wurst seines Arbeitgebers auf´s eigene Brötchen schmierte. Oder der Fall einer Sekretärin, die bei Geschäftsempfängen übrig gebliebene Kuchenteilchen mit nach Hause nahm. Urteil der Gerichte: Kündigung rechtens.

Das Arbeitsgericht Siegen kam nun in einem ähnlichen Fall zu einem anderen Urteil. Hier wurde einem langjährigem Mitarbeiter gekündigt, weil er seinen Elektroroller im Büro auflud. Die Kosten: 1,8 Cent. Das Arbeitsgericht Siegen hob die Kündigung nun auf. Der Mitarbeiter arbeitet seit 19 Jahren in dem Büro und hatte bis dahin weder Ermahnungen noch Abmahnungen erhalten.

Ein gutes Urteil! Bleibt nur die Frage: Wie wird das nächste Gericht in einem ähnlichen Fall urteilen?

 

FDP setzt Steuersenkung für Hoteliers durch –
Hotelier spendiert Millionenspende für die FDP

(19.01.2010)
 

Der Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen wurde gesenkt. Milch, Brot, Eier, Äpfel und Hotelschlaf sind nun eins. Jedenfalls durch die Brille der Mehrwertsteuer betrachtet. Die Mehrwertsteuerentlastung für Hoteliers ist Bestandteil des sog. Wachstumsbeschleunigungsgesetzes. Warum nun das Wachstum sich beschleunigen soll, wenn mehr in fremden Betten geschlafen wird, das haben selbst Wirtschaftsexperten nicht so ganz verstanden.

Während Deutschland noch rätselt, freut sich die FDP. Über eine Millionenspende. 1,1 Millionen Euro – gespendet von der Düsseldorfer Substantia AG. Die Substantia AG gehört laut „Spiegel“ zum Imperium von Baron von Finck. Die Familie Finck wiederum ist Teileigentümerin der Mövenpick- Gruppe. Und die betreibt 14 Hotels. Die nun weniger Mehrwertsteuer abführen müssen… Das ist ungerecht – für die CSU. Die hat sich auch für die Mehrwertsteuersenkung zugunsten der Hotelbetreiber stark gemacht – und (bislang) keine Spende erhalten.

 

SPD fragt nach: Wie ist der Sachstand bei
"Kein Kind ohne Mahlzeit"?

(10.01.2010)
 

Kein Kind ohne Mahlzeit – leider keine Selbstverständlichkeit in Dorsten. So berichtet Margarete Kannengießer (Schulleiterin der von- Ketteler- Schule), daß rund 50 % ihrer Schülerinnen und Schüler mangelernährt sind. Zu diesem Ergebnis kam die Arbeitsgruppe „Kein Kind ohne Mahlzeit“, die sich im Rahmen der Lokalen Bündnisse für Familie gründete.

In einem ersten Schritt soll nun damit begonnen werden, die Versorgung von Schülerinnen und Schülern stadtteilmäßig sicher zu stellen. Es bietet sich hier beispielsweise ein Start an der von- Ketteler- Schule an – diese könnte rund 250 Mittagessen kochen und sowohl an die Wichernschule als auch an benachbarte Kindergärten liefern. Gesunde und frisch zubereitete Mahlzeiten – bislang kommen auch Tiefkühlgerichte auf den Tisch.

Benötigt wird dazu jedoch eine zusätzliche Personalstelle an der von- Ketteler- Schule. Als Beschäftigungsträger für die Hauswirtschaftsmeisterin könnten die Dorstener Arbeit, die AWO oder eine ähnliche Institution einspringen.

Die Arbeitsgruppe „Kein Kind ohne Mahlzeit“ hat ihr Konzept der Stadt Dorsten vorgelegt. Parallel dazu hat die SPD einen Antrag gestellt. Sie möchte wissen, wie der Stand der Prüfung ist und wann mit einer entsprechenden Umsetzung, sprich Ausweitung des Programms zu rechnen ist.

 
SPD-Antrag: SSV- Vertreter soll
in den Jugendhilfeausschuß
(09.01.2010)
 

Helmut Winkler, Vorsitzender des Stadtsportverbandes, hat vorgeschlagen, einen Vertreter des Sports in den Jugendhilfeausschuß zu entsenden. Die SPD schließt sich diesem Vorschlag an und stellte jetzt einen Antrag, den Jugendhilfeausschuß um einen Vertreter des Stadtsportverbandes zu ergänzen.

Sportpolitik ist auch Sozialpolitik und der Sport sicher Kernbestand von Angeboten für Jugendliche. Von daher sollte mit Blick auf die Jugendförderung als solche und ebenso mit Blick auf das integrative Potential des Sports hinsichtlich sozialer Problemlagen der Vorschlag des Vorsitzenden des Stadtsportverbandes aufgegriffen werden und ein Vertreter des Sports als Ansprechpartner in diesen wichtigen Ausschuss entsandt werden. Als Ergänzung zur Arbeit im Sportausschuss könnte ein beratendes Mitglied (sachk. Einwohner) aus dem Bereich des Sports diesbezügliche jugendspezifische Aspekte/Erfahrungen in den JHA einbringen. Damit wäre im Hinblick auf die Planung und Durchführung konkreter Maßnahmen – auch präventiver Natur - eine noch bessere Vernetzung der Bereiche Jugend und Sport möglich.

 

Die Zeit des Schweigens endet am 9. Mai…

(06.01.2010)
 

9. Mai – Landtagswahl in Nordrhein- Westfalen. Diese Wahl ist mehr als nur eine Landtagswahl – am 9. Mai entscheidet sich auch, ob schwarzgelb weiter eine Mehrheit im Bundesrat haben wird oder nicht. Ganz Deutschland blickt daher im Mai auf Nordrhein- Westfalen.

Denn dann geht es um mehr als nur um Landespolitik: Rund 3 Monate ist die schwarzgelbe Koalition in Berlin im Amt – und es gibt immer noch kein klares Handlungskonzept. Weitere Steuersenkungen fordern die einen, andere mahnen, endlich ernst zu machen mit der Haushaltskonsolidierung. Da werden einmal höhere Sozialabgaben, ein anderes Mal eine grundlegende Veränderung unserer Sozialsysteme gefordert. Und sofort widerspricht wieder ein Dritter. Wohlgemerkt – so reden Politiker der Regierungsmehrheit übereinander!

Und was sagt die Kanzlerin dazu? Sie schweigt… Weil am 9. Mai in NRW gewählt wird – und bis dahin möglichst unangenehme Wahrheiten tot geschwiegen werden sollen? Wir sind uns sicher: gewinnt schwarzgelb im Mai in Nordrhein- Westfalen – dann wird es viele einschneidende Veränderungen in ganz Deutschland geben.

 

Unsere nächsten Termine: Tanztee am 31. Januar
und Neujahrsempfang am 21. Februar

(05.01.2010)
 

Auch 2010 wird weiter bei der SPD Holsterhausen getanzt! Unser beliebter Tanztee geht damit in das 7. Jahr! Wie in den Jahren zuvor werden wir auch wieder Geld für einen guten Zweck sammeln. Welcher das im Jahr 2010 sein wird, darüber entscheiden unsere Gäste im Laufe des Jahres. Der erste Tanztee im neuen Jahr findet am 31. Januar statt. Ab 15 Uhr darf in der Gaststätte "Adolf" wieder das Tanzbein geschwungen werden.

Der Termin für den Neujahrsempfang der SPD Dorsten steht fest - es ist der 21. Februar. Über unseren Gast und den Veranstaltungsort informieren wir Sie zu einem späteren Zeitpunkt auf dieser Seite.

 

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